Archiv für den Monat: Oktober 2010

– Langner: Kein CDU-Bundestagsabgeordneter unseres Landes hatte die Courage, gegen längere AKW-Laufzeiten zu stimmen

„Nicht ein einziger der CDU-Bundestagsabgeordneten aus unserem Bundesland hatte gestern die Courage, gegen die Verlängerung der AKW-Laufzeiten zu stimmen und so den Interessen von Rheinland-Pfalz gerecht zu werden“, so David Langner, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Das gleiche traurige Bild bei der FDP. Dabei zeigt das Ergebnis der namentlichen Abstimmung, dass sehr wohl einige Abgeordnete der Regierungskoalition das Verantwortungsgefühl hatten, gegen diesen Rückschritt in der Energiepolitik zu stimmen oder sich wenigstens zu enthalten. Der Kniefall vor der Atomlobby ist so offensichtlich falsch, dass diese blinde Treue zur Kanzlerin völlig fehl am Platz ist.“

Langner: „Wie wollen Julia Klöckner und ihre Kollegen dies eigentlich den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber vertreten, die in Sichtweite von Biblis oder Philippsburg wohnen und sich Sorgen um ihre Gesundheit machen? Haben sie etwa eine Antwort auf die immer noch ungelöste Endlagerfrage? Wie wollen sie die Milliardengeschenke an die vier großen Energiekonzerne den kommunalen Energieversorgern in ihren Wahlkreisen erklären, die auch mit den effizientesten Kraftwerken nicht mit abgeschriebenen AKW konkurrieren können und damit die Zeche zahlen? Welche Antworten gibt es für die vielen innovativen Unternehmen in Rheinland-Pfalz, die beim Ausbau der Erneuerbaren Energien hervorragende Arbeit leisten und viele zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen?“

 

 

Veröffentlicht am 29.10.2010.

MdL Heiko Sippel unterstützt Real-Belegschaft – Qualität zahlt sich aus

Seine Unterstützung im Bemühen um den Erhalt der Arbeitsplätze in der real-Verwaltung hat der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) dem Betriebsrat zugesagt. Sippel informierte sich bei einem Gespräch mit den Arbeitnehmervertretern über die Ausgangslage. Die Betriebsräte schilderten dem Abgeordneten sehr eindrücklich, dass die derzeitige Hängepartie sehr belastend für alle Kolleginnen und Kollegen sei. Es bestehe dennoch die Hoffnung, dass der Standort Alzey erhalten und mit neuen Aufgaben betraut werden könne. Sippel sagte zu, das wichtige Anliegen zu unterstützen und umgehend Kontakt mit der Konzernführung aufzunehmen sowie die Landesregierung zu informieren. Mir ist es schlichtweg unverständlich, wie man hoch qualifizierte Arbeitsplätze, die sich mit dem Rechnungswesen eines komplexen Unternehmens befassen, einfach in große Center irgendwo in Indien oder Polen verlagern kann, so Sippel.

Dabei gebe es doch in weiten Teilen der Wirtschaft den gegenläufigen Trend, dass Verlagerungen ins Ausland wieder rückgängig gemacht werden, gerade in solchen Bereichen, in denen es auf eine gute Qualität der Arbeit ankommt. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Real-Verwaltung in Alzey leisten eine anerkannt gute Arbeit. Das Personal ist zum Teil seit Jahrzehnten im Unternehmen und war vorher schon bei Massa beschäftigt. So ein Potential gibt man nicht auf, Qualität zahlt sich am Ende aus“, stellt Heiko Sippel fest. Er appelliere an die Konzernverantwortlichen, bei aller Notwendigkeit von Strukturanpassungen und technischen Verbesserungen, die soziale Verantwortung für Menschen nicht aus den Augen zu verlieren. Letztlich gehe es auch darum, Kaufkraft im Land zu belassen. „Gerade die Handelsunternehmen müssten hieran größtes Interesse haben.“

 

 

Veröffentlicht am 29.10.2010.

