Heiko Sippel - Ihr Landtagsabgeordneter

SPD Framersheim gelingt Generationenwechsel

18jähriger Oliver Götte führt den Ortsverein

Was andernorts nicht immer leicht fällt, ist dem SPD-Ortsverein Framersheim gelungen: Im Amt des Vorsitzenden gab es einen Generationenwechsel. Der seitherige Vorsitzende Georg Deicher übergab das Amt an den erst 18-jährigen Schüler Oliver Götte, der in geheimer Wahl alle Stimmen der Mitglieder auf sich vereinen konnte. Götte dürfte mit der jüngste Ortsvereinsvorsitzende bundesweit sein. Deicher freute sich über die große Zustimmung für seinen Nachfolger und sagte seine weitere Unterstützung zu. Aufgrund seiner vielfältigen Ehrenämter wolle er nun jedoch etwas kürzer treten. In seinem Rechenschaftsbericht zog er eine positive Bilanz. So verwies er auf das Engagement von Parteimitgliedern für die Ortsgemeinde, zum Beispiel durch die Mitarbeit bei den „Backesbuwe“, die Errichtung von zwei Lesehaltestellen oder Initiativen bei der Ortsentwicklung.

Götte bedankte sich für den Vertrauensvorschuss und sagte zu, sich mit Elan und neuen Ideen an die Arbeit zu machen. Er wirke darüber hinaus im Vorstand der Jusos mit und kenne das Ehrenamt durch sein Engagement für den Fußball. Sein Ziel sei es unter anderem, auch mehr junge Leute für die Mitarbeit bei der SPD zu begeistern.

In die Stellvertreterpositionen wurden Hanne Schaub-Biégle und Karl-Heinz Gläser gewählt. In ihren Ämtern als Kassenwart bzw. Schriftführer wurden Ewald Bayer und Werner Breuder bestätigt. Zu Beisitzern wählte die Versammlung Georg Deicher, Hartwig Jouaux und Klaus Beckenbach. Als Kassenprüfer fungieren Hans-Walter Heck und Manfred Schultheiß.

Die anwesenden Abgeordneten Marcus Held (MdB) und Heiko Sippel (MdL) erläuterten Ziele und Schwerpunkte der aktuellen Bundes- und Landespolitik und blickten optimistisch auf die bevorstehende Bundestagswahl. Dem Land gehe es zwar wirtschaftlich gut, dennoch müsse die soziale Gerechtigkeit und der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft noch mehr in den Mittelpunkt gestellt werden. Mit Martin Schulz erlebe die SPD eine starke Aufwärtsentwicklung. Seine Zustimmungswerte zeigten deutlich, dass man mit ihm eine gerechtere Politik und eine klare Haltung gegen Nationalismus und Populismus verbinde. Von daher gehe man als Partei hochmotiviert in den Wahlkampf.

Für 25jährige Mitgliedschaft in der SPD wurden im Rahmen der Generalversammlung Hans-Walter Heck, Hartwig Jouaux und Manfred Schultheiß geehrt.

Veröffentlicht am 18.04.2017.

Kinderbetreuung in den Ferien weiter ausbauen

SPD-Kreistagsfraktion will Eltern entlasten

Für viele berufstätige Eltern stellt sich regelmäßig die Frage, wie sie eine Betreuung ihrer Kinder in den Ferienzeiten sicherstellen können. Die SPD-Kreistagsfraktion hat vor diesem Hintergrund eine Anfrage an die Kreisverwaltung auf den Weg gebracht, um die verschiedenen existierenden Angebote für Ferienbetreuungen zu ermitteln sowie die Möglichkeiten einer zukünftigen Vernetzung, Optimierung und gegebenenfalls Ausweitung zu prüfen. „Im rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrag haben SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vereinbart, mittel- bis langfristig Eltern insbesondere in den langen Schulferien im Sommer eine Betreuungsgarantie zu gewähren“, teilte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag und Landtagsabgeordnete Heiko Sippel mit. Es gelte deshalb, die Ausbau- und Fördermöglichkeiten für eine bedarfsgerechte Ferienbetreuung im Landkreis Alzey-Worms zu prüfen und dann auch umzusetzen, um eine bestmögliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten.
Bisher sei es in erster Linie die Aufgabe der Kommunen, über deren Jugendämter ein möglichst bedarfsgerechtes Angebot der Ferienbetreuung zur Verfügung stellen, sagt Sippel. Darüber hinaus würden von einzelnen Unternehmen oder Verwaltungen regelmäßig eigene Ferienprogramme für die Kinder der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchgeführt. Die SPD schlage vor, solche Vorzeigeprojekte publik zu machen und zur Nachahmung anzuregen. Aber auch von weiteren öffentlichen Einrichtungen, privaten Initiativen, Vereinen, Einzelpersonen und weiteren Trägern werden in den Ferien unterschiedliche Programme angeboten. „Schön wäre eine Art Ferienkalender, der die vielfältigen Angebote auflistet und für Interessierte zugänglich macht“, so Sippel, die SPD werde nach der Beantwortung der Anfrage im Kreistag weiter am Thema dran bleiben.

