Archiv für den Monat: Mai 2014

MdL Sippel mit LBM-Chef in Bechtolsheim

Straßenschäden - Foto: SPD/mth

Straßenschäden – Foto: SPD/mth

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) fand ein Ortstermin mit dem Leiter des Landesbetriebs Mobilität Worms, Bernhard Knoop, im Beisein von Ortsbürgermeister Harald Kemptner (SPD) und dem Beigeordneten Dr. Harald Strecker (FWG) in Bechtolsheim statt, um die Themen Kreuzungsausbau und Straßensanierung vor Ort zu besprechen. Der Streckenabschnitt der L 436 von Bechtolsheim nach Undenheim weist erhebliche Schäden auf, insbesondere die Fahrbahnränder sind stark ausgefahren.

Knoop zeigte Verständnis für die Anliegen der Kommunalpolitiker, verwies auf die Einhaltung der Schuldenbremse und den verfügbaren Finanzrahmen im aktuellen Doppelhaushalt 2014/2015. Im Bauprogramm für die Landesstraßen kann daher eine grundhafte Sanierung weder in diesem, noch im nächsten Jahr in Aussicht gestellt werden. Bei der Aufstellung kommender Landeshaushalte ab 2016 müsse erneut über die Möglichkeiten entschieden werden, wobei nach Prioritäten ausgehend vom Straßenzustand, der Verkehrsbedeutung und ergänzender Kriterien vorzugehen sei.

Sippel erkundigte sich, ob vorab nicht zumindest eine Teilmaßnahme im Rahmen des Kleinfertigerprogramms erfolgen könne. Knoop gab zu bedenken, dass man aufgrund des unzureichenden Unterbaues der L 436 und der geringen Straßenbreite langfristig nicht um eine grundhafte Erneuerung mit an die Verkehrsbedeutung und Verkehrsbelastung angemessener Straßenbreite herumkommen werde. „Hier noch etwas abzufräsen und durch neues Material zu ersetzen, ist nicht möglich, da der Unterbau unzureichend ist und man direkt auf groben Schotter stößt“, stellte der LBM-Chef fest.

Ortsbürgermeister Kemptner verwies darauf, dass im Zuge der Errichtung eines Neubaugebietes auch Maßnahmen zur Außengebietsentwässerung erforderlich seien, die ohnehin einen Eingriff in die Straße erforderlich machten. Er bat daher um Prüfung, ob in diesem Zuge zumindest ein Teilabschnitt der Strecke instand gesetzt werden könne. LBM-Chef bat um Vorlage der Planunterlagen und sagte eine entsprechende Prüfung zu.

Handlungsbedarf sieht die Ortsgemeinde auch im Kreuzungsbereich der L 436 mit der K 31 (Ortsausfahrt Richtung Biebelnheim). Aufgrund der Unübersichtlichkeit des Knotenpunktes soll die Stelle durch einen verkehrssicheren Ausbau der Einmündungen entschärft werden. Entsprechende Planungen gibt es seit vielen Jahren. MdL Sippel nutzte den Termin, um wiederholt auf die Notwendigkeit hinzuweisen. Einen Kreisverkehr für eine sicherere Querung zu bauen, sei an dieser Stelle aus verschiedenen Gründen nicht die beste Lösung, befand Knoop. Der Platz bedarf und der bautechnische Aufwand bei der vorhandenen Topografie wären unverhältnismäßig hoch. Deshalb gäbe er den Planungsvarianten mit einer versetzen Ein- und Ausfahrt den Vorzug. Auch hier gelte es, in Zukunft die finanziellen Voraussetzungen für einen Ausbau zu schaffen. Sippel kündigte an, in einem Schreiben an Verkehrsminister Roger Lewentz nochmals den Ausbaubedarf deutlich zu machen. Harald Kemptner fügte hinzu, dass die Ortsgemeinde durch Geländeerwerb bereits in Vorleistung getreten sei.

Veröffentlicht am 31.05.2014.