SPD bringt Tariftreuegesetz auf den Weg – Mohr/Sippel: „Land sagt Nein zu Dumpinglöhnen“

Mit den Stimmen der SPD hat der Wirtschaftsausschuss des Landtages heute den Entwurf zum Landestariftreuegesetz angenommen. Das Gesetz soll nun noch in diesem Jahr vom Landtag verabschiedet werden. Für die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Margit Mohr, schafft das Gesetz klare Regelungen gegen Lohndumping und für einen fairen Wettbewerb um öffentliche Aufträge von Land und Kommunen in Rheinland-Pfalz. „Unternehmen, die sich um öffentliche Aufträge bewerben, müssen sich künftig je nach Branche an Tarifverträge halten oder einen vergabespezifischen Mindeststundenlohn von 8,50 Euro garantieren. Damit stellen wir uns klar gegen Lohndumping und fördern die Unternehmen, die ihre Beschäftigten fair entlohnen“, so die Abgeordnete.

„Der Wettbewerb um Aufträge muss sich an der Qualität und Angemessenheit der Preise orientieren, nicht an einer Lohnspirale nach unten. Viele Betriebe bezahlen ordentliche Löhne. Es gibt allerdings auch Unternehmen, die entweder nicht tarifgebunden sind oder als schwarze Schafe Dumpinglöhne zahlen. Hier nützen Tariftreuegesetze insbesondere auch den Handwerksunternehmen. Mindestlöhne gibt es im Übrigen bereits in den meisten europäischen Mitgliedsstaaten“, stellt ihr Fraktionskollege Heiko Sippel fest. „Es ist nicht hinnehmbar, dass Betriebe, die ordentlich bezahlen, einen Wettbewerbsnachteil gegenüber Lohndrückern erleiden, deren Personal am Ende noch auf ergänzende Sozialhilfe angewiesen ist.“ Mit der Einbeziehung der Leiharbeit in die Tariftreueregelung werde etwas für soziale Gerechtigkeit getan. „Enttäuscht sind wir, dass CDU und FDP nicht nur flächendeckende gesetzliche Mindestlöhne ablehnen, sondern auch dem Tariftreuegesetz ihre Zustimmung verweigern.“

 

Veröffentlicht am 28.10.2010.

Abgeordnete fragen Regierung – Land fördert Ferienprojekte

Das Land fördert in zunehmenden Maße Ferienprojekte in Kommunen und Schulen, um Kindern und Jugendlichen eine sinnvolle Ferienbeschäftigung zu ermöglichen und die Eltern in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern. Das geht aus einer Antwort von Bildungsministerin Doris Ahnen an die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (beide SPD) hervor, die eine Anfrage an die Regierung gerichtet hatten.

Im Landkreis Alzey-Worms wurden 2010 sechs Projekte zur Ferienbetreuung über das Jugendamt gefördert. Die Fördersumme betrug 10.000 Euro. Insgesamt konnten dadurch 536 Kinder betreut werden. Im Jahr 2008 wurde erst ein Betreuungsprojekt mit 41 Kindern gefördert, in 2009 waren es drei Maßnahmen mit 193 Kindern.

Anklam-Trapp und Sippel freuen sich darüber, dass das Förderangebot des
Landes vermehrt angenommen werde. „Es ist für Eltern und gerade auch für
Alleinerziehende oft nicht möglich, eine Betreuung über die komplette
Ferienzeit sicher zu stellen, deshalb helfen die vielfältigen Angebote sehr wirksam.“ Die Landesförderung für alle Projekte in Rheinland-Pfalz wurde von bisher 200.000 Euro auf 400.000 Euro verdoppelt.

 

Veröffentlicht am 24.10.2010.

Loki Schmidt stirbt im Alter von 91 Jahren – „Eine außergewöhnliche Persönlichkeit“

Zum Tode von Loki Schmidt erklären der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck:

„Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands trauert um Loki Schmidt. Die Nachricht von ihrem Tod bewegt uns alle sehr.