Veröffentlicht am 18.03.2017.

Aktive im Landtag

MdL Heiko Sippel lädt Ehrenamtliche ein

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) besuchten Ehrenamtliche aus dem Wahlkreis Alzey den Landtag. Neben der Selbsthilfegruppe „Frauen nach Krebs e.V.“ und Bürgerinnen und Bürgern aus Alzey-Weinheim konnte der Abgeordnete auch die Ehrenamtsgruppe „Blüchers Ritter“ aus Ober-Flörsheim, die sich tatkräftig in den Dienst ihrer Gemeinde stellen, im Ausweichquartier des Landesparlaments im Landesmuseum willkommen heißen. „Mit meiner Einladung verbinde ich den Dank und die Wertschätzung für ihre engagierte Arbeit und das uneigennützige Wirken. Sie sind Vorbilder für unsere Gesellschaft“, unterstrich Sippel bei einem Gespräch über die Aufgaben des Landtages. Zuvor konnten die Gäste sich im SWR-Landesfunkhaus Einblicke in Funk und Fernsehen verschaffen und im SWR-Studio live eine Radiosendung verfolgen. Nach der Diskussion mit Heiko Sippel rundete die Teilnahme an einer Plenardebatte zu den Themen „Bekämpfung des Extremismus“ und „Zukunft der Pflege“ den informativen und unterhaltsamen Tag ab.

Veröffentlicht am 23.02.2017.

Solidarität mit Arbeitnehmern bei Opel – Übernahme kann Chance für beide Marken sein

Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag zur geplanten Übernahme von Opel durch die PSA-Gruppe erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Die sozialdemokratisch geführte Landesregierung ist geleitet von Solidarität mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei Opel. Opel ist nach wie vor eine starke Marke. Die Standorte in Kaiserslautern und Rüsselsheim können selbstbewusst in die anstehenden Verhandlungen gehen. Gemeinsam gilt es, weitere Schritte im Sinne der Beschäftigten in die Hand zu nehmen“, so Schweitzer.

„Oberste Priorität muss für alle Beteiligten haben, die Marke Opel, die Standorte in Kaiserslautern und Rüsselheim sowie die dortigen Arbeitsplätze zu erhalten. Der geplante Verkauf von Opel an die PSA-Gruppe kann auch Chancen beinhalten. Die Marken Opel und Peugeot können am Ende beide von einer Produktpalette für den europäischen Markt auf einer gemeinsamen Plattform profitieren“, hob Schweitzer hervor.

„Bedenklich ist, dass Vertreter der Arbeitnehmerschaft erst über die Medien von der geplanten Übernehme erfahren haben. Die Verantwortlichen auf Seiten von GM, Opel und der PSA-Gruppe sind nun angehalten, die Arbeitnehmervertretung in den weiteren Schritten eng einzubinden“, so Schweitzer abschließend.

Veröffentlicht am 17.02.2017.

Scheune muss Radweg weichen

Vorarbeiten für Baumaßnahme

Der Bau des Radweges an der L 414 zwischen Biebelnheim und Gau-Odernheim rückt näher. In dieser Woche hat der Landesbetrieb Mobilität (LBM) als vorbereitende Maßnahme den Abriss einer Feldscheune im Bereich der geplanten Radwegetrasse veranlasst. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage hin von dem LBM-Dienstellenleiter in Worms, Bernhard Knoop. Laut LBM sollen die Abbrucharbeiten eine Woche dauern. Der LBM ist derzeit dabei, über ein Abstimmungsverfahren Baurecht zu schaffen, danach erfolgt die öffentliche Ausschreibung des Bauprojektes. Wie Heiko Sippel erklärt, sind die finanziellen Mittel im Bauprogramm des Landes vorgesehen. Der Landtag wird in Kürze über den Doppelhaushalt 2017/18 entscheiden, so dass alle Weichen gestellt seien, um noch in diesem Jahr die Bagger anrücken zu lassen.

