Archiv für den Monat: März 2018

Mehr als nur Betreuung: Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz ist Erfolgsmodell

Der Landtag hat heute eine Große Anfrage der SPD-Fraktion sowie einen gemeinsamen Antrag der Ampelfraktionen zur Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz beraten und eine Bilanz von 15 Jahren Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz gezogen. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

„15 Jahre nach der Einführung der Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz ist ein flächendeckendes Angebot entstanden. Waren es 2002 noch 232 Schulen, waren es im Jahr 2017 bereits 1.187 Ganztagsschulen. Die Zahl der Ganztagsschülerinnen und -schüler ist seit 2002 kontinuierlich gestiegen, jeder vierte Schüler in Rheinland-Pfalz besucht heute eine Ganztagsschule. Insbesondere im Grundschulalter ist die Nachfrage nach einem Ganztagsangebot ungebrochen, dort ist bereits jeder Zweite Ganztagsschüler oder Ganztagsschülerin. Mehr als 1 Milliarde » weiterlesen

Veröffentlicht am 23.03.2018.

„88 Prozent kommen nie wieder“

Abgeordnete besuchen einzige rheinland-pfälzische Jugendarrestanstalt in Worms mit Platz für max. 35 männliche und weibliche jugendliche Straftäter*innen

Sie sieht ein wenig aus wie eine kleine Festung in der Martinsgasse: Als Bollwerk, umrandet von einer hohen Backsteinwand, steht die Wormser Jugendarrestanstalt nicht nur im Schatten der roten Mauer, sondern auch in direkter Nachbarschaft zum Wormser Amtsgericht, wo deren Leiter Richter Edgar Guleritsch seit über 10 Jahren als Jugendschöffenrichter tätig ist. Dieser hatte diese Tage parlamentarischen Besuch von den beiden Landtagsabgeordneten Jens Guth (Worms) und Heiko Sippel (Alzey/beide SPD), die sich über die aktuelle Situation erkundigen wollten.
Im Schnitt gäbe es etwa 900 Vollstreckungsgesuche pro Jahr, erläuterte Guleritsch im gemütlichen Gemeinschaftsraum unter dem Dach, wobei die Arreste einerseits durch Urteil wegen Straftaten andererseits aber auch durch richterlichen Beschluss bei Nichtbefolgung von » weiterlesen

Veröffentlicht am 20.03.2018.

AG60plus zu Gast im Landtag

Die SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus im Landkreis Alzey-Worms hatte in Abstimmung mit den Büros der beiden Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel zum Besuch des SWR und des Landtags eingeladen.

Die über 40-köpfige Gruppe aus Alzey und den Verbandsgemeinden Eich, Wonnegau und Alzey-Land startete von Alzey und Alsheim aus gut gelaunt und bei strahlendem Sonnenschein mit dem Bus in Richtung Mainz. Als erstes ging es zum SWR-Landesfunkhaus. Dort wurde Gruppe von 2 Mitarbeiterinnen, Anne Engel und Paju Bertram, begrüßt und auf einer Info-Tour durch das Haus begleitet.
So wurde unter anderem das große Sendestudio A mit den sogenannten „Green Screens“ als Hintergrund der Moderatoren für Hintergrundfilme besichtigt und die Möglichkeit wahrgenommen, die wertvolle Ausstattung mit der Beleuchtung zu bestaunen und sich selbst als Kameramann zu betätigen.
Nach einem gemeinsamen Mittagessen ging es zum Ausweichquartier des Landtags ins Landesmuseum. Aufgrund der Generalsanierung des eigentlichen Landtagsgebäudes ist der Interims-Plenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums untergebracht. Versehen mit einem Infoflyer über den Landtag und seinen Abgeordneten wurden die Sozialdemokraten in den Plenarsaal auf die Besuchertribüne geführt. Von Landtagspräsident Hendrik Hering wurden die » weiterlesen

Veröffentlicht am 19.03.2018.

Anpflanzung des Roten Rieslings kann beginnen

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat sich heute der Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau mit dem Anbau des Roten Rieslings in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach:

„Bereits seit 2010 setzt sich die SPD-Fraktion für den Anbau des Roten Rieslings in Rheinland-Pfalz und eine bundeseinheitliche Sortenzulassung ein. Seit Januar 2018 liegen nun die Klassifizierung und die saatgutrechtliche Zulassung des Roten Rieslings als Rebsorte durch das Bundessortenamt vor. Bisher waren der Anbau und Verkauf des Roten Rieslings in Rheinland-Pfalz ausschließlich im Versuchsanbau zulässig. Mit der Sortenzulassung entfällt für die Winzerinnen und Winzer das bisherige Genehmigungsverfahren. Betriebe können den Roten Riesling, bei dem es sich eigentlich um einen Weißwein handelt, dadurch künftig einfacher vermarkten. Für den Anbau und die Herstellung des Roten Rieslings als Qualitätswein in Rheinland-Pfalz ist damit endlich der Weg frei.“

