Archiv für den Monat: August 2010

Zinsloses Darlehen über 467.100 Euro für die VG Wöllstein – Versorgungssicherheit zu bezahlbaren Gebühren Land fördert Hochbehälter in Gau-Bickelheim

Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz hat den Bau eines Hochbehälters in Gau-Bickelheim bewilligt. Die Verbandsgemeinde Wöllstein erhält ein zinsloses Darlehen in Höhe von 467.100 Euro. Dies teilte der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung mit. Durch die Errichtung des Hochbehälters nebst Anbindungsleitungen ist die Versorgungssicherheit der Gau-Bickelheimer auch in Zukunft gesichert.

Die geplante Maßnahme wurde vom Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz in das mittelfristige Investitionsprogramm (MIP) aufgenommen und entspricht in hohem Maße wasserwirtschaftlichen und ökologischen Zielsetzungen, so Sippel.

 

„Ziel der Landesregierung ist es ja, die Leistungen von Städten und Gemeinden bei der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für die Bürger bezahlbar zu halten und Städte und Gemeinden zu bestärken, ihre wasserwirtschaftlichen Aufgaben wirtschaftlich noch besser zu erfüllen und dabei auch ökologisch sinnvoll zu handeln“. Der neue Hochbehälter soll die vorhandene Transportleitung von Wöllstein nach Gau-Bickelheim entlasten, damit auch das Risiko potentieller Rohrbrüche reduziert wird.

Veröffentlicht am 30.08.2010.

– Heiko Sippel in Gau-Köngernheim und Framersheim

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel bietet im Rahmen seiner Tour durch den Wahlkreis weitere „Sprechstunden vor Ort“ an. Am Montag, dem 6. September kommt Sippel zunächst in den Gau-Odernheimer Ortsteil Gau-Köngernheim. Dort ist er von 17.00 bis 18.00 Uhr am Bürgerhaus in der Alzeyer Straße erreichbar.

Im Anschluss daran setzt er seine Sprechstunde von 18.30 bis 19.30 Uhr vor dem Rathaus in Framersheim, Am Backes, fort. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 30.08.2010.

– Heiko Sippel in Armsheim

Auf seiner Tour durch den Wahlkreis bietet der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Mittwoch, dem 1. September, eine „Sprechstunde vor Ort“ in Armsheim an. In der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr ist Sippel auf dem Fleviller Platz gegenüber der katholischen Kirche erreichbar. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 30.08.2010.

– Heiko Sippel in Saulheim

Auf seiner Tour durch den Wahlkreis macht der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Samstag, dem 4. September Station in Saulheim. Von 10.00 bis 11.00 Uhr bietet der Abgeordnete eine „Sprechstunde vor Ort“ auf dem Parkplatz gegenüber dem Bürgerhaus (Nähe Netto-Markt), Am Westring, an. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 30.08.2010.

– Guth: Koch und Klöckner werben für Fluglärm in Rheinhessen

„Koch und Klöckner werben für mehr Fluglärm in Rheinhessen“, kommentiert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag Jens Guth den Auftritt des scheidenden hessischen CDU-Ministerpräsidenten Koch und der amtierenden CDU-Kandidatin Klöckner. Wenn Herr Koch in Mainz-Hechtsheim für eine Lastenverteilung wirbt, heißt das im Klartext „Taunus entlasten – Rheinhessen belasten“, so der SPD-Abgeordnete Guth weiter.

Guth: „Die Stadt Mainz und die Region Rheinhessen sind bereits genügend vom Fluglärm am Flughafen Frankfurt-Main betroffen. Es kann nicht sein, dass in Zukunft der Lärm noch stärker von Hessen nach Rheinland-Pfalz verlagert wird. Die hessische Landesregierung mit CDU-Ministerpräsident Koch handelt unverantwortlich. Notwendig ist weiter die konsequente Einhaltung des Nachtflugverbots in der Kernzeit von 23 bis 5 Uhr am Flughafen Frankfurt-Main so wie es von Koch versprochen wurde. Auch hier steht die hessische CDU-Landesregierung im Wort.“

Jens Guth kritisiert auch die Doppelzüngigkeit der rheinland-pfälzischen CDU. „In der schwarz-gelben Bundesregierung vertritt Frau Klöckner die Änderung des Luftverkehrsgesetzes, die wirtschaftliche Interessen vor den Schutz der Bevölkerung stellt – vor Ort sagt sie Unterstützung beim Fluglärm zu. Die CDU gaukelt hier den betroffenen Menschen in der Region etwas vor.“

Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hatte zum Thema Fluglärm im Rhein-Main-Gebiet in Mainz bereits im März dieses Jahres eine Anhörung aller Beteiligten durchgeführt und begrüßt die Prüfung von Alternativ-Flugrouten über Rheinhessen, die der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering vornimmt.

