Heiko Sippel - Ihr Landtagsabgeordneter

SPD-Fraktion fordert Rechtsanspruch auf Ganztagsplatz in Schulen – Abgeordnete halten Fraktionsklausur ab

Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus ihre Fraktionsklausur 2018 abgehalten. Zentrale Themen waren neue Impulse für die Ganztagsschule, Entwicklungen in der Verkehrspolitik, der Rechtspopulismus und seine Ursachen sowie das Fraktionsarbeitsprogramm 2018. Mit Blick auf die diskutierten Fahrverbote in Städten für Diesel-Fahrzeuge erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Aus Sicht der SPD-Fraktion muss der Kuschelkurs der Union mit der Autoindustrie in Sachen Schummel-Software für Diesel-Autos aufhören. Die Industrie muss zur Rechenschaft gezogen und zu Hardware-Nachrüstungen auf eigene Kosten verpflichtet werden. Konkret heißt das: Die Autoindustrie muss innerhalb des nächsten halben Jahres beginnen, ältere Dieselfahrzeuge auf Kosten der Hersteller technisch nachzurüsten. Dass eine Nachrüstung möglich ist und dass sie zu besseren Stickstoffdioxid-Werten in den Städten führen kann, hat der ADAC vergangene Woche bewiesen. Vor allem muss den Besitzern älterer Diesel, die sich trotz der von der Industrie angebotenen Kaufprämien keinen Neuwagen leisten können, eine technische Nachrüstung angeboten werden.“

In der Klausur beschloss die Fraktion das Positionspapier „Neue Impulse für das rheinland-pfälzische Erfolgsmodell – Die Ganztagsschule in Angebotsform“. Hierzu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Bettina Brück: „Die Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell. Die Zahl der Ganztagsschulen ist seit 2002 – dem Jahr, in dem das » weiterlesen

Veröffentlicht am 28.02.2018.

Ampelfraktionen wollen Krankenhausförderung verantwortungsvoll weiterentwickeln

Die Ampelfraktionen haben heute einen Antrag „Verantwortungsvolle Krankenhaus-Investitionsförderung in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Dazu erklärt Tanja Machalet, Vorsitzende des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Demografie der SPD-Landtagsfraktion:

„Den Menschen in Rheinland-Pfalz steht ein dichtes Netz an Krankenhäusern, Notarztstandorten und Gesundheitszentren zur Verfügung. Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass ihnen im Notfall oder bei schweren Erkrankungen die Hilfe zuteilwird, die sie benötigen. Die Krankenhaus-Investitionsförderung in Rheinland-Pfalz konnte zuletzt stetig gesteigert werden. In dieser Legislaturperiode werden die Krankenhausinvestitionen bis zum Jahr 2020 um insgesamt 69 Millionen Euro aufwachsen. Im Jahr 2018 stehen den Krankenhäusern insgesamt 143 Millionen Euro zur Verfügung, im Jahr 2017 waren es noch 137 Millionen Euro“, so Machalet.

Machalet weiter: „Das Prinzip der dualen Krankenhausfinanzierung aus pauschaler Förderung und Einzelförderung hat sich grundsätzlich bewährt, es ist wichtiges Steuerungsinstrument einer zielgerichteten und an landesweiten Bedarfen orientierten Krankenhausplanung. Die Erfahrungen in Hessen und dem Saarland mit der Pauschalförderung zeigen, dass ein reines Pauschalfördersystem krankenhausplanerische Fehlentwicklungen befördert. Diese gilt es » weiterlesen

Veröffentlicht am 28.02.2018.

Gäste aus Korsika im Landtag

Einblicke in politische Struktur

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) besuchte der Ortsbürgermeister von Bechtolsheim, Harald Kemptner, mit seinem Amtskollegen aus Patrimonio (Korsika) und Vertretern beider Gemeinden den Landtag in Mainz. Nach dem Besuch der Plenardebatte erläuterte Sippel die politische Struktur in Deutschland mit den unterschiedlichen Kompetenzen für Bund, Länder und Kommunen. Ein System, das sich deutlich vom Aufbau in Frankreich unterscheidet. Im Anschluss an einen Rundgang in Mainz ging es für die Landtagsbesucher zurück zu einer Weinprobe an den Petersberg. Die französischen Kommunalpolitiker sind für eine Tage zu Gast in Bechtolsheim.

