Heiko Sippel - Ihr Landtagsabgeordneter

Jagdsteuer soll auf den Prüfstand

SPD stellt Anfrage an Kreistag

Ist die Erhebung der Jagdsteuer noch zeitgemäß oder kann die Jägerschaft entlastet werden? Die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms hat hierzu eine Anfrage an die Kreisverwaltung gerichtet, die in der nächsten Kreistagssitzung beantwortet werden soll. Ausgangspunkt für die Fragestellung war ein Gespräch der SPD-Fraktion mit dem Vorstand der Kreisgruppe Alzey-Worms im Landesjagverband, berichtet der Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel. „Von Seiten der Jäger wurde der Wunsch einer Überprüfung der Jagdsteuer an uns herangetragen, da sie in einer Zeit entstanden sei, in der man mit der Jagd und dem Verkauf von Wildbret noch Gewinne erzielen konnte. Heute überwiege der Aufwand den Ertrag bei Weitem“, gibt Sippel den Gesprächsinhalt wider. Hinzu komme, dass die Jägerinnen und Jäger neben dem Naturschutz nicht unerhebliche Leistungen für die Gesellschaft erbrächten, wie zum Beispiel die Beseitigung von Fallwild nach Wildunfällen, die Umweltbildung bei Kindern und Jugendlichen oder die aus eigenen Mitteln erfolgte Anbringung von Warnreflektoren an den Straßenleitpfosten.

„Die SPD-Fraktion hält den hohen ehrenamtlichen Einsatz, der weit über die Jagdausübung hinausgeht, für unterstützenswert“, stellt Sippel fest. Gleichwohl müsse aufgrund von kommunal- und haushaltsrechtlichen Vorgaben geprüft werden, ob Veränderungen bei der Jagdsteuer möglich sind. Von der Verwaltung wollen die Sozialdemokraten Auskunft über das Aufkommen der Jagdsteuer in den vergangenen fünf Jahren sowie über den Verwaltungsaufwand, der dafür erforderlich war. Außerdem wird um Mitteilung gebeten, wie andere Kommunen mit der Jagdsteuer verfahren und wie sich die Kommunalaufsichtsbehörde bei einem etwaigen Wegfall trotz defizitärer Haushalte verhält. Weiter will die SPD wissen, welche Zuschüsse der Landkreis in den letzten Jahren für Naturschutzmaßnahmen der Jägerschaft geleistet wurden und ob gegebenenfalls weiter Projekte anstehen.

Veröffentlicht am 20.08.2018.

Schifffahrt und Weinfest

Mit der Alzeyer SPD an die Mosel

Der SPD-Ortsverein Alzey lädt Mitglieder und Freunde am Sonntag, dem 9. September, zum diesjährigen Ortsvereinsausflug ein. Start ist um 8.00 Uhr per Bus auf dem Parkplatz in der Ostdeutschen Straße. Nach einem rheinhessischen Frühstück geht es nach Cochem an der Mosel. Dort werden die Teilnehmer von der AG 60 plus und dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster zu einem kleinen Empfang erwartet.

Per Schiff geht es anschließend nach Beilstein mit Zeit zur freien Verfügung, ehe es zum Weinfest nach Mesenich weitergeht. Die Schlussrast findet wieder in Rheinhessen statt. Eine Anmeldung ist erforderlich an das SPD-Büro (Tel. 06731/55577), an Walter Fröbisch (Tel. 3092) oder an Adi Wissmann (Tel. 8239) bzw. per E-Mail an info@spd-alzey.de

(Fotos: Frederik Eiden)

Veröffentlicht am 20.08.2018.

