Archiv für den Monat: August 2018

Jagdsteuer soll auf den Prüfstand

SPD stellt Anfrage an Kreistag

Ist die Erhebung der Jagdsteuer noch zeitgemäß oder kann die Jägerschaft entlastet werden? Die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms hat hierzu eine Anfrage an die Kreisverwaltung gerichtet, die in der nächsten Kreistagssitzung beantwortet werden soll. Ausgangspunkt für die Fragestellung war ein Gespräch der SPD-Fraktion mit dem Vorstand der Kreisgruppe Alzey-Worms im Landesjagverband, berichtet der Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel. „Von Seiten der Jäger wurde der Wunsch einer Überprüfung der Jagdsteuer an uns herangetragen, da sie in einer Zeit entstanden sei, in der man mit der Jagd und dem Verkauf von Wildbret noch Gewinne erzielen konnte. Heute überwiege der Aufwand den Ertrag bei Weitem“, gibt Sippel den Gesprächsinhalt wider. Hinzu komme, dass die Jägerinnen und Jäger neben dem Naturschutz nicht unerhebliche Leistungen für die Gesellschaft erbrächten, wie zum Beispiel die Beseitigung von Fallwild nach Wildunfällen, die Umweltbildung bei Kindern und Jugendlichen oder die aus eigenen Mitteln erfolgte Anbringung von Warnreflektoren an den Straßenleitpfosten.

„Die SPD-Fraktion hält den hohen ehrenamtlichen Einsatz, der weit über die Jagdausübung hinausgeht, für unterstützenswert“, stellt Sippel fest. Gleichwohl müsse aufgrund von kommunal- und haushaltsrechtlichen Vorgaben geprüft werden, ob Veränderungen bei der Jagdsteuer möglich sind. Von der Verwaltung wollen die Sozialdemokraten Auskunft über das Aufkommen der Jagdsteuer in den vergangenen fünf Jahren sowie über den Verwaltungsaufwand, der dafür erforderlich war. Außerdem wird um Mitteilung gebeten, wie andere Kommunen mit der Jagdsteuer verfahren und wie sich die Kommunalaufsichtsbehörde bei einem etwaigen Wegfall trotz defizitärer Haushalte verhält. Weiter will die SPD wissen, welche Zuschüsse der Landkreis in den letzten Jahren für Naturschutzmaßnahmen der Jägerschaft geleistet wurden und ob gegebenenfalls weiter Projekte anstehen.

Veröffentlicht am 20.08.2018.

Schifffahrt und Weinfest

Mit der Alzeyer SPD an die Mosel

Der SPD-Ortsverein Alzey lädt Mitglieder und Freunde am Sonntag, dem 9. September, zum diesjährigen Ortsvereinsausflug ein. Start ist um 8.00 Uhr per Bus auf dem Parkplatz in der Ostdeutschen Straße. Nach einem rheinhessischen Frühstück geht es nach Cochem an der Mosel. Dort werden die Teilnehmer von der AG 60 plus und dem Landtagsabgeordneten Benedikt Oster zu einem kleinen Empfang erwartet.

Per Schiff geht es anschließend nach Beilstein mit Zeit zur freien Verfügung, ehe es zum Weinfest nach Mesenich weitergeht. Die Schlussrast findet wieder in Rheinhessen statt. Eine Anmeldung ist erforderlich an das SPD-Büro (Tel. 06731/55577), an Walter Fröbisch (Tel. 3092) oder an Adi Wissmann (Tel. 8239) bzw. per E-Mail an info@spd-alzey.de

(Fotos: Frederik Eiden)

Veröffentlicht am 20.08.2018.

MdL Sippel setzt sich für Kreuzungsausbau ein

In Bechtolsheimer Vorhaben kommt Bewegung

Im Kreuzungsbereich der L 436/K 31/Bahnhofstraße am Ortseingang Bechtolsheim ereignen sich immer wieder Verkehrsunfälle aufgrund der mangelnden Übersicht am Knotenpunkt. Zuletzt kam es Ende April wieder zu einem schweren Zusammenstoß. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hatte bereits in der Vergangenheit mehrfach gegenüber dem Verkehrsministerium auf die Verkehrssituation hingewiesen und den Handlungsbedarf angemahnt. Ende 2017 fand auf Bitten des Ortsbürgermeisters Harald Kemptner ein erneutes Gespräch mit dem zuständigen Staatssekretär Andy Becht im Beisein von Kemptner und VG-Bürgermeister Steffen Unger statt, in dem nochmals auf den langen Planungsprozess hingewiesen wurde. So wurde die ursprüngliche Idee eines Kreisverkehrs aus Kostengründen und dem erforderlichen Geländeerwerb zwar verworfen, jedoch im Rahmen der kommunalen Planung die Voraussetzung für eine bessere Einsehbarkeit des Kreuzungsbereich geschaffen. Da jedoch laut Ministerium aus der polizeilichen Unfallstatistik in den Vorjahren kein Unfallhäufungsschwerpunkt abzuleiten war, konnte die Maßnahme nicht mit der entsprechenden Priorität versehen werden.

