Archiv für den Monat: März 2015

Vor Wohnungseinbrüchen schützen

Polizei informiert über Maßnahmen

Veranstaltung_Vor_Einbrüchen_schützen_AZ

Groß war das Interesse der Bevölkerung an einer Informationsveranstaltung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) zum Thema „Vor Wohnungseinbrüchen schützen“. Bis auf den letzten Platz waren alle Stühle im Saal der Gaststätte „Alte Post“ besetzt. Heiko Sippel stellte zu Beginn dar, dass die Zahl der Wohnungseinbrüche bundesweit steige, deshalb gelte es verstärkt, die Bürgerinnen und Bürger über Gegenmaßnahmen zu informieren. Schließlich zeige die Statistik auch, dass es in immer mehr Fällen bei Einbruchsversuchen bleibe, da die Häuser und Wohnungen besser geschützt und die Nachbarschaft aufmerksamer sei. Rheinland-Pfalz sei ein vergleichsweise sicheres Land, hier lägen die Fallzahlen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. „Wir wollen deshalb mit der Veranstaltung Aufklärung betrieben und Ängste abbauen“, so der Abgeordnete.

Der Erste Kriminalhauptkommissar und stellvertretende Leiter der Polizeiinspektion Alzey, Ingo Seibel, stellte für die Stadt Alzey und das Umland fest, dass auch hier ein Anstieg der Einbruchszahlen im Vergleich zu früheren Jahren zu verzeichnen sei. Dies liege insbesondere an der Verkehrslage der Region, die für durchreisende Intensivtäter schnelle Fluchtwege ermögliche. Dadurch sei auch die Aufklärung » weiterlesen

Veröffentlicht am 30.03.2015.

Sportvereine erhalten Landeszuschüsse

Unterstützung von Baumaßnahmen

Sportplatz Gau-Odernheim_klein

Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemeldung mitteilt, gewährt das Land Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem Landessportbund Zuschüsse aus dem Sonderprogramm zur „Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Sportvereine“ an den Turn- und Sportverein Gau-Odernheim sowie an die Turn- und Sportgemeinde Framersheim. Innen- und Sportminister Roger Lewentz hat dem Abgeordneten auf Anfrage darüber informiert, dass dem TuS Gau-Odernheim ein Zuschuss in Höhe von 21.000 Euro für den Neubau von Duschen, WC´s und Umkleiden sowie für die Sanierung und den Umbau des Tennisheimes bewilligt wurde. Die TuS Framersheim erhält eine Landesförderung in Höhe von 20.475 Euro für den Neubau eines Kleinspielfeldes in der Nachbarschaft zum neuen Rasenplatz, der zur Zeit entsteht. Heiko Sippel stellt heraus, dass beide Vereine zuvor auch für die Neuanlage ihrer Sportplätze mit Landesfördermitteln bedacht wurden. „Die Unterstützung ist absolut verdient, da beide Vereine in eigener Verantwortung und mit hohem Einsatz von Eigenleistungen dafür sorgen, zeitgemäße Sportstätten zu schaffen und zu unterhalten“, stellt Sippel anerkennend fest.

Veröffentlicht am 29.03.2015.

MdL Sippel: Land will deutlich mehr Rechtspfleger einstellen

Justizminister Gerhard Robbers hat angekündigt, 20 neue Stellen für angehende Rechtspfleger zu schaffen. Dazu erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Trotz der Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung setzt Robbers damit im Bereich der Rechtspflege Akzente. Diese Priorisierung ist sachlich richtig: Denn wegen der derzeitigen Arbeitsbelastung der Rechtspfleger besteht großer Handlungsbedarf.“

„Die zuletzt vorgelegten Zahlen des Personalbedarfsbe-rechnungssystem der Justiz (Pebb§y) weisen für den Bereich der Rechtspfleger einen Deckungsgrad von lediglich 75 Prozent auf“, sagt Sippel. „Dies versuchen die Justizbediensteten durch hohen persönlichen Einsatz auszugleichen.“ Sippel betont: „Bei der Bearbeitung von Erbscheinsachen, Grundbuchangelegenheiten oder Fragen des Vollstreckungsverfahren sind Rechtspfleger unersetzlich für die Justiz. Sie verrichten ihren Dienst höchst » weiterlesen

Veröffentlicht am 28.03.2015.

Erziehungshilfen im Fokus

Kreis-Koalition beantragt Anhörung im Kreistag

Die Koalition der Kreistagsfraktionen aus SPD, FWG und Bündnis 90/Die Grünen hat angesichts der seit Jahren stark steigenden Ausgaben bei den Erziehungshilfen eine Anhörung im Kreistag beantragt. „Bei dieser Anhörung mit Experten soll es insbesondere darum gehen, die einzelnen Hilfen zur Erziehung mit Fallzahlen und Kostenentwicklung darzustellen, mögliche Ursachen sowie Präventionsansätze zu diskutieren und Optimierungs- und Kooperationsmöglichkeiten auszuloten“, erklärten » weiterlesen

Veröffentlicht am 24.03.2015.

Mehr Geld für Kommunen

25 Milliarden zusätzlich

Gute Kinderbetreuung, Straßen, der öffentliche Nahverkehr, Wirtschaftsförderung für gute Arbeitsplätze, Bibliotheken, Schwimmbäder. Städte und Gemeinden müssen vieles leisten, damit das Leben vor Ort lebenswert ist. Oft fehlt aber das notwendige Geld. Die SPD hat darum das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten geschnürt. Insgesamt geht es um 25 Milliarden Euro zusätzlich bis 2018 – Geld für wichtige Investitionen.