 

Loki Schmidt war eine außergewöhnliche, eigenständige Persönlichkeit. Als Gattin des Bundeskanzlers Helmut Schmidt hat sie mit ihrer unangestrengten Noblesse die Herzen der Menschen im In- und Ausland gewonnen. Als leidenschaftliche Naturschützerin hat sie sich bleibende Verdienste um den Erhalt unserer Umwelt erworben. Vielen in unserem Land wurde sie wegen ihrer liebenswürdigen, menschlichen Art und ihrer beeindruckenden Haltung Vorbild.

 

Wir denken mit Dankbarkeit an eine überzeugte Sozialdemokratin, die sich mit ihrer Arbeit und  ihrem unverwechselbarem Stil um unser Land verdient gemacht hat. Wir sind in diesen Stunden mit unseren Herzen und Gedanken bei ihrem Ehemann Helmut Schmidt und ihrer Tochter Susanne Schmidt.“

 

Kurt Beck: „Eine Frau voller Umsicht und Menschlichkeit“

 

„Loki Schmidt war eine Frau voller Umsicht und Menschlichkeit und verfügte über ein großes Gerechtigkeitsempfinden. Sie war längst nicht nur die Ehefrau des früheren Bundeskanzlers, sondern genoss ebenso selbst höchstes Ansehen. Das Mitgefühl der Menschen von Rheinland-Pfalz gilt Helmut Schmidt und seiner Tochter“, so reagierte Ministerpräsident Kurt Beck heute auf die Nachricht vom Tod der 91-jährigen Loki Schmidt. Loki Schmidt habe stets durch ein natürliches Selbstbewusst-sein und Geradlinigkeit beeindruckt.

 

„Ich behalte unsere Begegnungen in angenehmster Erinnerung. Sie gehört zu den Frauen, die ohne eigenes Amt durch ihr lebenslanges, beständiges, diszipliniertes und soziales Wirken unvergessen bleiben werden“, sagte Ministerpräsident Beck.

Veröffentlicht am 21.10.2010.

Land investiert rund eine Million Euro – Sippel: B 420 wird erneuert

Nach der Fertigstellung der Westspange im Zuge der L 414 steht nun die Erneuerung der Fahrbahn der B 420 in der Ortsdurchfahrt Wörrstadt an. Diese Nachricht erhielt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) bei einem Gespräch mit Bernhard Knoop, dem Leiter des Landesbetriebs Mobilität in Worms. Sippel trug dem LBM-Dienststellenleiter die Forderungen der Interessengemeinschaft B 420 vor und unterstrich die Notwendigkeit einer raschen Fahrbahnerneuerung. Nach Auskunft des LBM wird ab Spätherbst die komplette Fahrbahn der B 420 in der Ortsdurchfahrt Wörrstadt auf einer Länge von etwa einem Kilometer erneuert.

Die Kosten für die Erneuerung der Kreuznacher und der Pariser Straße werden auf etwa eine Million Euro geschätzt. Der Verkehr soll während der Bauzeit, die bis ins nächste Jahr andauern wird, über eine Ampel geregelt werden. Sippel zeigte sich erfreut darüber, dass der LBM seine Zusage halte und nach dem Abschluss der Westspange nun zeitnah die B 420 erneure. Die Maßnahme werde zu eine deutlichen Verringerung des Verkehrslärms und zu mehr Verkehrssicherheit beitragen. Ausgehend von den Vorschlägen der Interessengemeinschaft erhofft sich Sippel künftig noch weitere Verbesserungen der Verkehrssituation und Entlastungen der Anwohner. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann werde er sich dafür weiter einsetzen.

Veröffentlicht am 13.10.2010.

Sippel: LBM prüft Verkehrssituation – Zu schnell ins Ort

Am Ortseingang von Gau-Odernheim aus Dittelsheim-Heßloch kommend wird zu schnell gefahren. Das ist das Ergebnis einer Messung, die auf Initiative des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) vom Landesbetrieb Mobilität Worms (LBM) an der L 414 durchgeführt wurde. Seit längerer Zeit bemüht sich die Ortsgemeinde um eine Verbesserung der Situation, die aufgrund der Ein- und Ausfahrt zum Gewerbegebiet sowie zum Selztalradweg zusätzliches Gefahrenpotential birgt. Von daher trug Sippel in Worms den Wunsch der Gemeinde vor, das Ortsschild zu versetzen und damit schon weit vor der Ortslage Tempo 50 zu erreichen.