Nach einem weiteren Schreiben des Abgeordneten Sippel nach dem Unfall im April scheint nun Bewegung in die Angelegenheit zu kommen. Wie Staatssekretär Becht in seinem Antwortschreiben mitteilt, habe der Landesbetrieb Mobilität (LBM) das Unfallgeschehen an dem Knotenpunkt erneut ausgewertet. Obwohl es sich bislang noch um einen Grenzfall handele, werde der LBM Worms den Ausbau zur Aufnahme in das nächste Investitionsprogramm Landesstraßen 2019-2023 anmelden. Becht räumt ein, dass eine wirksame und nachhaltige Verbesserung der Verkehrssicherheit letztlich nur durch einen Ausbau zu erreichen sei. „Wir sind einen wichtigen Schritt weiter“, erklärt Heiko Sippel, „nun muss es darum gehen, dass finanzielle Mittel in einen der nächsten Haushalte eingestellt werden. Dafür werde ich mich gemeinsam mit den kommunalen Vertretern von Kreis, VG und Ortsgemeinde weiter einsetzen.“

Veröffentlicht am 18.08.2018.

Guter Start für die rheinland-pfälzischen ABC-Schützen

Zum neuen Schuljahr 2018/2019 werden heute in Rheinland-Pfalz 35.430 Erstklässlerinnen und Erstklässler eingeschult. Das sind rund 500 ABC-Schützen mehr als noch zum letzten Schuljahresstart. Ihnen und ihren Familien wünscht der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz alles Gute und viel Erfolg für die schulische Zukunft.

Daniel Stich, Generalsekretär der SPD-Rheinland-Pfalz, erklärt:

„Auch für meinen Sohn und meine Familie ist dieser Tag heute etwas ganz Besonderes. Deshalb bin ich froh, dass die Rahmenbedingungen für die ABC-Schützen in Rheinland-Pfalz so gut sind. Viele Bundesländer kämpfen schon seit Jahren mit einem stetig wachsenden Lehrermangel. Bei uns sitzen auch zum neuen Schuljahr wieder auf allen Planstellen an den Grundschulen, sowie den Gymnasien, Integrierten Gesamtschulen und Realschulen Plus voll ausgebildete Lehrkräfte. Das ist ein Erfolg guter, sozialdemokratischer Politik. Die Lernbedingungen für die Kleinen sind damit ideal, auch weil Rheinland-Pfalz die kleinsten Klassen bundesweit hat und fast 80 Prozent aller Schulen ein Ganztagsangebot anbieten. Als Eltern wissen wir unsere Kinder hier in guten Händen.

Und auch die rund 41.000 hauptamtliche Lehrerinnen und Lehrer in Rheinland-Pfalz schätzen die guten Arbeitsbedingungen. Das SPD-geführte Bildungsministerium hat sich für die Erhöhung der Beamtenbesoldung eingesetzt, Feriendurchbezahlung und Ganzjahreseinstellungen ermöglicht und sorgt dafür, dass die Planstelle die Regel ist. Das macht sich deutlich bemerkbar, erkennt auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Immer weniger Lehrer wandern der GEW zufolge in andere Länder ab. Das bestätigt uns: Rheinland-Pfalz ist ein gutes Bildungsland, indem Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen, Schüler und ihre Eltern sich wohl fühlen.“

Veröffentlicht am 07.08.2018.

Jazz und Rock im Schlosspark

Alzeyer SPD setzt Konzertreihe fort

Die Alzeyer SPD hat eine frühere Tradition der Konzerte im Alzeyer Schlosspark in den letzten beiden Jahren wieder aufleben lassen. Auch in diesem Jahr wird die Grünfläche am Schloss wieder Schauplatz einer attraktiven Musikveranstaltung sein. Am Samstag, dem 18. August, um 16.00 Uhr wird mit der Jazz & Rock Unit der Kreismusikschule Alzey-Worms ein Ensemble präsentiert, das jüngst auch beim Rheinland-Pfalz-Tag in Worms wieder begeistert hat. Mit wechselnden Besetzungen besteht die Band mittlerweile seit gut 20 Jahren. Zu hören sind Titel aus dem Bereich Rock, Jazz, Latin und Soul, so zum Beispiel Songs von z.B. Stevie Wonder, Chicago, Santana, Phil Collins, Bob Marley, Adele u.a.. Für den Alzeyer SPD-Vorsitzenden Heiko Sippel sollen die Konzerte dazu beitragen, den Schlosspark zu beleben und insgesamt das kulturelle Programm der Stadt zu bereichern. „Wir haben im Anwohnergespräch zugesagt, dass wir uns für den Schlosspark einsetzen und uns um kulturelle Beiträge bemühen werden. Die sehr positive Resonanz bei den bisherigen Konzerten bestärkt uns darin, die Konzertreihe auch künftig fortzusetzen“, erklärt Heiko Sippel, der auch diesmal auf zahlreichen Besuch beim Open-Air-Konzert hofft. Der Eintritt ist frei. Für einen guten Tropfen zwischendurch sorgt der SPD-Ortsverein.

Veröffentlicht am 06.08.2018.