Veröffentlicht am 25.02.2018.

Kreistagsfraktion vor Ort

Bürgerempfang am 26. Februar in Wöllstein

Die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms ist regelmäßig im Landkreis unterwegs, um bei Besuchen von öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen im Rahmen von „SPD vor Ort“ Informationen aus erster Hand zu erhalten. Am Montag, dem 26. Februar besuchen Fraktionsmitglieder die Verbandsgemeinde Wöllstein. Am Abend möchten die Sozialdemokraten gerne mit Bürgerinnen und Bürgern über die Kreispolitik und Anliegen aus den Gemeinden ins Gespräch kommen. Hierzu findet um 18.00 Uhr im Weingut Müller in Wöllstein, Mühlenstraße 14, ein Bürgerempfang statt, zu dem Interessierte herzlich eingeladen sind. Fraktionsvorsitzender Heiko Sippel wird einen Überblick über aktuelle Themen geben, danach findet eine Diskussion statt, die bei einem kleinen Umtrunk in lockerer Form fortgesetzt wird. Um Anmeldung wird gebeten an das SPD-Büro in Alzey, 06731/55577 oder per Mail an: info@spd-alzey.de

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Veröffentlicht am 19.02.2018.

Den Blick wieder nach vorne richten

Foto: v.l.n.r.: Benedikt Oster, Ernst Walter Görisch, Werner Spiegler, Camilla Benizri, Ewald Lind, Heiko Sippel

Selbstkritische Worte an Aschermittwoch

Die Fastnachtszeit ist zu Ende, der Ernst des Alltags kehrt wieder ein. Ernst ist es für die SPD schon eine ganze Weile. Von der Euphorie des vergangenen Jahres ist nicht mehr viel übrig. Es ist also viel zu besprechen am diesjährigen Politischen Aschermittwoch – auch in Alzey. Zum 21. Mal lud die Alzeyer SPD Mitglieder, Freunde und Interessierte ins Städtische Weingut ein. Der voll besetzte Saal zeigte, dass das Interesse an Politik nicht nachgelassen hat.

Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel ging mit dem Verhalten der SPD auf Bundesebene ohne Umschweife ins Gericht. „Was wir in den letzten Monaten erlebt haben, gleicht einem Tollhaus, wir erwarten ab sofort wieder eine professionelle Arbeit. Wir müssen uns im Bund wieder um eine gute Sachpolitik für die Menschen kümmern und nicht vor allem mit uns selbst beschäftigen“, so sein Resümee.

„Es geht hier um unser höchstes Gut, unsere Glaubwürdigkeit“, betont er. Kontinuität und Verlässlichkeit – was im Land und in den Kommunen eine absolute Stärke der SPD sei, müsse auch wieder auf » weiterlesen

Veröffentlicht am 15.02.2018.

„90 Minuten“ zur GroKo

SPD diskutiert über Verhandlungen

Mit der Veranstaltungsreihe „90 Minuten“ will die Alzeyer SPD die politische Diskussion beleben. In einer lockeren Diskussionsrunde mit einem festen Zeitlimit von 90 Minuten geht es um aktuelle Themen. Zur nächsten Veranstaltung lädt der SPD-Ortsverein ein am Donnerstag, dem 8. Februar, um 18.00 Uhr im SPD-Bürgertreff in Alzey, Hospitalstraße 7, 1. Obergeschoss. Unter dem Motto „Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen – Was nun?“ wird über den Ausgang der GroKo-Gespräche und die Bewertung der Basis diskutiert. Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Um kurze Anmeldung an info@spd-alzey.de oder telefonisch an 06731/55577 wird gebeten.

Veröffentlicht am 01.02.2018.