 

Veröffentlicht am 26.08.2010.

SPRECHSTUNDE VOR ORT IST VOLLER ERFOLG – „DEM VOLK AUFS MAUL SCHAUEN“

Die klaren, volkstümlichen Worte – man müsse „dem Volk aufs Maul schauen” hatte Luther 1530 im „Sendbrief vom Dolmetschen” ausgeführt – nicht viel anders will der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) seine Sprechstunden vor Ort verstanden wissen. Er besucht derzeit alle 51 Gemeinden und Stadtteile seines Wahlkreises, um direkt vor Ort mit den Bürgern deren Fragen und Anliegen zu besprechen. „Der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern ist mir sehr wichtig, um zu erfahren, wo der Schuh drückt und welche Ideen, Anregungen oder Beschwerden ich mit nach Mainz nehmen kann. Ich habe zwar auch nicht immer gleich eine Lösung parat, aber ich kann die Problematik aufnehmen und an die entsprechenden Ansprechpartner bzw. Behörden weiterleiten und so versuchen, ein Ergebnis herbeizuführen “, so Sippel.

Für seine 15. und 16. Sprechstunde vor Ort hatte sich Sippel aktuell die Gemeinden Ober-Flörsheim und Flomborn vorgenommen. Das Thema „Radwege“ war den Bürgern in Ober-Flörsheim ein Anliegen. Dabei geht es um den Lückenschluss von 500 m von Einselthum nach Ober-Flörsheim, um den Radtouristen künftig die interessante Strecke „vom Zellertal bis zum Rhein“ anbieten zu können.  Damit erführe Ober-Flörsheim mit seinem historischen Ortskern und Übernachtungsangeboten eine weitere touristische Aufwertung. Besorgt zeigten sich die Ober-Flörsheimer auch von der Ablehnung eines Fußgängerüberweges für die Kinder, die zu Fuß in den Kindergarten, die Grundschule oder einfach in den Ort gehen wollen. Eine Messung des Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz habe zwar ergeben, dass sehr viele Autos durch Ober-Flörsheim fahren, aber zu wenige Kinder aus dem Neubaugebiet den Fußgängerüberweg nutzen würden. Hier sieht Sippel dringenden Handlungsbedarf, denn es könne nicht sein, dass Kinder diesen Gefahren ausgesetzt würden.

Auch in Flomborn sorgt man sich um seine Kinder. Eine seit November 2009 bestehende Bürgerinitiative erzählte dem Landtagsabgeordneten von ihrem Kampf gegen den Strahlenmast. Der Telekommunikationsanbieter „O2″ hat auf dem Gebäude des Raiffeisenmarktes in der Donnersbergstraße einen Funkmast für höhere Datenübertragungsraten installiert und die Bürger befürchten massive gesundheitliche Beschwerden, vor allem für ihre Kinder, denn in dieser Straße befinde sich auch die Schule und der Spielplatz. „Man kann Strahlen nicht sehen, nicht hören, nicht riechen. Und wenn man Krebs hat ist es zu spät“, formulierte Pfarrer Matthias Engelbrecht drastisch die Sorgen der Flomborner.

Sippel bot sich als Mediator zwischen der Telekommunikationsgesellschaft „O2“ und der Bürgerinitiative an: „Sollte es zu einer Aussprache kommen, bin ich hier gerne bereit, zu vermitteln!“

Veröffentlicht am 26.08.2010.

– Heiko Sippel in Gau-Bickelheim

Auf seiner Tour durch den Wahlkreis macht der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Freitag, dem 27. August Station in Gau-Bickelheim.

Von 17.30 bis 18.30 Uhr bietet der Abgeordnete eine „Sprechstunde vor Ort“ vor dem Bürgerhaus, Am Römer, an. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 26.08.2010.

– Heiko Sippel am 30.08. in Wahlheim

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel hat sich vorgenommen, alle Gemeinden seines Wahlkreises zu besuchen, um eine „Sprechstunde vor Ort“ oder ein Bürgergespräch anzubieten. In den vergangenen Wochen konnte der Abgeordnete bereits einen Großteil der 51 Gemeinden und Stadtteile besuchen.