MdL Sippel setzt sich für Kreuzungsausbau ein

In Bechtolsheimer Vorhaben kommt Bewegung

Im Kreuzungsbereich der L 436/K 31/Bahnhofstraße am Ortseingang Bechtolsheim ereignen sich immer wieder Verkehrsunfälle aufgrund der mangelnden Übersicht am Knotenpunkt. Zuletzt kam es Ende April wieder zu einem schweren Zusammenstoß. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hatte bereits in der Vergangenheit mehrfach gegenüber dem Verkehrsministerium auf die Verkehrssituation hingewiesen und den Handlungsbedarf angemahnt. Ende 2017 fand auf Bitten des Ortsbürgermeisters Harald Kemptner ein erneutes Gespräch mit dem zuständigen Staatssekretär Andy Becht im Beisein von Kemptner und VG-Bürgermeister Steffen Unger statt, in dem nochmals auf den langen Planungsprozess hingewiesen wurde. So wurde die ursprüngliche Idee eines Kreisverkehrs aus Kostengründen und dem erforderlichen Geländeerwerb zwar verworfen, jedoch im Rahmen der kommunalen Planung die Voraussetzung für eine bessere Einsehbarkeit des Kreuzungsbereich geschaffen. Da jedoch laut Ministerium aus der polizeilichen Unfallstatistik in den Vorjahren kein Unfallhäufungsschwerpunkt abzuleiten war, konnte die Maßnahme nicht mit der entsprechenden Priorität versehen werden.

Nach einem weiteren Schreiben des Abgeordneten Sippel nach dem Unfall im April scheint nun Bewegung in die Angelegenheit zu kommen. Wie Staatssekretär Becht in seinem Antwortschreiben mitteilt, habe der Landesbetrieb Mobilität (LBM) das Unfallgeschehen an dem Knotenpunkt erneut ausgewertet. Obwohl es sich bislang noch um einen Grenzfall handele, werde der LBM Worms den Ausbau zur Aufnahme in das nächste Investitionsprogramm Landesstraßen 2019-2023 anmelden. Becht räumt ein, dass eine wirksame und nachhaltige Verbesserung der Verkehrssicherheit letztlich nur durch einen Ausbau zu erreichen sei. „Wir sind einen wichtigen Schritt weiter“, erklärt Heiko Sippel, „nun muss es darum gehen, dass finanzielle Mittel in einen der nächsten Haushalte eingestellt werden. Dafür werde ich mich gemeinsam mit den kommunalen Vertretern von Kreis, VG und Ortsgemeinde weiter einsetzen.“

Veröffentlicht am 18.08.2018.

Guter Start für die rheinland-pfälzischen ABC-Schützen

Zum neuen Schuljahr 2018/2019 werden heute in Rheinland-Pfalz 35.430 Erstklässlerinnen und Erstklässler eingeschult. Das sind rund 500 ABC-Schützen mehr als noch zum letzten Schuljahresstart. Ihnen und ihren Familien wünscht der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz alles Gute und viel Erfolg für die schulische Zukunft.

Daniel Stich, Generalsekretär der SPD-Rheinland-Pfalz, erklärt:

„Auch für meinen Sohn und meine Familie ist dieser Tag heute etwas ganz Besonderes. Deshalb bin ich froh, dass die Rahmenbedingungen für die ABC-Schützen in Rheinland-Pfalz so gut sind. Viele Bundesländer kämpfen schon seit Jahren mit einem stetig wachsenden Lehrermangel. Bei uns sitzen auch zum neuen Schuljahr wieder auf allen Planstellen an den Grundschulen, sowie den Gymnasien, Integrierten Gesamtschulen und Realschulen Plus voll ausgebildete Lehrkräfte. Das ist ein Erfolg guter, sozialdemokratischer Politik. Die Lernbedingungen für die Kleinen sind damit ideal, auch weil Rheinland-Pfalz die kleinsten Klassen bundesweit hat und fast 80 Prozent aller Schulen ein Ganztagsangebot anbieten. Als Eltern wissen wir unsere Kinder hier in guten Händen.