SPD lädt zum Politischen Aschermittwoch ein

Jüngster Abgeordneter kommt nach Alzey

Bereits zum 21. Mal lädt der SPD-Ortsverein Alzey zum Politischen Aschermittwoch ein, der in diesem Jahr am Mittwoch, dem 14. Februar, um 18.00 Uhr im Weingut der Stadt Alzey stattfindet. Zur traditionsreichen Veranstaltung mit Heringsessen sind Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich willkommen. Neben der Rede des Ortsvereinsvorsitzenden Heiko Sippel wird Benedikt Oster, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Hauptrede des Abends halten. Oster ist der jüngste Abgeordnete im rheinland-pfälzischen Landtag. Außerdem steht die Ehrung verdienter Mitglieder auf dem Programm. Um Anmeldung wird gebeten bis zum 12.02. an das SPD-Büro (Tel. 06731/55577), Adi Wissmann (Tel. 06731/8239) oder per E-Mail an: info@spd-alzey.de  

Veröffentlicht am 28.01.2018.

Das Warten hat ein Ende

LBM vergibt Auftrag für Radweg

Der lang ersehnte Bau des rund einen Kilometer langen Rad- und Gehweges zwischen Gau-Odernheim und Biebelnheim wird in Kürze starten. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) mitteilt, rechnet der Landesbetrieb Mobilität in Worms (LBM) mit einem Baustart abhängig von der Witterung noch im ersten Quartal dieses Jahres. Der LBM wird frühzeitig über den genauen Starttermin informieren. Dies geht aus einer Antwort hervor, die der Abgeordnete nach einem Gespräch mit dem Leiter des LBM, Bernhard Knoop, erhalten hat. Der Bauauftrag wurde vor wenigen Tagen an ein Alzeyer Unternehmen vergeben, die Auftragssumme von 770.000 Euro liegt im Rahmen der Kostenschätzung. Die Finanzierung durch das Land ist gesichert. Sippel freut sich darüber, dass es nun bald losgehen kann: „Das Warten hat ein Ende, nachdem im Vorjahr durch behördliche Auflagen und das Vorziehen der Glasfaserverlegung eine weitere Verzögerung eingetreten ist. Laut LBM soll der Bau in diesem Sommer fertig gestellt sein. Hoffen wir, dass Einheimische und Gäste den Weg schon in diesem Jahr eifrig nutzen können“, gibt sich Sippel zuversichtlich.

Veröffentlicht am 24.01.2018.

„Mitgedacht – Mitgemacht“

MdL Sippel ruft zur Teilnahme am Jugendwettbewerb auf

„Wer seine Vergangenheit nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen“, stellte der Philosoph George Santayana einst fest. Geschichte spielt auch in der heutigen Zeit eine immer größere Rolle. Aus diesem Grund wurde seitens der Landeszentrale für politische Bildung des Landes Rheinland-Pfalz der Schüler- und Jugendwettbewerb „Mitgedacht – Mitgemacht“ ins Leben gerufen. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel unterstützt den Wettbewerb und wirbt bei Jugendlichen im Wahlkreis für eine Teilnahme. Dieses Jahr stehen drei Themen zur Auswahl, Einsendeschluss ist der 31. März 2018.
Passend zum Jahr 2018 können sich die Jugendlichen mit dem Thema „Marx und Raiffeisen – Ideen, die bis heute wirken“ auseinandersetzen. Beide Männer wurden nicht » weiterlesen

Veröffentlicht am 19.01.2018.

Kräftige Finanzspritze für Wörrstadt

450.000 Euro für Innenstadt

Die Stadt Wörrstadt kann sich über eine kräftige Finanzspritze für die Innenstadtentwicklung freuen. Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) teilte Innenminister Roger Lewentz mit, dass die Stadt in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Förderprogramm „Städtebauliche Erneuerung“ einen Zuschuss in Höhe von 450.000 Euro erhält. Das entspricht 75% der zuwendungsfähigen Kosten. Sippel freut sich darüber, dass erneut ein großer Förderbetrag in die Region fließt. „Die Stadt Wörrstadt hat mit dem Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm eine gute Entscheidung getroffen“, stellt Sippel fest, „die bereits erledigten und in Angriff genommenen Maßnahmen zeigen, dass die Attraktivität der Stadt erheblich davon profitiert. Die Fördergelder sind deshalb gut angelegt.“

Veröffentlicht am 05.01.2018.