Heiko Sippel - Ihr Landtagsabgeordneter

Mein Tag in der SPD-Fraktion am Girl’s Day 2018

Vielen Dank an Stella Heuser und Carolin Follak für die Teilnahme am Girl`s Day der SPD-Landtagsfraktion in Mainz.


Mein Tag in der SPD-Fraktion am Girl’s Day 2018

Um 9 Uhr fing der Tag mit der Begrüßung und einer kurzen Kennenlernrunde an. Dann kam Jaqueline Rauschkolb, eine Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion und Sven Teuber, der sozialpolitischer Sprecher, um uns ein paar Fragen zu beantworten. Der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer verspätete sich leider etwas, was bei einem so stressigen Terminkalender aber zu entschuldigen ist.

Sie beantworteten unsere Fragen verständlich und – typisch für Politiker, aber auch gut für uns – sehr ausführlich. Als vorerst alle Fragen geklärt waren, sahen wir einen Film über den Landtag, bei dem wir uns noch besser vorstellen konnten, wie das alles gemanagt wird. Anschließend durften wir einen Blick in die Büros der Abgeordneten und den Ausschusssitzungsaal werfen.

Danach hatten wir noch einmal die Chance ein paar Fragen zu klären als ein paar Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion uns besuchten. Nach einer Pause inklusive leckerem Mittagessen spielten wir eine Plenarsitzung nach mit dem Thema, ob man das Wahlrecht auf 16 senken sollte. Wir wurden in die fünf Parteien eingeteilt und erhielten » weiterlesen

Veröffentlicht am 01.05.2018.

Das rheinland-pfälzische Modell des Bürgerbeauftragten ist sehr gut

SPD-Fraktion dankt Dieter Burgard

Zur heutigen Aussprache zum Jahresbericht 2017 des Bürgerbeauftragten Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, erklärt Jörg Denninghoff, petitionspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die hohe Zahl gerade von persönlichen Eingaben beim Bürgerbeauftragten (618 in 2017) ist ein Beleg für das sehr gute rheinland-pfälzische Modell. In Rheinland-Pfalz ist der Bürgerbeauftragte für alle thematischen Bereiche zuständig. Insgesamt 2304 Menschen haben sich 2017 an Dieter Burgard und sein Team gewandt und um Hilfe, Unterstützung und Rat gebeten. In anderen Ländern müssen sich die Bürgerinnen und Bürger an unterschiedliche anonyme Verwaltungsstellen wenden: Es gibt dort einzelne Stellen für die Bereiche Soziales, Ausländerrecht oder Strafvollzug. Besonders begrüßenswert ist auch, dass 700 von 1524 zulässigen Eingaben im letzten Jahr mit einem Hinweis beantwortet werden konnten.“

Denninghoff dankte Burgard, der Ende der Woche aus seinem Amt ausscheidet, sehr herzlich: „Dieter Burgard, der auch Polizeibeauftragter und seit 2017 Ombudsmann für die Kinder- und Jugendhilfe war, hat acht Jahre lang sehr intensiv für » weiterlesen

Veröffentlicht am 25.04.2018.

Einblicke in Alzeyer Tafel

„SPD vor Ort“-Termin

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD vor Ort“ lädt die Alzeyer SPD Mitglieder und Interessierte am Dienstag, dem 08. Mai, um 17.00 Uhr zu einem Besuch der
Alzeyer Tafel in den Räumen des Vereins in der Friedrichstraße 3 ein. Bei einem Gespräch mit Verantwortlichen der Tafel soll es um die Arbeit und Abläufe der Einrichtung gehen, aber auch um das Thema Sinn und Zweck der Tafeln insgesamt. Mit dem Besuch möchten die Sozialdemokraten nicht zuletzt auch das große Engagement der vielen Ehrenamtlichen würdigen. Um Anmeldung wird gebeten an das SPD-Büro, Tel. 06731/55577 oder per E-Mail an: info@spd-alzey.de

Veröffentlicht am 25.04.2018.

MdL Heiko Sippel lädt Betriebs- und Personalräte nach Mainz ein

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) lädt Betriebs- und Personalräte zu einem Fachgespräch nach Mainz ein: „Als SPD-Fraktion veranstalten wir ein 2. Fachgespräch Arbeitnehmervertretungen. Es soll vor allem um die Themen gehen, die den Betriebs- und Personalräten auf den Nägeln brennen.“ Das Fachgespräch findet am Freitag, 4. Mai, um 10.00 Uhr im Plenarsaal des Landtages statt. Themen, die von Seiten der SPD-Fraktion angesprochen werden, sind unter anderem die Ergebnisse der Betriebsratswahlen, die Auswirkungen möglicher US-Strafzölle und die Tarifrunde 2018. Bei der Konferenz sprechen unter anderen der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer, die Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid. Sippel betont: „Es würde mich sehr freuen, wenn möglichst viele Personalvertreterinnen und -vertreter aus der Region in Mainz dabei sind.“

Interessierte können sich direkt an sein Wahlkreisbüro wenden: per Mail an MdL.Sippel@t-online.de oder telefonisch unter der Nr. 06731/498-150.

