Archiv für den Monat: Juli 2010

MdB Hagemann erhält Antwort des LBM – Lösung für überlastete Kreisel in Sicht?

Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) hat sich wie angekündigt zur Situation der Kreisel an den Autobahnab- und auffahrten der A 61 bei Alzey zwischenzeitlich ein genaueres Bild machen können. Der LBM hat dem Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann (SPD) nun bestätigt, dass die Situation tatsächlich nicht ganz zufriedenstellend ist. Hagemann hatte sich an die Behörde gewandt, nachdem ihn Bürger auf überlastete Kreisel und längeren Wartezeiten aufmerksam gemacht und ihn um Unterstützung gebeten hatten.

Der LBM stimmt mit den Beobachtungen der Bürger überein, dass es vor allem nachmittags mitunter zu Wartezeiten kommen kann. Grund dafür sei eine Überschneidung des Berufsverkehrs von der A 61 und des Einkaufsverkehrs im Gewerbegebiet. Kommt es zu einem Stau, würde dieser sich meist sehr schnell aufbauen, allerdings auch zügig wieder auflösen. Trotz dieser Stauspitzen laufe der Verkehr mit den Kreiseln wesentlich flüssiger als zur Zeit der Ampelanlagen. Die Wartezeiten würden mitunter jedoch auch durch die Autofahrer selbst verursacht. Viele Fahrer seien beobachtet worden, die links in Kreisel eingefahren seien um gleich links wieder abzubiegen. Dieses regelwidrige Abbiegen um die Fahrtstrecke abzukürzen ist nicht nur gefährlich, sondern verstärkt auch das Stauproblem. Zudem würde beim Ausfahren aus den Kreiseln immer noch viel zu wenig geblinkt und Lücken beim Einfahren nicht ausreichend genutzt. Der LBM möchte nun gemeinsam mit der Stadt Alzey überlegen, ob man den Verkehr durch bauliche Maßnahmen flüssiger „laufen“ lassen kann; deshalb wird man den Streckenabschnitt weiter beobachten. Hagemann hofft nun, dass sich für die betroffenen Autofahrer und die Anlieger die Lage bald entschärfen wird und will sich weiterhin für eine Lösung einsetzen.

Veröffentlicht am 28.07.2010.

Presseinfo der Landesregierung vom 22.07.10 – Mehr Anstrengungen für Beschäftigung behinderter Menschen

Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Ottmar Miles-Paul, appelliert an die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die Anstrengungen für die Beschäftigung behinderter Menschen zu verstärken und deren Potenziale zu nutzen. Die anziehende Konjunktur biete gute Möglichkeiten, behinderten Menschen eine Chance auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu geben. „Während der Krise ist es bisher zwar gelungen, einen massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit behinderter Menschen zu verhindern; 6.300 arbeitslose behinderte Menschen sind aber immer noch viel zu viele.

Denn gerade für behinderte Menschen ist es aufgrund vielfältiger Barrieren und Vorurteile schwierig, eine neue Arbeitsstelle zu finden. Deshalb appelliere ich an die Unternehmen, verstärkt behinderte Menschen einzustellen und ihnen eine Chance für die Entfaltung ihres Potenzials zu bieten“, so Ottmar Miles-Paul.

Das komme letztlich auch den Betrieben selbst zugute.Behinderte Menschen zeigten tagtäglich in vielen Bereichen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens, welche Fähigkeiten und welches Engagement sie entwickeln können, so dass es noch ein großes Potenzial für Beschäftigung gebe. Dem Landesbehindertenbeauftragten ist es dabei auch wichtig, dass behinderten Menschen, die bisher in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, eine Chance bekommen, eine Stelle auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu finden. „Hierfür hat das Land gemeinsam mit den Kommunen mit dem ‚Budget für Arbeit’ ein besonderes Förderinstrument geschaffen, das entsprechende langfristige Zuschüsse gewährt“, so Ottmar Miles-Paul.

Veröffentlicht am 26.07.2010.

– Heiko Sippel in Flonheim und Wörrstadt

Auf seiner Tour durch den Wahlkreis bietet der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Samstag, dem 31. Juli, „Sprechstunden vor Ort“ in der Ortsgemeinde Flonheim sowie in der Stadt Wörrstadt an.