Veröffentlicht am 31.01.2017.

„Mitgedacht – Mitgemacht“

MdL Sippel wirbt für Jugendwettbewerb

Auch im neuen Jahr 2017 findet der Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) gemeinsam mit dem Landtag Rheinland-Pfalz unter dem Motto „Mitgedacht – Mitgemacht“ statt.  Ganz im Zeichen des Jubiläums „500 Jahre Reformation“ sollen sich die die jungen Menschen aus Rheinland-Pfalz im Alter von 13 bis 20 Jahren mit verschiedensten politischen Themen auseinandersetzen. Dafür wirbt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einem Aufruf zur Teilnahme.

Gerade mit einem Blick auf die Historie sind immer wieder verstärkt Zeiten des Umbruchs zu bemerken.  Aus diesem Grunde haben die Jugendlichen die Möglichkeit, zwischen drei Themen auszuwählen. So geht es beispielsweise um Thema „Lutherjahr – #hierstehichundkannnnichtanders“. Das Wirken Luthers steht auch noch heute für die wichtigen Werte wie: Freiheit, Toleranz, Gewissen oder auch die Trennung von Kirche und Staat. Dank Gutenbergs Buchdruck war die mediale Vervielfältigung sehr groß und konnte eine breite Bevölkerungsschicht erreichen. Das zweite Thema „Zwischen Nestwärme und Krise – Was bedeutet Familie für mich?“ befasst sich mit einem der wichtigsten Pfeiler der Gesellschaft, nämlich der Familie. Sie gilt speziell in Zeiten des Umbruchs als Rückzugsort und Anker für viele Menschen. Doch wie wirken sich heutige Umbrüche auf die Familie aus und befindet sie sich in einer Form von Krise? Wie könnten verschiedene Familienbilder aussehen und wie sieht eine ideale Familie aus? Das dritte Thema  nennt sich „Wenn ich König von Deutschland wäre…“ und beschäftigt sich mit der Frage, wie Deutschland idealerweise aussehen und zu funktionieren hätte.

Die Teilnehmer können dazu in Gruppen, Klassen aber auch einzeln die Themen behandeln. Einsendeschluss ist der 31. März 2017. „Mitmachen lohnt sich auf jeden Fall  – die Gewinner können mit tollen Preisen rechnen, wie Tagesfahrten, einem Berlin- oder Landtagsseminar, Anschaffungen für die Klasse, Bücher, Videos und vieles mehr“, erläutert Heiko Sippel. Der Abgeordnete hofft auf eine rege Teilnahme von Schulen, Jugendgruppen, Vereinen und Einzelpersonen im Wahlkreis. Weitere Informationen sind unter http://politische-bildung-rlp.de/veranstaltungen/schueler-und-jugendwettbewerb.html zu finden oder telefonisch unter: 0 61 31 / 16 40 98 oder per E-Mail unter: dieter.gube@politische-bildung-rlp.de zu erfragen.

 

Veröffentlicht am 31.12.2016.

Schnelles Internet für ALLE

cloud

SPD-Anfrage zur Breitbandversorgung

Der Landkreis Alzey-Worms ist bei der Versorgung mit schnellem Internet gut voran gekommen. Die SPD-Kreistagsfraktion setzt sich dafür ein, die letzten Lücken so schnell wie möglich zu schließen. Es wird von Seiten des Kreises angestrebt, bis Ende 2018 in allen Haushalten Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s bereitzustellen. Mittelfristig soll das Breitbandnetz für Bandbreiten von 100 Mbit/s und mehr ausgebaut werden.

In der Beantwortung einer SPD-Anfrage teilte Landrat Ernst Walter Görisch in der jüngsten Sitzung des Kreistages mit, dass nach der aktuellen Machbarkeitsstudie nur noch 6,7 % der Haushalte im Landkreis als unterversorgt gelten, da sie keinen Zugriff auf Bandbreiten größer als 30 Mbit/s haben. Das entspricht knapp 3.700 Haushalten. Für diese Gebiete besteht die Möglichkeit eines geförderten Ausbaues durch Bundes- und Landesprogramme. Die geschätzten Ausbaukosten für ein flächendeckendes FTTC-Konzept („Fibre-to-the-Curb“, d.h. Glasfaser-Ausbau bis zum » weiterlesen

Veröffentlicht am 29.12.2016.