Und auch die rund 41.000 hauptamtliche Lehrerinnen und Lehrer in Rheinland-Pfalz schätzen die guten Arbeitsbedingungen. Das SPD-geführte Bildungsministerium hat sich für die Erhöhung der Beamtenbesoldung eingesetzt, Feriendurchbezahlung und Ganzjahreseinstellungen ermöglicht und sorgt dafür, dass die Planstelle die Regel ist. Das macht sich deutlich bemerkbar, erkennt auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Immer weniger Lehrer wandern der GEW zufolge in andere Länder ab. Das bestätigt uns: Rheinland-Pfalz ist ein gutes Bildungsland, indem Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen, Schüler und ihre Eltern sich wohl fühlen.“

Veröffentlicht am 07.08.2018.

Jazz und Rock im Schlosspark

Alzeyer SPD setzt Konzertreihe fort

Die Alzeyer SPD hat eine frühere Tradition der Konzerte im Alzeyer Schlosspark in den letzten beiden Jahren wieder aufleben lassen. Auch in diesem Jahr wird die Grünfläche am Schloss wieder Schauplatz einer attraktiven Musikveranstaltung sein. Am Samstag, dem 18. August, um 16.00 Uhr wird mit der Jazz & Rock Unit der Kreismusikschule Alzey-Worms ein Ensemble präsentiert, das jüngst auch beim Rheinland-Pfalz-Tag in Worms wieder begeistert hat. Mit wechselnden Besetzungen besteht die Band mittlerweile seit gut 20 Jahren. Zu hören sind Titel aus dem Bereich Rock, Jazz, Latin und Soul, so zum Beispiel Songs von z.B. Stevie Wonder, Chicago, Santana, Phil Collins, Bob Marley, Adele u.a.. Für den Alzeyer SPD-Vorsitzenden Heiko Sippel sollen die Konzerte dazu beitragen, den Schlosspark zu beleben und insgesamt das kulturelle Programm der Stadt zu bereichern. „Wir haben im Anwohnergespräch zugesagt, dass wir uns für den Schlosspark einsetzen und uns um kulturelle Beiträge bemühen werden. Die sehr positive Resonanz bei den bisherigen Konzerten bestärkt uns darin, die Konzertreihe auch künftig fortzusetzen“, erklärt Heiko Sippel, der auch diesmal auf zahlreichen Besuch beim Open-Air-Konzert hofft. Der Eintritt ist frei. Für einen guten Tropfen zwischendurch sorgt der SPD-Ortsverein.

Veröffentlicht am 06.08.2018.

Für die ganze Familie

Alzeyer SPD lädt zum Sommerfest ein

Das alljährliche Sommerfest der Alzeyer SPD findet am Samstag, dem 11. August, von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr diesmal auf dem Jugend- und Freizeitgelände „Am Herdry“ statt. Dort ist im Rahmen der „Sozialen Stadt“ eine Spiel-, Spass- und Wohlfühloase entstanden, die mit der Erweiterung um das Jugend- und Freizeitgelände einen weiteren Anziehungspunkt erhalten hat. „Der Antrag zur Teilnahme am Programm „Soziale Stadt“ geht auf eine Initiative der SPD zurück. Die gelungene Umsetzung ist ein Grund dafür, dass das Gelände beim Sommerfest in den Mittelpunkt gerückt werden soll“, erklärt Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel den Grund für die Verlegung des Sommerfestes vom Schlosspark zurück an den Herdry. Wie in den vergangenen Jahren wird für Groß und Klein wieder eine Menge geboten und selbstverständlich ist auch für das leibliche Wohl gesorgt. Die jungen Gäste können sich bei Spielen auf dem Gelände austoben oder sich in der Schminkecke in einen Schmetterling oder Tiger verwandeln. Der Eismann sorgt zwischendrin für eine kühle Erfrischung. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 31.07.2018.