Von 10.00 bis 11.00 Uhr ist Sippel in Flonheim auf dem Marktplatz erreichbar. Danach besteht von 11.30 bis 12.30 Uhr in Wörrstadt an der „Lienerbank“ Ecke Friedrich-Ebert-Straße/Rommersheimer Straße die Möglichkeit, Fragen und Anliegen an den Abgeordneten zu richten und mit ihm ins Gespräch zu kommen. Eine Anmeldung zu den Sprechstunden ist nicht erforderlich.

 

Veröffentlicht am 26.07.2010.

Seit 1991 hat das Land 430 Millionen Euro in Dorferneuerung investiert – 464.500 Euro für Dorferneuerung in Udenheim

Der Ortsgemeinde Udenheim wurden vom Ministerium des Innern und für Sport Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm 2010 bewilligt. Die Gemeinde erhält für die Neunutzung des ehemaligen Rathauses als Mehrgenerationenhaus und Bürgerzentrum 464.500 Euro. Dies teilte der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung mit. Die Maßnahme ist Teil des Projektes generationenübergreifendes Wohnen „Neues im Gewohnten“.

„Udenheim wird mit diesem Vorhaben dem demografischen Wandel entgegenwirken und sich als eigenständiger Wohn-, Sozial- und Kulturraum nachhaltig weiterentwickeln können“, sagte Sippel. Angedacht ist im Erdgeschoss ein Raum für Senioren beziehungsweise ein Bürgersaal für eine Mehrgenerationennutzung. In diesem Zusammenhang wird vom Marktplatz aus auch ein barrierefreier Zugang mit Hilfe einer Rampe geschaffen. Im Obergeschoss sind vielfache Nutzungsmöglichkeiten geplant, wie beispielsweise eine Bibliothek, ein Internetcafé, Hausaufgabenbetreuung für Schulkinder oder die Unterbringung einer Kinderkrabbelgruppe. Natürlich ist auch hier ein barrierefreier Zugang mit Hilfe eines Treppenlifts gewährleistet.

Schwerpunkte der Dorferneuerung sind struktur- und funktionsverbessernde
Maßnahmen in den Ortskernen, die eine zukunftsbeständige und nachhaltige Entwicklung zum Ziel haben. Die Innenentwicklung und die Belebung der Ortskerne haben in der Dorferneuerung absoluten Vorrang. Rund 20 Millionen Euro stehen in diesem Jahr landesweit zur Förderung von
Dorferneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Seit 1991 hat das Land
Rheinland-Pfalz im Rahmen der Dorferneuerung über 430 Millionen Euro
bewilligt.

Veröffentlicht am 23.07.2010.

– Heiko Sippel in Heimersheim und Dautenheim

Auf seiner Tour durch den Wahlkreis bietet der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Mittwoch, dem 28. Juli, „Sprechstunden vor Ort“ in den Alzeyer Stadtteilen Heimersheim und Dautenheim an.

Von 16.00 bis 17.00 Uhr ist Sippel in Heimersheim auf dem Dorfplatz am Ehrenmal erreichbar. Danach besteht von 17.30 bis 18.30 Uhr in Dautenheim auf dem Platz in der Weidasser Straße/Ecke Flutgraben die Möglichkeit, Fragen und Anliegen an den Abgeordneten zu richten und mit ihm ins Gespräch zu kommen. Eine Anmeldung zu den Sprechstunden ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 22.07.2010.

– Heiko Sippel in Nack, Nieder-Wiesen und Bechenheim

Auf seiner Tour durch den Wahlkreis bietet der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Montag, dem 26. Juli, „Sprechstunden vor Ort“ in den Ortsgemeinden Nack, Nieder-Wiesen und Bechenheim an.

Von 16.00 bis 17.00 Uhr ist Sippel in Nack am Bürgerhaus, Hauptstraße, erreichbar. Danach befindet sich sein Info-Stand von 17.30 bis 18.30 Uhr am Bürgerhaus in Nieder-Wiesen, Marktplatz. Von 19.00 bis 20.00 Uhr besteht in Bechenheim vor dem alten Schulhaus in der Kirchstraße die Möglichkeit, Fragen und Anliegen an den Abgeordneten zu richten und mit ihm ins Gespräch zu kommen. Eine Anmeldung zu den Sprechstunden ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 06.07.2010.