Heizung wurde neu justiert

vlexx antwortet MdL Sippel

In den vlexx-Zügen wurde das Heizungssystem neu justiert. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hat sich in einer Mail mit Beschwerden von Fahrgästen an die vlexx GmbH gewandt und um einen Sachstandsbericht gebeten. Er sei mehrfach auf die zu starke Lüftung im Sommer und mangelnde Heizungsleistung im Winter angesprochen worden. Vlexx habe ihm umgehend geantwortet und mitgeteilt, dass im Sommer eine neue Software auf die Heizungs- und Klimasteuerung der Züge aufgespielt wurde. Die Sollwerte für die Temperaturleistung im Fahrgastraum sei hierbei angepasst worden, um das Zugluftgefühl am Fensterplatz zu minimieren. Nach der Umstellung sei dies von vielen Kunden positiv bewertet worden, so die vlexx-Antwort.

Die vlexx-Kundenberatung konnte bestätigen, dass es in letzter Zeit vermehrt zu Beschwerden wegen mangelnder Heizungsleistung gekommen sei. Nach Rückmeldungen der Triebfahrzeugführer, Fahrgastbetreuer und Kunden habe der Instandhaltungsbereich direkt in mehreren Nachtschichteinsätzen die Heizungsanlagen überprüft und die Solltemperatur erhöht. Fahrzeuge, die nach dieser Maßnahme immer noch als zu kühl gemeldet wurden, sollen schnellstmöglich zur wiederholten Überprüfung ins Betriebswerk eingezogen werden.

Veröffentlicht am 29.12.2016.

| Frohe Weihnachten 2016 |

Foto: Am Wasserturm in Wöllstein, Klaus Castor

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir in Rheinhessen haben unsere Region im 200. Jubiläumsjahr gebührend gefeiert und weiter nach vorne gebracht. Einmal mehr hat sich gezeigt, dass mit vereinten Kräften viel erreicht werden kann. Dieses gute Miteinander durfte ich im zurückliegenden Jahr erfahren, auch weit über Rheinhessen hinaus. Dafür bedanke ich mich sehr herzlich.

Nun aber steht die Weihnachtszeit bevor, die uns einlädt, einmal runterzufahren und den Blick auf das Wesentliche zu lenken. Wir können dieses Fest in unserem Land in Frieden, Freiheit und relativem Wohlstand feiern; dafür können wir dankbar sein.

Ich wünsche allen ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest und alles erdenklich Gute für ein glückliches und friedvolles 2017!

Man sieht sich…

Mit vorweihnachtlichen Grüßen

Ihr MdL Heiko Sippel

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Veröffentlicht am 17.12.2016.

Mitfahrerparkplatz ist in Planung

mitfahrerparkplatz_a61

MdL Sippel fragt Verkehrsminister

Der Bau des Mitfahrerparkplatzes an der Autobahnanschlussstelle Bornheim (L408/A61) könnte im nächsten Jahr realisiert werden, sofern das Baurecht bis dahin vorliegt. Dies geht aus einer Antwort des Verkehrsministers Dr. Volker Wissing auf eine Kleine Anfrage des Landtagabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor. Sippel wollte wissen, bis wann mit einer Realisierung gerechnet werden könne und wie hoch die Kosten und die Anzahl der geplanten Parkplätze sei.

Derzeit werde laut Wissing die Genehmigungsplanung erstellt. Um Baurecht zu erlangen, ist die Durchführung eines Wasserrechts- und eines Abstimmungsverfahrens mit verschiedenen Stellen erforderlich. Beide Verfahren seien derzeit noch in der Vorbereitung, so dass noch keine definitive Aussage über den Zeitpunkt des Baurechts gemacht werden könnte. Über den notwendigen Grunderwerb konnte indes bereits eine Einigung erzielt werden. Das Land schätzt die Baukosten auf rund 290.000 Euro. Die Finanzierung der Maßnahme ist im Bauprogramm für 2017 gesichert. Geplant ist die Errichtung von 45 Parkplätzen. Im Gespräch mit dem Leiter des Landbetriebs Mobilität in Worms, Bernhard Knoop, hob Sippel den großen Bedarf an Mitfahrerparkplätzen hervor. So zeige beispielsweise der neue Mitfahrerparkplatz an der BAB-Anschlussstelle Alzey/Erbes-Büdesheim, dass das Angebot sehr gut angenommen wird und neben dem Umweltaspekt auch die Einsparung von Kosten für Pendler eine wichtige Rolle spiele. „Von daher hoffe ich sehr, dass der Mitfahrerparkplatz an der Anschlussstelle in Bornheim zeitnah umgesetzt und genauso gut angenommen wird“, so der Abgeordnete.

Veröffentlicht am 08.12.2016.