Steinbach weiter: „Der lange Weg bis zur Sortenzulassung hat sich gelohnt. Die Sortenvielfalt im Weinbau wird mit dem Roten Riesling um eine in Vergessenheit geratene alte Sorte ergänzt, die erstmals im Jahr 1490 Erwähnung fand. Mit Blick auf den Klimawandel und die damit verbundenen Schadensbilder stellt der Rote Riesling zudem eine gute Alternative zu anderen gängigen Rebsorten dar. Wie das Ministerium heute im Ausschuss mitteilte, wurden durch die rheinland-pfälzischen Rebveredler 54.138 Pfropfreben vom Roten Riesling veredelt und eingeschult. Davon stehen 30.115 Pfropfreben für den Verkauf 2018 zur Verfügung, die bereits fast vollständig vermarktet wurden.“

Veröffentlicht am 14.03.2018.

Weitere Aushöhlung der Tariflöhne bei der Post AG müssen gestoppt werden

In der Zeitung „Die Welt“ ist heute berichtet, dass die Deutsche Post AG offenbar vorhat, durch einen Konzernumbau die Zusteller der Tochterfirmen „Delivery“ zu einem Betrieb mit den Zustellern des Mutterkonzerns zusammenzuführen. Hierzu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Tanja Machalet: „Die neuen Pläne der Post AG sind irritierend und besorgniserregend. Offenbar plant die Post AG zum 1. Mai 2018 eine bereits im Jahr 2015 begonnene Entwicklung fortzusetzen: Damals sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 49 Regionalgesellschaften ausgelagert worden. Damit einher ging eine Aushöhlung solider Beschäftigungsverhältnisse mit einer angemessenen Vergütung, stabile Mitbestimmungsstrukturen und weitreichende Schutzrechte für die Beschäftigten. Nun ist offenbar geplant, dass die 2015 ausgelagerten Jobs der Post-Firma „Delivery“ wieder umgegliedert werden. Dies soll offensichtlich geschehen, um Druck auf die Lohnentwicklung im Mutterkonzern aufzubauen.“

Machalet sagt weiter: „Das Unternehmen muss einen neuen Weg einschlagen. Es muss seiner gesellschaftspolitischen Verantwortung gerecht werden und gemeinsam mit den Beschäftigten und Arbeitnehmervertretern und Arbeitnehmervertreterinnen eine Lösung finden, wie alle gemeinsam von dem wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens profitieren können. Für uns als SPD-Fraktion ist klar: Eine weitere Flucht aus tarifvertraglichen Vereinbarungen muss verhindert werden.“

Veröffentlicht am 14.03.2018.

Polizeistatistik belegt eindrucksvoll: Koalition sorgt für Sicherheit in Rheinland-Pfalz

Innenminister Roger Lewentz hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 vorgestellt. Hierzu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Zahlen belegen eindrucksvoll: Rheinland-Pfalz bleibt eines der sichersten Bundesländer in Deutschland. Bemerkenswert ist vor allem der satte Rückgang der Straftaten um 8,3 Prozentpunkte. Damit gab es 2017 in Rheinland-Pfalz so wenig Straftaten wie seit über 20 Jahren nicht mehr. Sehr erfreulich ist der weitere Anstieg der Aufklärungsquote um 1,1 Prozentpunkte: Mit dem Wert von 62,9 Prozent wird sich die rheinland-pfälzische Polizei im Ländervergleich in der Spitzengruppe einordnen. Es ist zudem der beste Wert seit Erhebung der Statistik. Diese Zahl zeigt: Die Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz leisten tagtäglich einen hervorragenden Dienst im Einsatz für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.“

Schwarz sagt weiter: „Im Einzelnen fällt der Rückgang der Wohnungseinbrüche und Einbruchsversuche um 28,3 Prozentpunkte auf. Die Zunahme dieser Taten in der Vergangenheit hat viele Bürgerinnen und Bürger verunsichert: Für das Sicherheitsempfinden der Menschen ist die heutige positive Botschaft sehr wichtig. Gründe für den Rückgang sind die entschlossenen Gegenmaßnahmen der Polizei und die konsequente politische Schwerpunktsetzung durch Roger Lewentz. Grundsätzlich bleibt die Sicherheitslage deutschlandweit herausfordernd, was sich in der Zunahme der größeren polizeilichen Einsätze widerspiegelt. Auch in Zukunft wird die Koalition Sicherheitspolitik mit Konsequenz und Augenmaß machen.“

Veröffentlicht am 14.03.2018.