Die Messung fand im Zeitraum vom 31.08. bis zum 03.09. statt. Die Messstelle lag dabei in ca. 70 Meter Entfernung vor der Ortstafel. Es wurden insgesamt 13.097 Fahrzeuge erfasst, davon waren 12.430 PKWs, 554 LKWs und 113 Lastzüge.

Bei der Messung wurde festgestellt, dass 85 Prozent der Fahrzeuge ortseinwärts bis zu 63 km/h schnell fahren, ortsauswärts bis zu 72 km/h. Die übrigen 15 Prozent fahren noch schneller. Der LBM stellt im Ergebnis fest, dass das Geschwindigkeitsniveau zu hoch liegt. Allerdings dürfe nicht verkannt werden, dass die Ortstafel in relativ weiter Entfernung zu der durchgehend bebauten Ortslage stehe. Man sei daher skeptisch, ob eine weitere Verschiebung der Ortstafel zu einer höheren Akzeptanz der Höchstgeschwindigkeit führe. Sippel hielt es jedoch aufgrund der vorliegend Zahlen für erforderlich, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit zu ergreifen. Der LBM sagte eine Prüfung von Maßnahmen vor, die sich dazu eignen, das Geschwindigkeitsniveau herabzusetzen. Hierzu soll nach den Herbstferien eine gemeinsame Verkehrsschau mit allen zuständigen Behörden stattfinden.

Veröffentlicht am 13.10.2010.

SPD-Ausflug in die Eifel – „Die Region lebt vom Ring“

Der Nürburgring steht seit einigen Monaten in den Schlagzeilen der Medien. Die Alzeyer SPD wollte sich vor Ort einen Eindruck von dem Großprojekt der Nürburgring GmbH verschaffen und lud deshalb zum Ortsvereinsausflug in die Eifel ein. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel freute sich über eine sehr gute Beteiligung, die das Interesse an dem Projekt widerspiegele. Bei strahlendem Sonnenschein kam die Besuchergruppe im freundlich gestalteten Empfangscenter an, dem ein weiträumiger Ring-Boulevard mit Geschäften, Cafés und Restaurants angegliedert ist. Bei einer Führung wurde ein Blick hinter die Kulissen des Nürburgrings ermöglicht: Neben historischem Fahrerlager, dem Pressezentrum und der Boxengase konnte natürlich auch die Strecke besichtigt werden, auf der ein Tourenwagenrennen stattfand.

Den Besuchern wurde eindrücklich vor Augen geführt, dass der Nürburgring bereits 1927 aus Gründen der Strukturförderung in der Eifel entstanden sei, da die Region zu den ärmsten des Landes gehörte. „Auch heute noch lebt die gesamte Region vom Ring“, so ein Mitarbeiter, der auf die mehreren tausend Arbeitsplätze hinwies, die vom Ring abhängen. Mehrere hundert Arbeitsplätze seien in jüngster Zeit zusätzlich entstanden.

Besichtigungen der neu gebauten Veranstaltungshalle „Ring-Arena“ und des Erlebniszentrums „Ringwerk“ machten deutlich, dass sich dadurch viel mehr Vermarktungsmöglichkeiten ergeben, um mehr Besucher und damit Kaufkraft in die Region zu bringen. Ein ausgedehntes Feriendorf, neue Hotels und das Eifeldorf mit Gastronomie seien ebenfalls neue Anziehungspunkte. Nicht von ungefähr könne die Verbandsgemeinde rund um den Ring die höchste Zuwachsrate im Tourismus innerhalb von Rheinland-Pfalz verbuchen.

Mittelpunkt des Neubaugeländes ist das „Ringwerk“, ein Museum und Erlebniszentrum des Rennsports. Die Alzeyer konnten im Dreh-Kino „Grüne Hölle“ viel über den „Mythos Nürburgring“ erfahren. Im 4D-Kino lässt sich das 24-Stunden-Rennen hautnah miterleben. Zahlreiche Formel 1-Boliden, die im Original zu sehen sind, lassen die Rennsportherzen höher schlagen. Am Fahrsimulator kann man selbst zum Rennfahrer werden. Für jeden Besucher ist im Ringwerk etwas dabei.