Land unterstützt Schulbau

Albert-Schweitzer-Schule Alzey - Foto: SPD/mth

Albert-Schweitzer-Schule Alzey – Foto: SPD/mth

Mit dem Schulbauprogramm des Landes Rheinland-Pfalz stehen in diesem Jahr im Wahlkreis Alzey 685.000 Euro für kurzfristige Bewilligungen zur Verfügung. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) nach Gesprächen mit dem Bildungsministerium.

„Guter Unterricht erfordert eine angenehme Lernatmosphäre in zeitgemäßen Unterrichtsräumen“, stellt Heiko Sippel fest, „deshalb ist es sehr erfreulich, dass wir im Landkreis insgesamt eine sehr gute räumliche Ausstattung vorweisen können, die nun mit Hilfe des Landes weiter verbessert wird.“ Neben der Verbesserung der schulischen Infrastruktur haben die Schulbaumaßnahmen auch positive Effekte für das Baugewerbe und Handwerk, die wiederum Arbeitsplätze schaffen und erhalten.

Von der Gesamtsumme würden in den nächsten Tagen Gelder in Form von Bewilligungen bereit gestellt, weitere Projekte können darüber hinaus nach Abschluss der baufachlichen Prüfung mit einer Förderung rechnen.

Im Landtagswahlkreis Alzey würden 6 Schulbauprojekte mit insgesamt 685.000 Euro gefördert. So erhält die Stadt Alzey für den Umbau und die Sanierung der Grundschule Weinheim in diesem Jahr eine Zuwendung in Höhe von 105.000 Euro, für die Albert-Schweitzer-Schule werden 60.000 Euro bereit gestellt. Dem Landkreis Alzey-Worms werden Raten in Höhe von 195.000 Euro für die Mensa der Gymnasien und 125.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen in der Gustav-Heinemann-Realschule plus in Alzey überwiesen. Für den Umbau der Grundschule Flonheim ist die Auszahlung von 150.000 Euro an die Verbandsgemeinde Alzey-Land ebenso beschlossene Sache, wie die Förderung der Grundschule Saulheim mit 50.000 Euro, die an die Verbandsgemeinde Wörrstadt gehen.

Veröffentlicht am 31.05.2014.

MdL Sippel lädt in den Landtag ein

Landtag Rheinland-Pfalz, Mainz - Pressefoto

Landtag Rheinland-Pfalz, Mainz – Pressefoto

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, dem 26. Juni,  zu einem Besuch in den Landtag nach Mainz ein, um vor Ort einen Einblick in die Arbeit des Landesparlaments zu ermöglichen. Start ist um 8.45 Uhr mit dem Bus ab Alzey, Parkplatz Ostdeutsche Straße. Bevor es in den Landtag geht, hat Sippel einen Informationsbesuch im ZDF-Sendezentrum auf dem Lerchenberg organisiert. Nach dem Mittagessen im Landtagsrestaurant und dem Film „Unser Landtag: Demokratie gemeinsam gestalten“ steht Heiko Sippel zu einem einstündigen Gespräch zur Verfügung. Danach steht die Teilnahme an einer Plenarsitzung auf der Besuchertribüne auf dem Programm. Die Rückfahrt ist für 16.30 Uhr vorgesehen.

Wegen der begrenzten Platzzahl ist für die Teilnahme an dem kostenlosen Besuchsprogramm eine Anmeldung an das Wahlkreisbüro von MdL Sippel erforderlich: Tel. 06731/55577 (montags nachmittags, dienstags bis freitags vormittags besetzt) oder auch per E-Mail an: mdl.sippel@t-online.de, Anmeldeschluss ist der 23.06.14.

Veröffentlicht am 27.05.2014.

Guth: Mit der SPD bleibt Rheinland-Pfalz ein Familienland

Personen vl.: Jens Guth MdL, Generalsekretär, Hendrik Hering MdL, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, Katja Stich mit Sohn Mateo, Michael Ebling, Oberbürgermeister. – Foto: SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz

Personen vl.: Jens Guth MdL, Generalsekretär, Hendrik Hering MdL, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, Katja Stich mit Sohn Mateo, Michael Ebling, Oberbürgermeister. – Foto: SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz

Rund um den Internationalen Tag der Familie am 15. Mai wirbt die SPD Rheinland-Pfalz landesweit mit zahlreichen Aktionen für eine moderne Familien und Bildungspolitik. Im Fokus steht dabei das Thema gebührenfreie Bildung. Nur mit der SPD bleibt gute Bildung in Rheinland-Pfalz weiter beitragsfrei und somit für alle Kinder zugänglich, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.