Mit dem Nachtragshaushalt stellt die Bundesregierung den Kommunen jetzt weitere 5 Milliarden Euro zur Verfügung. Das hilft vor allem finanzschwachen Kommunen.

Und darum geht es: » weiterlesen

Veröffentlicht am 21.03.2015.

Lang ersehnter Radweg für 2016 vorgesehen

MdL Sippel erhält Schreiben von LBM

Radweg Gau-Odernheim-Biebelnheim

Radweg Gau-Odernheim-Biebelnheim; Foto spd/hs

Eine erfreuliche Nachricht erhielt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) vom Landesbetrieb Mobilität aus Worms. Wie der stellvertretende Dienststellenleiter, Martin Schafft, mitteilt, soll der Radweg zwischen Gau-Odernheim und Biebelnheim im nächsten Jahr gebaut werden. Sippel setzt sich seit längerer Zeit für die Realisierung des lang ersehnten Radwegs ein. „Der Bau konnte bisher aufgrund fehlender Finanzmittel im Landeshaushalt nicht umgesetzt werden“, erklärt Sippel, „obwohl die Gemeinden bereits in früheren Jahren Vorleistungen zum Beispiel durch Geländeerwerb erbracht haben.“ Da der Radweg aber entlang der Landesstraße geführt werden soll, ist das Land für den Bau zuständig. Die Mittel hierfür seien aufgrund der Schuldenbremse und zahlreicher Anträge im Land nur sehr begrenzt. Im vergangenen Jahr sei es immerhin gelungen, so der Abgeordnete, die Baumaßnahme mit » weiterlesen

Veröffentlicht am 15.03.2015.

Alleinerziehende besser unterstützen

Alle Familien in Deutschland sind auf eine bessere finanzielle Unterstützung angewiesen. Die SPD dringt seit Monaten darauf, dass auch das Kindergeld, der Kinderzuschlag und der Freibetrag für Alleinerziehende deutlich erhöht werden. Der steuerliche Freibetrag für alleinerziehende Mütter und Väter soll die höheren Kosten auffangen, die ihnen im Alltag entstehen. Die alleinige Verantwortung für die Kinder engt Freiräume ein, die bei Elternpaaren vorhanden sind. So entstehen zum Beispiel höhere Kosten für die Kinderbetreuung. Das Bundesfinanzministerium hat jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Alleinerziehende leer ausgehen lässt. Das ist » weiterlesen

Veröffentlicht am 15.03.2015.

Ehrenamtskarte auch im Landkreis anbieten

Ehrenamtskarte Foto: rlp

Ehrenamtskarte Foto: rlp

Kreis-Koalition schlägt Beteiligung an Landesinitiative vor

Die Koalition der Kreistagsfraktionen aus SPD, FWG und Bündnis 90/Die Grünen hat die Einführung der so genannten „Ehrenamtskarte“ im Landkreis Alzey-Worms angeregt.  Die Ehrenamtskarte ist eine Initiative des Landes Rheinland-Pfalz, die es unter bestimmten Voraussetzungen ehrenamtlich Tätigen ermöglicht, landesweit Vergünstigungen in Anspruch zu nehmen, die das Land, die teilnehmenden Kommunen oder private Partner zur Verfügung stellen, beispielsweise durch reduzierte Eintrittspreise für öffentliche Einrichtungen wie Schwimmbäder oder Museen. In einem gemeinsamen Antrag an die Kreisverwaltung bitten die Koalitionäre, im Rahmen einer Kreistagssitzung gemeinsam mit der federführenden Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, über das grundsätzliche » weiterlesen

Veröffentlicht am 11.03.2015.

MdL Sippel setzt Zukunftsdialog fort

 „Die Arbeitswelt von morgen gestalten“

Zukunftsdialog Foto: spd/sje

Zukunftsdialog; Foto: spd/sje

Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz setzt mit der Veranstaltungsreihe „Zukunftsdialog“ eine neue Form der Bürgerbeteiligung um. Wichtige Zukunftsthemen werden in allen Wahlkreisen des Landes mit Bürgerinnen und Bürgern besprochen. Die Ergebnisse fließen in die Landespolitik ein. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) lädt zu seinem dritten Zukunftsdialog am Dienstag, dem 24. März, um 18.30 Uhr in den Tagungsraum in der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey, Dautenheimer Landstraße 66, ein.

Das Thema des Abends lautet „Heute die Arbeitswelt von morgen gestalten“. Nach der Einführung durch » weiterlesen

Veröffentlicht am 11.03.2015.

Vor Wohnungseinbruch schützen – MdL Sippel informiert mit Polizei

Vor Wohnungseinbruch schützen MdL Sippel informiert mit Polizei In Deutschland steigt die Zahl der Wohnungseinbrüche. Gerade in der dunklen Jahreszeit nimmt die Kriminalitätsrate bei Einbruchsdelikten zu. Aber auch zu anderen Zeiten ist es wichtig, den Kriminellen durch Achtsamkeit und wirksamen Einbruchsschutz die Tat zu erschweren und Einbrüche abzuwehren. „Was kann ich tun, um mein Haus oder meine Wohnung besser zu schützen?“, „Wo erhalte ich kompetente Beratung?“, „Wie ist die Situation von Wohnungseinbrüchen in Alzey und Umgebung?“: Um diese und andere Fragen geht es bei einer Informationsveranstaltung, zu der der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Dienstag, dem 17. März, um 18.00 Uhr in die Gaststätte „Alte Post“ in Alzey, Roßmarkt, einlädt. Der Erste Kriminalhauptkommissar und stellvertretende Leiter der Polizeiinspektion Alzey, Ingo Seibel, wird über das Thema referieren und Fragen beantworten. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 11.03.2015.