Zukunftsideen für Alzey entwickeln

SPD lädt zu „Mitmachtagen“ ein

„Alzey 2025 – Wir gestalten unsere Stadt gemeinsam“: Unter diesem Motto veranstaltet die Alzeyer SPD eine breit angelegte Mitmachaktion für interessierte Bürgerinnen und Bürger. An drei Mitmachtagen sollen wichtige Zukunftsthemen der Stadt besprochen werden, um daraus Ideen für die Politik der nächsten Jahre zu entwickeln. Die Ergebnisse sollen die Grundlage für das Arbeitsprogramm der SPD-Fraktion in der nächsten Wahlperiode des Stadtrates bilden. „Bürgerbeteiligung ist uns enorm wichtig. Schon vor der letzten Stadtratswahl konnten wir bei ähnlichen Dialogforen viele tolle Ideen sammeln, die in die kommunalpolitische Arbeit der letzten Jahre eingeflossen sind“, erklärt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Heiko Sippel.

Los geht es am Mittwoch, dem 15. August, um 18.30 Uhr mit dem Themenfeld „Sicherheit in Alzey“. Die zweite Veranstaltung findet am 12. September, wieder um 18.30 Uhr zum Thema „Für eine attraktive Innenstadt“ statt. Am 17. Oktober, 18.30 Uhr, geht es um „Wohnen und Leben in Alzey“. Die Mitmachtage finden im Hotel Selzgold in Alzey, Ochslergasse 10, statt. Verantwortliche der SPD werden in die Themen einführen und über den derzeitigen Sachstand berichten. Danach werden verschiedene Themenblöcke in Kleingruppen besprochen. Zum Abschluss erfolgt die Zusammenfassung der Ergebnisse in großer Runde. Mitmachen können alle Bürgerinnen und Bürger, die sich konstruktiv an der Gestaltung der Volkerstadt beteiligen möchten. Auch Jugendliche, die noch nicht wählen dürfen, sind herzlich willkommen.

Zur Teilnahme ist eine Anmeldung erforderlich per E-Mail an info@spd-alzey.de oder postalisch an das SPD-Büro, Hospitalstraße 7 in 55232 Alzey.

Das komplette Programm steht im Internet unter www.spd-alzey.de zum Download zur Verfügung. Außerdem werden Flyer mit einem Anmeldecoupon an die Haushalte im kompletten Stadtgebiet verteilt.

Veröffentlicht am 22.07.2018.

Straßenausbau ist wichtigstes Anliegen

SPD-Gespräch im „Mauchenheimer Weg“

Groß war das Interesse am Bürgergespräch im Neubaugebiet „Am Mauchenheimer Weg“, zu dem die Alzeyer SPD eingeladen hatte. Über 40 Anwohner folgten der Einladung, um mit den Vertretern des Ortsvereinsvorstandes und  der SPD-Stadtratsfraktion verschiedene Anliegen zu besprechen. Vorsitzender Heiko Sippel führte zu Beginn aus, dass die SPD regelmäßige Gespräche in unterschiedlichen Bereichen der Stadt organisiere, um Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und Hinweise für die Kommunalpolitik zu erhalten. Hauptanliegen der Bewohner im fast vollständig bebauten 2. Bauabschnitt des Neubaugebietes ist die Frage nach dem Endausbau der Straßen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung kündigte an, dass man das Thema aufgreifen und im Stadtrat eine Anfrage stellen werde. Zwischenzeitlich ist diese Anfrage auch im Stadtrat behandelt worden. Wie Bürgermeister Christoph Burkhard dort mitteilte, soll die Planung für den Endausbau 2019 auf den Weg gebracht werden. Der Ausbau ist danach für 2020 vorgesehen. Die SPD-Fraktion legt Wert darauf, die Anwohner frühzeitig » weiterlesen

Veröffentlicht am 29.06.2018.

Mitmachtage der Alzeyer SPD

 „Alzey 2025 – Gemeinsam gestalten wir unsere Stadt“

Unsere Volkerstadt Alzey hat sich in den vergangenen Jahrzehn­ten hervorragend entwickelt. Darauf können wir stolz sein. Nun geht es darum, die Herausfor­derungen für die Zukunft anzupacken.

