Archiv für den Monat: Dezember 2019

Heiner Illing folgt Heiko Sippel

SPD-Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten Heiner Illing – Heiko Sippel wird Landrat von Alzey-Worms

Zum Jahreswechsel am 1. Januar 2020 folgt Heiner Illing Heiko Sippel als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Alzey nach.

Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Als rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hat Heiko Sippel über viele Jahre die Rechtspolitik im rheinland-pfälzischen Landtag geprägt. Fraktionsübergreifend gilt Sippel als sachkundiger, zuverlässiger und kompromissbereiter Gesprächspartner. Nach 11 Jahren im Landtag legt er zum 31. Dezember 2019 sein Landtagsmandat nieder und wird Landrat von Alzey-Worms. Der Landkreis ist bei Heiko Sippel in guten Händen: Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf einen Landrat freuen, der die kommunale Verwaltung von der Pike auf gelernt hat und durch sein humorvolles und ausgeglichenes Wesen überzeugt. Er ist genau der Richtige, die dringenden Zukunftsfragen in der Region anzugehen – mit der ihm eigenen Weitsicht und im Dialog mit den Menschen vor Ort.“

Sein neues Amt wird Heiko Sippel am 1. Januar 2020 antreten. Nachfolger im Landtag für den Wahlkreis Alzey-Worms wird der Gau-Odernheimer Heiner (Hans-Heinrich) Illing. Alexander Schweitzer sagt: „Wir begrüßen Heiner Illing ganz herzlich in den Reihen der SPD-Landtagsfraktion. Wir freuen uns, dass mit Heiner Illing eine Persönlichkeit die SPD-Fraktion verstärken wird, die wirtschaftlichen Sachverstand, langjährige internationale Erfahrung und kommunalpolitische Verwurzelung vereint.“ Illing, der gelernter Maschinenbautechniker und Technischer Betriebswirt ist, war zuletzt als Technischer Leiter eines internationalen Hidden Champions in Budenheim tätig. Der 57-Jährige ist verheiratet und lebt in Gau-Odernheim, dessen Bürgermeister er seit 2013 ist.

Veröffentlicht am 19.12.2019.

Kommunen erhalten 30 Millionen Euro zusätzlich für Flüchtlinge – Sippel: „Ein guter Tag für die Kommunen“

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute eine Änderung des Landesfinanzausgleichgesetzes beschlossen. Der SPD-Abgeordnete Heiko Sippel sagte hierzu im Plenum: „Die Gesetzesänderung ist erforderlich, um die Mittelverteilung zwischen Land und den Kommunen zum Ausgleich der Integrations- und Asylbewerberkosten sowie für die Qualitätsverbesserung im Bereich der Kindertagesbetreuung neu zu regeln. Unter anderem wird dafür gesorgt, dass die Bundesmittel aus dem Gute-Kita-Gesetz vollumfänglich in den Kita-Bereich fließen. Auch bezüglich der Mittelerstattung im Bereich der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten ist heute ein guter Tag für die Kommunen in Rheinland-Pfalz: Die Landkreise und kreisfreien Städte erhalten noch in diesem Jahr einen zusätzlichen pauschalen Erstattungsbetrag in Höhe von 30 Millionen Euro. Die regierungstragenden Fraktionen haben diesen Änderungsantrag nun eingebracht; es ist sehr erfreulich, dass die Landesregierung einvernehmlich zu der Einigung mit den Kommunen gekommen ist und somit bis Ende des Jahres 2021 Rechtssicherheit besteht. Dieser Einmalbetrag wird zusätzlich zu der jährlichen Integrationspauschale von jährlich 35 Millionen Euro gezahlt.“

Sippel hielt heute seine letzte Rede als Landtagsabgeordneter, da er zum 1. Januar 2020 neuer Landrat des Kreises Alzey-Worms wird. Zum Abschied sagte er: „11 Jahre im Landtag wirken zu dürfen, war ein großes Privileg. Es war eine Zeit, die ich nie vergessen werde. Den Kolleginnen und Kollegen, insbesondere des Rechtsausschusses, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der gesamten Landesregierung und Landtagsverwaltung möchte ich ganz herzlich für die kollegiale Zusammenarbeit danken. Auf mein neues Amt als Landrat freue ich mich auch, weil ich weiß, dass die Verbindung zum Land nicht abreißen wird.“

Veröffentlicht am 11.12.2019.