Nun steht die Schlussetappe an, die Sippel am Montag, dem 30. August, um 19.00 Uhr nach Wahlheim führt. Gemeinsam mit dem Wahlheimer Ortsbürgermeister Dr. Heiner Bus lädt Sippel zu einem Bürgergespräch ins Feuerwehrgerätehaus in der Alzeyer Straße ein, zu dem neben Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinderäte, der Vereine und Institutionen aus Wahlheim und den Nachbargemeinden selbstverständlich auch interessierte Bürgerinnen und Bürger willkommen sind. Dabei geht es um Fragen des Ehrenamtes aber auch um Themen der Kommunal- und Landespolitik. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 20.08.2010.

SPD lädt ein – Besuch im Opel-Werk

Kein anderer Autohersteller hat die Schlagzeilen der letzten Monate so geprägt wie Opel. 111 Jahre Tradition im Automobilbau vereint mit einer der modernsten Produktionsanlagen in Europa bietet der Standort Rüsselsheim. Der SPD-Kreisverband Alzey-Worms hat eine Fahrt zum Opel-Werk mit Führung für Mittwoch, den 25. August organisiert.

Außerdem ist ein Gespräch mit dem Betriebsrat geplant. Ein Besuch des Opel-Museums rundet das Programm ab. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Die Busabfahrt findet um 8.30 Uhr ab Worms, Wormatia-Stadion, statt. Um 9.00 Uhr ist ein Haltepunkt in Alzey, Parkplatz Ostdeutsche Straße, vorgesehen. Da die Platzzahl begrenzt ist, ist eine Anmeldung erforderlich: SPD-Geschäftsstelle Worms, Tel. 06241/51817. Kostenbeitrag: 15.- Euro.

Veröffentlicht am 20.08.2010.

MdL Sippel lädt in den Landtag ein – Einblick in Landespolitik

Einen Einblick in die Arbeit des Landtages ermöglicht ein Besuch in Mainz, zu dem der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises am Donnerstag, dem 9. September einlädt. Die Fahrt nach Mainz erfolgt mit der Bahn. Vom Mainzer Bahnhof geht es zu Fuß zum Landtagsgebäude am Rhein. Um 9.30 Uhr wird die Besuchergruppe von der Tribüne aus eine Sitzung des Landtages mit erleben können. Anschließend wird im Wappensaal des Landtages ein Film über die Entstehung und Entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz gezeigt. Danach steht MdL Heiko Sippel für ein Gespräch im Abgeordnetenhaus zur Verfügung.

Nach einem kleinen Besichtigungsprogramm am Nachmittag in Mainz wird gegen 16.00 Uhr die Rückfahrt stattfinden. Es steht nur eine begrenzte Platzzahl zur Verfügung. Eine Anmeldung ist daher erforderlich an das Bürgerbüro des Abgeordneten in Alzey, Tel. 06731/498-150 (an Wochentagen vormittags, außer mittwochs) oder per eMail an: mdl.sippel@t-online.de. Die Teilnahme ist kostenlos.

Veröffentlicht am 16.08.2010.

– Heiko Sippel in Mauchenheim

Auf seiner Tour durch den Wahlkreis bietet der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Mittwoch, dem 25. August, eine „Sprechstunde vor Ort“ in Mauchenheim an. In der Zeit von 18.30 bis 19.30 Uhr ist Sippel auf dem Platz „Unter der Linde“, Hauptstraße, erreichbar. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 16.08.2010.

SPD-Parteirat unter freiem Himmel – Zu Beck und Gabriel nach Worms

„Mehr Demokratie wagen“ – Willy Brandt wusste es schon vor mehr als vier Jahrzehnten: Die Weiterentwicklung von Staat und Gesellschaft ist eine Aufgabe, die alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen wahrnehmen müssen. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel besucht im Rahmen seiner Sommertour Rheinland-Pfalz und hat dabei den Schwerpunkt, neue Formen der Bürgerbeteiligungen mit den Menschen zu diskutieren. Zusammen mit dem SPD-Landesvorsitzenden Kurt Beck kommt Sigmar Gabriel auch nach Rheinhessen.

Am Dienstag, dem 24. August, findet um 18.30 Uhr eine öffentliche Sitzung des Landesparteirates auf dem Ludwigsplatz in der Wormser Fußgängerzone statt, zu der alle Parteimitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind. Der SPD-Ortsverein Alzey wird an der Veranstaltung teilnehmen. Treffpunkt zur Abfahrt ist um 17.45 Uhr in Alzey auf dem Parkplatz Ostdeutsche Straße. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 16.08.2010.