SPD kümmert sich um Aufwertung – „Schlosspark gehört uns allen“

Die Alzeyer SPD hatte zum „Bürgergespräch vor Ort“ im Alzeyer Schlosspark eingeladen und zahlreiche interessierte Bürger nahmen das Angebot wahr. Anlieger schilderten die Situation, wonach es seit langer Zeit immer wieder zu nächtlichen Ruhestörungen und Vandalismus im und um den Schlosspark herum komme. Ein Problem seien alkoholisierte Jugendliche und junge Erwachsene, die oft bis spät in die Nacht grölten und die Nachtruhe der Anwohner störten. Für die Polizeiinspektion Alzey machte Ewald Lind deutlich, dass man die Problematik sehr ernst nehme und der Kontrolle der betroffenen Plätze im Stadtgebiet ein besonderes Augenmerk widme. Zusammen mit dem städtischen Ordnungsamt sowie dem Jugend- und Ausländeramt der Kreisverwaltung habe man die Vor-Ort-Kontrollen verstärkt. „Dies werden wir auch in Zukunft fortsetzen und keine rechtsfreien Räume dulden“, versicherte Lind. Anerkennende Worte kamen von den Anliegern, die der Polizei eine engagierte Arbeit bescheinigten.

Der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel wies darauf hin, dass der Stadtrat auf Antrag der SPD ein Alkoholverbot in bestimmten Grünanlagen beschlossen habe. Auch im Schlosspark ist es nunmehr untersagt, nach 22.00 Uhr Alkohol zu konsumieren. Verstöße könnten jetzt mit einem Bußgeld geahndet werden, was eine abschreckende Wirkung habe. Die SPD schlage außerdem vor, den Schlosspark stärker zu beleuchten und dunkle Ecken zu vermeiden. Zum Konzept der SPD gehöre es außerdem, so Sippel, über das Projekt „Soziale Stadt“ Freizeitangebote und aufsuchende Jugendarbeit zu ermöglichen. „Ein Teil der Jugendlichen im Schlosspark versucht Frustration mit Alkohol und starken Muskeln zu verarbeiten. Hier müssen wir gegensteuern.“ Die Stadt Alzey habe einen entsprechenden Förderantrag auf den Weg gebracht.    

Neben einer verstärkten Kontrolle, dem Alkoholverbot, der Ausleuchtung des Schlossparks und Maßnahmen im Rahmen der Sozialen Stadt soll der Schlosspark durch eine optische Aufwertung für Einheimische und Gäste wieder attraktiver werden. Viele Anwesenden wünschten sich, die Möglichkeiten zum Verweilen zu verbessern. In früheren Zeiten wurde das Areal gerne auch von Bewohnern und Gästen des nahegelegenen Altenheims genutzt, was heute schon allein aufgrund fehlender Bänke nicht mehr stattfinde. Auch für Gäste der Stadt sei der Schlosspark früher ein beliebter Anziehungspunkt gewesen. Bei allem Engagement der städtischen Bauhofmitarbeiter, das gewürdigt werde, könnte indes noch einiges getan werden.

Für die SPD-Stadtratsfraktion sagte der Vorsitzende Werner Steinmann zu, sich der Angelegenheit annehmen zu wollen. Eine Verbesserung des Erscheinungsbildes des Schlossparks sollte aus finanziellen Gründen schrittweise erfolgen. Heiko Sippel konnte sich vorstellen, dass viele Bürger bereit wären, die Verschönerung  auch durch Spenden zu unterstützen.
„Die Alzeyer haben in der Vergangenheit oft bewiesen, dass sie etwas bewegen können“, so Sippel. Der Altstadtverein werde gebeten, bei der Aktion „Ruhebänke“ möglichst auch den Schlosspark zu bedenken. Viel Zustimmung fand die Idee, im Schlosspark wieder wie in früheren Jahren Konzerte aufleben zu lassen. „Der Schlosspark gehört uns allen“, so das Credo eines Anwohners.

Veröffentlicht am 05.07.2010.

Abgeordneter besucht Wahlkreis – Heiko Sippel in Gau-Weinheim

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel besucht derzeit alle 51 Gemeinden und Stadtteile seines Wahlkreises, um eine „Sprechstunde vor Ort“ oder ein Bürgergespräch durchzuführen. Die 26. Station seiner Tour durch den Wahlkreis ist Gau-Weinheim.

Dort wird Sippel am Montag, dem 05. Juli von 17.00 bis 18.00 Uhr am Dorfgemeinschaftshaus in der Hochstraße erreichbar sein. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 03.07.2010.