Land unterstützt Schulsozialarbeit

Für SPD-Abgeordnete ist Arbeit unverzichtbar

Das Land Rheinland-Pfalz gewährt dem Landkreis Alzey-Worms für das Jahr 2018 einen Zuschuss in Höhe von 252.450 Euro für die Schulsozialarbeit in den Realschulen plus und Integrierten Gesamtschulen des Kreises. Darüber informieren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel in einer Pressemitteilung. „Wir freuen uns über die hohe finanzielle Förderung, die rund 50% der zuwendungsfähigen Kosten für umgerechnet 8,25 Vollzeitstellen abdeckt“, so die beiden Abgeordneten. Der Einsatz von Schulsozialarbeitern sei heute unverzichtbar und in den Schulen längst anerkannt. Dass sich der Landkreis Alzey-Worms darüber hinaus in den Gymnasien und die Kommunen in den Grundschulen engagierten, sei ebenfalls sehr weitsichtig. „Schulsozialarbeit ist kein Luxus, sondern eine sehr gute Ergänzung der pädagogischen Arbeit, um mit praktischer Unterstützung für die Belange der Schülerinnen und Schüler da zu sein, Konflikte zu bewältigen und für ein gutes Schulklima einzutreten“, unterstreichen Anklam-Trapp und Sippel.

(Foto: zinkevych/fotolia.com)

Veröffentlicht am 04.03.2018.

Informationen aus erster Hand

SPD-Kreistagsfraktion in der VG Wöllstein

Im Rahmen von „Fraktion vor Ort“ waren Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms in der Verbandsgemeinde Wöllstein unterwegs, um sich vor Ort aus erster Hand über die Entwicklung zu informieren und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Im Beisein von VG-Bürgermeister Gerd Rocker wurde zunächst die Fa. Jennewein in Wonsheim besucht, die dort eine Spedition und Werkstatt betreibt und sich in 25 Jahren vom 1-Mann-Betrieb zu einem leistungsstarken Unternehmen mit über 60 festangestellten Mitarbeitern und vielen Aushilfskräften entwickelt hat. Service aus einer Hand und die Umsetzung individueller Anforderungen der Kunden sind die Stärken des Betriebs.

Weiter ging es zum Ruhewald nach Stein-Bockenheim. Ortsbürgermeister Siegbert Mees erläuterte die Konzeption der Waldbegräbnisstätte, die von einer gemeindlichen Anstalt des öffentlichen Rechts getragen wird. Das Interesse an dieser » weiterlesen

Veröffentlicht am 02.03.2018.

Interesse am Girls´ Day ?

Die SPD-Landtagsfraktion macht mit

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die SPD-Landtagsfraktion am Girls´ Day. Am 26. April wollen wir Mädchen die politische und parlamentarische Arbeit der Fraktion, ihrer Abgeordneten und des Landtags in Mainz näher bringen und Lust auf praktische Politik machen.
Hierzu lädt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel Mädchen aus dem Wahlkreis Alzey herzlich ein. Nähere Informationen zum Programm können gerne bei Heiko Sippel angefragt werden. Bei Interesse einfach eine Mail an: MdL.Sippel@t-online.de . Die Platzzahl ist allerdings begrenzt.

Veröffentlicht am 02.03.2018.

Girls´ Day am 26. April – Die SPD-Landtagsfraktion macht wieder mit

Dazu ein Bericht aus dem Vorjahr:

Von Lea Pühler, Teilnehmerin am Girls´ Day 2017

Girls Day der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Einmal die Schulbank gegen einen Sitz im Landtag eintauschen – das ist mehreren Mädchen aus ganz Rheinland-Pfalz am 27.04.17 gelungen, als sie am Girls Day der SPD-Fraktion teilnahmen.

Und der Tag brachte so einiges mehr mit sich als „nur“ ein Selfie mit Malu Dreyer und einen SPD-Kugelschreiber, er war quasi ein Blick hinter die Kulissen, ein Politik-Aperitif. Doch lassen Sie mich von vorne beginnen: Um 9:30 hatten alle Mädchen (teilweise nach einer sehr langen Anreise) ihren Platz im Fraktionssitzungssaal eingenommen und das erste Mal Kontakt zu diesen ominösen und zugegeben sehr reizvollen Mikrofonen, vor allem aber zu einer ganzen Gruppe Landtagsabgeordneter, die sich bereitwillig unseren » weiterlesen

Veröffentlicht am 02.03.2018.