– Heiko Sippel in Udenheim und Sulzheim

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel bietet im Rahmen seiner Tour durch den Wahlkreis weitere „Sprechstunden vor Ort“ an. Am Mittwoch, dem 18. August, kommt Sippel zunächst nach Udenheim auf den Marktplatz am Glockenturm. Dort ist er von 17.00 bis 18.00 Uhr erreichbar.

Im Anschluss daran setzt er seine Sprechstunde von 18.15 bis 19.15 Uhr am Rathaus in Sulzheim, Hauptstraße, fort. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. 

Veröffentlicht am 16.08.2010.

MdL Sippel kritisiert Start von „Google Street View“ – „Erst Datenschutz und Bürgerrechte beachten“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel kritisiert die Ankündigung von Google, bis Ende des Jahres mit dem Kartendienst „Street View“ in 20 deutschen Städten zu starten. „Die Ankündigung von Google, seinen Kartendienst „Street View“ noch in diesem Jahr zu starten, halte ich für verfrüht. Die Einhaltung des Datenschutzes ist noch längst nicht abschließend geklärt. In einigen Ländern ermitteln die Staatsanwaltschaften nach Anzeigen durch Datenschützer wegen der Verletzung der Privatsphäre von Bürgern gegen Google. Außerdem ist die Information der Öffentlichkeit bisher nicht ausreichend“, begründet Sippel seine Auffassung.

Die Bereitstellung eines Online-Formulars für das Einlegen eines Widerspruchs sei selbstverständlich. Sippel rät jedem Betroffenen, sich hinreichend zu informieren. Wer nicht wolle, dass sein Haus oder sein Garten weltweit im Internet zu sehen sind, sollte sich wehren und die Widerspruchsmöglichkeiten nutzen. Die Möglichkeit eines Widerspruchs müsse aber auf Dauer angelegt sein und nicht nur für einige Wochen, erklärt der Abgeordnete.

Der rheinland-pfälzische Landtag habe sich auf Initiative die SPD-Landtagsfraktion hin öfters mit dem Thema beschäftigt. Die SPD-Fraktion hat einen entsprechenden Antrag zur Stärkung des Datenschutzes eingebracht. Der Bundesrat hat Anfang Juli einem Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes zugestimmt, in dem es darum geht, den Datenschutz im Zusammenhang mit der fotografischen oder filmischen Aufzeichnung von Straßenzügen, Gebäudeansichten und sonstigen raumbezogenen Objekten auszuweiten und zu verbessern. „Daher sehen wir nun die Bundesregierung in der Pflicht, ihrer Verantwortung nach einem verbesserten Datenschutz für die Bürgerinnen und Bürger endlich nachzukommen und die Initiative der Länder zu unterstützen. Der Schutz der Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte ist ein hohes Gut.“

Sippel verweist auf die Möglichkeit für Eigentümer und Mieter, Widerspruch gegen die Veröffentlichung von einzelnen Häusern und deren Umgebung einzulegen. Einen Grund für den Widerspruch müssten Betroffene nicht nennen. Da Gesichter und Fahrzeuge unkenntlich gemacht werden sollen, spielten vor allem Bilder von Wohnhäusern eine Rolle. Im Widerspruch sollte das konkret betroffene Grundstück oder Gebäude näher beschrieben werden (z.B. Angabe der Farbe, von Balkonen oder markanten Gebäude in der Umgebung), damit es auch unabhängig von der Hausnummer identifiziert werden kann. „Es geht nicht darum, Informationsangebote wie ´Google Street View´ insgesamt in Frage zu stellen, es muss aber eindeutig sein, dass die Grenzen des Datenschutzes eingehalten werden“, stellt Sippel fest.

Infos und Musterformular im Internet unter www.bmelv.de (Button:
Verbraucherschutz und Informationsrechte). Wer über keinen Internetanschluss verfüge, könne den Widerspruch per Briefpost an folgende Adresse senden: Google Germany GmbH, Betr. Street View, ABC-Straße 19, 20354 Hamburg.

Veröffentlicht am 11.08.2010.

Siefersheim und Stein-Bockenheim – MdL Sippel im Wahlkreis unterwegs

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel setzt seine Tour durch die 51 Städte, Stadtteile und Gemeinden des Wahlkreises mit weiteren „Sprechstunden vor Ort“ fort. Am Montag, dem 16. August, steht der Abgeordnete von 17.00 bis 18.00 Uhr am Dorfgemeinschaftshaus in Siefersheim, Borngasse, für Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.

Anschließend bietet Sippel seine offene Sprechstunde von 18.30 Uhr bis 19.30 Uhr am gleichen Tag in Stein-Bockenheim an. Dort wird er vor dem Rathaus erreichbar sein. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 09.08.2010.