Sippel weist darauf hin, dass die SPD-Fraktion im Vorjahr ein erstes Fachgespräch durchgeführt habe. Darin ging es unter anderem um die Digitalisierung, den demografischen Wandel, die Globalisierung und deren massiven Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. In dem konstruktiven und vertrauensvollen Gespräch habe sich gezeigt, dass die Stärkung der Mitbestimmung in einer zunehmend digitalen Arbeitswelt ein großes Thema ist. „Die gute Situation auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt ist auch ein Verdienst der engagierten und klug agierenden Betriebs- und Personalräte“, stellt Sippel fest.

Veröffentlicht am 24.04.2018.

MdL Sippel lädt zur Bürgerfahrt ein

Einblicke in den Landtag

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) lädt Interessierte am 23. Mai zu einer Bürgerfahrt in den Landtag nach Mainz ein. Gegen 8.30 Uhr startet der Bus in Alzey auf dem Parkplatz Ostdeutsche Straße. Am Vormittag steht zunächst ein Besuch des Südwestrundfunks auf dem Programm. Dort erhalten die Teilnehmer eine Führung durch den SWR-Landessender mit seinen TV- und Radioprogrammen.

Nach einem gemeinsamen Mittagessen geht es am Nachmittag zu dem Interimsplenarsaal des Landtages im Landesmuseum. Heiko Sippel wird über seine Arbeit als Abgeordneter berichten und für Fragen Rede und Antwort stehen. Danach steht die Teilnahme an der Plenardebatte des Landtages von der Besuchertribüne aus auf dem Programm, ehe gegen 18.15 Uhr die Rückfahrt nach Alzey vorgesehen ist.

Wegen der begrenzten Platzzahl ist eine Anmeldung erforderlich. Anmeldungen mit Personenzahl bitte an das Wahlkreisbüro von MdL Sippel in Alzey: Tel. 06731/498-150, per E-Mail an MdL.Sippel@t-online.de oder als facebook-Nachricht persönlich an Heiko Sippel. Die Teilnahme ist kostenlos.  

(Foto: Torsten Silz)

Veröffentlicht am 23.04.2018.

Mehr als nur Betreuung: Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz ist Erfolgsmodell

Der Landtag hat heute eine Große Anfrage der SPD-Fraktion sowie einen gemeinsamen Antrag der Ampelfraktionen zur Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz beraten und eine Bilanz von 15 Jahren Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz gezogen. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

„15 Jahre nach der Einführung der Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz ist ein flächendeckendes Angebot entstanden. Waren es 2002 noch 232 Schulen, waren es im Jahr 2017 bereits 1.187 Ganztagsschulen. Die Zahl der Ganztagsschülerinnen und -schüler ist seit 2002 kontinuierlich gestiegen, jeder vierte Schüler in Rheinland-Pfalz besucht heute eine Ganztagsschule. Insbesondere im Grundschulalter ist die Nachfrage nach einem Ganztagsangebot ungebrochen, dort ist bereits jeder Zweite Ganztagsschüler oder Ganztagsschülerin. Mehr als 1 Milliarde » weiterlesen

Veröffentlicht am 23.03.2018.

„88 Prozent kommen nie wieder“

Abgeordnete besuchen einzige rheinland-pfälzische Jugendarrestanstalt in Worms mit Platz für max. 35 männliche und weibliche jugendliche Straftäter*innen

Sie sieht ein wenig aus wie eine kleine Festung in der Martinsgasse: Als Bollwerk, umrandet von einer hohen Backsteinwand, steht die Wormser Jugendarrestanstalt nicht nur im Schatten der roten Mauer, sondern auch in direkter Nachbarschaft zum Wormser Amtsgericht, wo deren Leiter Richter Edgar Guleritsch seit über 10 Jahren als Jugendschöffenrichter tätig ist. Dieser hatte diese Tage parlamentarischen Besuch von den beiden Landtagsabgeordneten Jens Guth (Worms) und Heiko Sippel (Alzey/beide SPD), die sich über die aktuelle Situation erkundigen wollten.
Im Schnitt gäbe es etwa 900 Vollstreckungsgesuche pro Jahr, erläuterte Guleritsch im gemütlichen Gemeinschaftsraum unter dem Dach, wobei die Arreste einerseits durch Urteil wegen Straftaten andererseits aber auch durch richterlichen Beschluss bei Nichtbefolgung von » weiterlesen

Veröffentlicht am 20.03.2018.

AG60plus zu Gast im Landtag

Die SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus im Landkreis Alzey-Worms hatte in Abstimmung mit den Büros der beiden Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel zum Besuch des SWR und des Landtags eingeladen.