„Rheinland-Pfalz ist ein Familienland. In anderen Bundesländern müssen Eltern jährlich bis zu 1500 Euro für einen Kita-Platz bezahlen. Wir haben die Kitas beitragsfrei gemacht, damit alle Kinder gleichermaßen gefördert und somit gut auf die Schule vorbereitet werden.
Wir stehen deshalb zur gebührenfreien Bildung – von der Kita bis zum Studium! Das ist eine Gerechtigkeitsfrage und das ist auch eine volkswirtschaftliche Frage. Experten haben errechnet, dass jeder in die Kinderbetreuung finanzierte Euro volkswirtschaftlich den vierfachen Ertrag hat“, sagte der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz am Rande einer Aktion in Mainz.

Der Ankündigung der CDU, die Kita-Gebühren in Rheinland-Pfalz wieder einzuführen, erteilte Jens Guth eine klare Absage:

„Die CDU möchte Familien mit rund 80 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich belasten. Man bestraft also Eltern finanziell dafür, dass sie Kinder haben und dafür, dass sie ihren Kindern die bestmögliche Förderung und frühe Bildung in einer Kindertagesstätte ermöglichen. Die CDU ist – wie so oft – auf einem politischer Irrweg und möchte eine Zwei-Klassen-Bildung befördern.“

Auch abseits der Gebührenfreiheit ist Rheinland-Pfalz mit seiner Bildungspolitik bundesweit Vorbild. Im Bundesvergleich hat Rheinland-Pfalz etwa mit die kleinsten Schulklassen. Die gute Bildungspolitik mit Vorbildcharakter zeigt sich außerdem gerade wieder bei der G8-Diskussion: In Rheinland-Pfalz wurde die Verkürzung der Gymnasialzeit auf acht Jahre bewusst nicht flächendeckend umgesetzt. Während Eltern, Schüler und Lehrer in den anderen Bundesländern nun Sturm gegen die G8-Regelung laufen, zeigt man sich in Rheinland-Pfalz sehr zufrieden mit der Politik der SPD-geführten Landesregierung.

„Mit der SPD bleibt Rheinland-Pfalz ein familienfreundliches Land. Wir stehen für eine Politik, die Kinder, Eltern und Familien stärkt. Die CDU verfolgt eine Anti-Familien-Politik, bei der diejenigen die finanzielle Last schultern sollen, die die Zukunft unseres Landes sichern“, so der Generalsekretär abschließend.

Veröffentlicht am 19.05.2014.

Sozialminister Schweitzer kommt nach Alzey

alexander_schweitzerDie Alzeyer SPD lädt gemeinsam mit Bürgermeisterkandidat Steffen Jung zu einer Info-Veranstaltung zum Thema „Gutes Leben im Alter“ am Freitag, dem 23. Mai, um 13.00 Uhr in Alzey, Gutsschänke Stock, Am Damm 20, ein. Der Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, wird die Politik der Landesregierung für ältere Menschen in Anbetracht einer älter werdenden Gesellschaft vorstellen. Im Anschluss informiert Steffen Jung über seine Ziele für Alzey und lädt mit der SPD zum gemeinsamen Kaffeetrinken ein. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 19.05.2014.

Sigmar Gabriel kommt nach Alzey!

Portraits des Parteivorstands der SPD am 04.12.2011 in BerlinDer Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel kommt auf Einladung von MdB Marcus Held nach Alzey. Am 15. Mai wird er den Energieladen der e-rp in der Antoniterstraße besuchen. Die Alzeyer SPD ist an diesem Tag ab 14.00 Uhr gemeinsam mit Bürgermeisterkandidat Steffen Jung mit einem Info-Stand gegenüber dem AZ-Haus vor Ort. Gabriel wird den Info-Stand gegen 15.15 Uhr besuchen. Die Bevölkerung ist herzlich an den Info-Stand eingeladen.

Veröffentlicht am 08.05.2014.