Im neu gebauten Eifeldorf-Brauhaus an der Rennstrecke konnten die Eindrücke des Tages besprochen werden. Die Teilnehmer zeigten sich sehr beeindruckt von dem, was am Nürburgring neu entstanden ist. „Wer sich ein Urteil über den Nürburgring erlauben möchte, sollte dort gewesen sein. Die Region hat eine Chance verdient. Das neue Konzept macht Sinn“, so das Fazit zum Abschluss. 

Veröffentlicht am 13.10.2010.

Landtagsabgeordneter Heiko Sippel ruft zum Mitmachen auf – „365 Orte im Land der Ideen“

Auch 2011 zeichnen die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank mit dem Wettbewerb „365 Orte im Land der Ideen“ unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Christian Wulff wieder die besten zukunftsweisenden Ideen und Projekte aus Deutschland aus. „Ideen sind der Schlüssel zu Deutschlands Zukunft und der Weg zur Lösung gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Herausforderungen. Hier ist jeder, ob mutiger Unternehmer oder engagierte Bürger, ob Bildungs- und Forschungseinrichtungen, gemeinnützige Organisationen oder Kunst- und Kulturförderer, aufgerufen, seine Ideen, Projekte und Initiativen einzureichen, die einen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit Deutschlands leisten“ sagte Sippel (SPD) in einer Presseerklärung.

Seit 2006 wird der Wettbewerb durchgeführt und herausragende Beispiele für die Ideen- und Innovationskraft der Menschen in Deutschland ausgezeichnet.

So zählt Sippel einige innovative Projekte aus der Vergangenheit als gelungene Beispiele auf: Die Börse für Geschäftskonzepte, die  Ideensuchende und Ideengeber zusammenbringt oder das Zusammentreffen von Generationen in einer Bibliothek. Ein Mentoring-Programm fördert Jungunternehmer, ein Fonds fördert gezielt Studierende technischer Fächer und beim Fußball lernen junge Menschen Konflikte lösen – auch abseits des Feldes. „Das alles zeigt doch, wie kreativ die Menschen sind und wie groß die Bandbreite dieser Projekte angelegt ist, die hoffentlich Nachahmer finden“, so Sippel.

Bis zum 05. Dezember 2010 können sich Innovationstreiber und „Idee“alisten in den Kategorien Wirtschaft, Kultur, Bildung, Umwelt, Wissenschaft und Gesellschaft um den Titel „Ausgewählter Ort 2011“ bewerben.

Zukunftsorientierung, Innovationskraft, Umsetzungsstärke und Vorbildwirkung sind die entscheidenden Kriterien für die unabhängige Jury. Im Januar werden die 365 „Ausgewählten Orte“ bekannt gegeben. Jeder Gewinner wird sich und seine Idee im nächsten Jahr der Öffentlichkeit präsentieren.

Erstmals bietet eine interaktive Online-Plattform die Möglichkeit, die „Ausgewählten Orte“ persönlich und direkt zu unterstützen.

Weitere Informationen unter www.land-der-ideen.de

 

Veröffentlicht am 13.10.2010.

MdL Heiko Sippel besucht Tierschutz Wörrstadt e.V. – „Flugzeug ist Fleischwurst“

Am Welttierschutztag wurde der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) zunächst herzlich und stürmisch von Ophelia, einer sechs Monate jungen Setterhündin und 0`Connor, einem ein Jahr alten Mischlingsrüden begrüßt, bevor er sich mit den Vorsitzenden des „Tierschutz Wörrstadt- Hunde suchen ein Zuhause e.V.“, Karin Schramm und Christian Gansloweit über die Arbeit und die Finanzierung des Vereins unterhalten konnte.