Die über 40-köpfige Gruppe aus Alzey und den Verbandsgemeinden Eich, Wonnegau und Alzey-Land startete von Alzey und Alsheim aus gut gelaunt und bei strahlendem Sonnenschein mit dem Bus in Richtung Mainz. Als erstes ging es zum SWR-Landesfunkhaus. Dort wurde Gruppe von 2 Mitarbeiterinnen, Anne Engel und Paju Bertram, begrüßt und auf einer Info-Tour durch das Haus begleitet.
So wurde unter anderem das große Sendestudio A mit den sogenannten „Green Screens“ als Hintergrund der Moderatoren für Hintergrundfilme besichtigt und die Möglichkeit wahrgenommen, die wertvolle Ausstattung mit der Beleuchtung zu bestaunen und sich selbst als Kameramann zu betätigen.
Nach einem gemeinsamen Mittagessen ging es zum Ausweichquartier des Landtags ins Landesmuseum. Aufgrund der Generalsanierung des eigentlichen Landtagsgebäudes ist der Interims-Plenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums untergebracht. Versehen mit einem Infoflyer über den Landtag und seinen Abgeordneten wurden die Sozialdemokraten in den Plenarsaal auf die Besuchertribüne geführt. Von Landtagspräsident Hendrik Hering wurden die » weiterlesen

Veröffentlicht am 19.03.2018.

Anpflanzung des Roten Rieslings kann beginnen

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat sich heute der Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau mit dem Anbau des Roten Rieslings in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach:

„Bereits seit 2010 setzt sich die SPD-Fraktion für den Anbau des Roten Rieslings in Rheinland-Pfalz und eine bundeseinheitliche Sortenzulassung ein. Seit Januar 2018 liegen nun die Klassifizierung und die saatgutrechtliche Zulassung des Roten Rieslings als Rebsorte durch das Bundessortenamt vor. Bisher waren der Anbau und Verkauf des Roten Rieslings in Rheinland-Pfalz ausschließlich im Versuchsanbau zulässig. Mit der Sortenzulassung entfällt für die Winzerinnen und Winzer das bisherige Genehmigungsverfahren. Betriebe können den Roten Riesling, bei dem es sich eigentlich um einen Weißwein handelt, dadurch künftig einfacher vermarkten. Für den Anbau und die Herstellung des Roten Rieslings als Qualitätswein in Rheinland-Pfalz ist damit endlich der Weg frei.“

Steinbach weiter: „Der lange Weg bis zur Sortenzulassung hat sich gelohnt. Die Sortenvielfalt im Weinbau wird mit dem Roten Riesling um eine in Vergessenheit geratene alte Sorte ergänzt, die erstmals im Jahr 1490 Erwähnung fand. Mit Blick auf den Klimawandel und die damit verbundenen Schadensbilder stellt der Rote Riesling zudem eine gute Alternative zu anderen gängigen Rebsorten dar. Wie das Ministerium heute im Ausschuss mitteilte, wurden durch die rheinland-pfälzischen Rebveredler 54.138 Pfropfreben vom Roten Riesling veredelt und eingeschult. Davon stehen 30.115 Pfropfreben für den Verkauf 2018 zur Verfügung, die bereits fast vollständig vermarktet wurden.“

Veröffentlicht am 14.03.2018.

Weitere Aushöhlung der Tariflöhne bei der Post AG müssen gestoppt werden

In der Zeitung „Die Welt“ ist heute berichtet, dass die Deutsche Post AG offenbar vorhat, durch einen Konzernumbau die Zusteller der Tochterfirmen „Delivery“ zu einem Betrieb mit den Zustellern des Mutterkonzerns zusammenzuführen. Hierzu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Tanja Machalet: „Die neuen Pläne der Post AG sind irritierend und besorgniserregend. Offenbar plant die Post AG zum 1. Mai 2018 eine bereits im Jahr 2015 begonnene Entwicklung fortzusetzen: Damals sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 49 Regionalgesellschaften ausgelagert worden. Damit einher ging eine Aushöhlung solider Beschäftigungsverhältnisse mit einer angemessenen Vergütung, stabile Mitbestimmungsstrukturen und weitreichende Schutzrechte für die Beschäftigten. Nun ist offenbar geplant, dass die 2015 ausgelagerten Jobs der Post-Firma „Delivery“ wieder umgegliedert werden. Dies soll offensichtlich geschehen, um Druck auf die Lohnentwicklung im Mutterkonzern aufzubauen.“

Machalet sagt weiter: „Das Unternehmen muss einen neuen Weg einschlagen. Es muss seiner gesellschaftspolitischen Verantwortung gerecht werden und gemeinsam mit den Beschäftigten und Arbeitnehmervertretern und Arbeitnehmervertreterinnen eine Lösung finden, wie alle gemeinsam von dem wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens profitieren können. Für uns als SPD-Fraktion ist klar: Eine weitere Flucht aus tarifvertraglichen Vereinbarungen muss verhindert werden.“

Veröffentlicht am 14.03.2018.

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