Die Alzeyer SPD stellt sich dieser Aufgabe und wird zur Kommunalwahl 2019 das Programm „Alzey 2025“ erarbeiten. Daran sollen nicht nur die Parteimitglie­der, sondern möglichst viele Bürgerinnen und Bürger mitwirken.

Im Rahmen unserer „Mitmachtage“ finden drei verschiedene Workshops statt, zu denen wir die Bevölkerung sehr herzlich einladen. Es ist möglich, sich zu einzelnen oder auch allen Workshops anzumelden.

Die Ergebnisse der Mitmachtage bilden die Grundlage für das Wahl- und Arbeitsprogramm der nächsten Jahre.

Anmeldungen bitte an info@spd-alzey.de oder per Anmeldecoupon an den SPD-Bürgertreff.

Anbei der Flyer zum downloaden und ausdrucken !

 

Veröffentlicht am 26.06.2018.

Großes Interesse an Datenschutz-Infos

MdL Sippel lud Ehrenamtliche ein

Bereits vor Veranstaltungsbeginn ist der Gemeindesaal der Evangelischen Stadtmission in Alzey voll. Über 120 Vereinsvertreter und ehrenamtlich Tätige folgten der Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Heiko Sippel, um sich über die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu informieren. „Es ist nachvollziehbar und richtig, dass persönliche Daten besser geschützt werden müssen. Problematisch ist es allerdings, dass die DSGVO im Ehrenamt zu großer Verunsicherung führt. Deshalb habe ich zu diesem Informationsabend eingeladen“, erklärt Sippel seine Absicht.

Um den Vereinsverantwortlichen die Unsicherheit zu nehmen, hat Sippel mit Dr. Rolf Meier einen Datenschutzexperten eingeladen, der über wesentliche Neuerungen informiert und individuelle Fragen beantwortet. „Das ist alles kein Hexenwerk und kein Grund, die Vereinstätigkeit einzustellen“, beruhigt Meier. Das Ziel der DSGVO sei es, personenbezogene Daten zu schützen und nicht die vereinsinterne Kommunikation zu unterbinden.

Im Laufe des Abends werden viele Fragen geklärt, die die Ehrenamtlichen beschäftigen. Wann braucht man einen Datenschutzbeauftragten? Welche Fotos dürfen auf der Homepage veröffentlicht werden? Welche rechtlichen Folgen drohen bei einem Verstoß? Zur großen Erleichterung führt allerdings die Information, dass Einwilligungen, die vor dem Inkrafttreten der DSGVO erklärt wurden, in der Regel nicht erneut eingeholt werden müssen. Erst bei der Aufnahme neuer Mitglieder ist die Einwilligung zur Datenverarbeitung mit der Beitrittserklärung einzuholen.

Auch die Veröffentlichung von Fotos ist bei öffentlichen Veranstaltungen oder im Rahmen der Vereinsarbeit möglich. Einwilligungen sind dann erforderlich, wenn einzelne oder wenige Personen im Mittelpunkt der Aufnahme stehen. Bei Einladungen zu Veranstaltungen kann bereits darauf hingewiesen werden, dass Fotos gemacht werden.

Nach der Beantwortung aller Fragen dankt Heiko Sippel den Anwesenden für ihr ehrenamtliches Engagement und betont: „Daten haben einen hohen Wert. Ein verantwortungsvoller Umgang ist unerlässlich. Mit diesem Abend konnte sicherlich Licht ins Dickicht gebracht werden“. Dass das Interesse am Datenschutz nach wie vor groß ist, zeigen auch die lebhaften Diskussionen, die im Anschluss fortgeführt wurden. Die Präsentation des Referenten Dr. Meier mit wertvollen Formulierungshilfen und Links zu Informationen im Internet kann im Wahlkreisbüro von Heiko Sippel per E-Mail angefordert werden: MDL.sippel@t-online.de

>>> Anbei erhalten Sie die Präsentation zum Download <<<

Veröffentlicht am 24.06.2018.

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