Sippel erfuhr, dass das Konzept dieses Hundeheims in Wörrstadt sich von herkömmlichen Tierheimen unterscheidet, denn die Hunde leben hier in Gruppen in großen Freiläufen zusammen und sind nicht in kleine Zwinger eingesperrt.
43 Hunde können zurzeit vermittelt werden, sie leben in 11 Gruppen auf 8000 m² miteinander. „Die Gruppenhaltung hat viele Vorteile“, so Gansloweit, denn „Hunde in Gruppenhaltung fühlen sich wohler, haben mehr Beschäftigung. Sie finden leichter wieder ein Zuhause, denn in der Gruppe kann der Hund sein Wesen entfalten“.

Schramm und Gansloweit kennen ihre Schützlinge und deren zum Teil tragische Schicksale ganz genau und beschäftigen sich von morgens um 7 Uhr bis abends 21 Uhr so mit den Vierbeinern, dass sie wieder in gute, verantwortungsvolle Hände abgegeben werden können. Dabei werden sie von ungefähr 15 Helfern regelmäßig unterstützt, die wie sie die Arbeit ausschließlich ehrenamtlich leisten. Und auch hier unterscheidet sich das Wörrstadter Tierheim von manch anderem Tierheim. Alle Helfer werden vorher geschult und erhalten auch immer wieder Fortbildungen. Und die Hundegruppen werden nicht einfach wahllos zusammengewürfelt, sondern mit Wissen und Verantwortungsbewusstsein aufgebaut. „Unsere Hunde werden deshalb wohl auch ganz selten wieder zurückgebracht. Sie sind einfach besser sozialisiert als Tiere aus „Einzelhaft“, so Karin Schramm. „Der respektvolle Umgang mit Tieren und deren Schutz sollte in unserer Gesellschaft eine Selbstverständlichkeit sein. Tierschutz hat in Rheinland-Pfalz Verfassungsrang. Aber leider ist es wohl so, dass auf der einen Seite Spenden und Sponsoring sehr zurückgehen, auf der anderen Seite immer mehr Tiere auch aus finanziellen Gründen abgegeben werden. Die Tiere bleiben immer länger in den Tierheimen und die Kosten dadurch steigen dramatisch“, so Sippel. Das Tierheim in Wörrstadt hatte 2009 allein für Tierarztkosten schon 25.000 Euro ausgeben müssen, hinzu kamen noch immense Ausgaben für Futter, An- und Abtransport.

Sippel zeigte sich sehr beeindruckt von dem engagierten Einsatz der Hundeheimleitung. Der Landtagsabgeordnete hatte selbst vor sechs Jahren Chiara, eine Yorkshire Terrier- Hundedame aus Spanien, bei sich zuhause aufgenommen. „Anfangs war das ein bisschen problematisch, aber dann hat sie sich wunderbar in meiner Familie eingelebt. Jetzt hat sie nur noch Angst vor Flugzeugen!“ erzählt Sippel dem Hundetrainer Christian Gansloweit. Und der Profi hat auch sogleich einen Erziehungstipp für den Landtagsabgeordneten
parat: „Geben sie Chiara immer dann, wenn sie ein Flugzeug hört und Angst hat, ein bestimmtes Leckerli, was sie ganz selten bekommt. Dann wird sie nach und nach die Angst verlieren“. „Dann muss ich wohl immer etwas Fleischwurst bei mir haben“, erzählt Sippel von den Vorlieben seines vierbeinigen Schützlings.

Die Verabschiedung vom Tierheim und seinen Bewohnern fiel schließlich genauso herzlich und stürmisch aus wie die Begrüßung. Heiko Sippel überreichte dem Tierschutzverein noch Anträge auf Förderprogramme des Landes und versprach, diese gerne mit auf den Weg zu bringen. „Diese ehrenamtliche Arbeit ist sehr wichtig und verdient unbedingt Unterstützung“, so Sippel.

Näheres zum „Tierschutz Wörrstadt- Hunde suchen ein Zuhause e.V.“ finden Sie unter http://www.tierschutz-woerrstadt.de


Foto: Landtagsabgeordneter Heiko Sippel (rechts) wurde herzlich begrüßt.
Links daneben Karin Schramm und Christian Gansloweit

 

 

Veröffentlicht am 11.10.2010.