Archiv für den Monat: April 2010

– SPD fährt nach Berlin

Der SPD-Ortsverein Alzey hat eine Bürgerfahrt nach Berlin organisiert. Vom 03.-06. Juni 2010 geht es mit dem Bus in die Bundeshauptstadt. Mitglieder und Interessierte sind zur Teilnahme herzlich eingeladen. Neben einem Besuch im Bundestag, in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz und im Willy-Brandt-Haus steht eine Besichtigung der Gedenkstätte Hohenschönhausen auf dem Programm.

Eine Wannsee-Fahrt führt die Besuchergruppe außerdem nach Potsdam. Infos und Anmeldung unter der Tel. Nr. 06731/55577 (SPD-Büro, vormittags) oder 06731/1201.

 

 

 

Veröffentlicht am 30.04.2010.

Minister Bruch lobt Wettbewerb aus – „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung“

Bis zum 14. Mai 2010 können sich Dorferneuerungsgemeinden aus Rheinland-Pfalz noch für den vom rheinland-pfälzischen Innenminister Karl Peter Bruch ausgelobten Wettbewerb „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung“ bewerben und einen der Preise in Höhe von insgesamt 35.000 Euro gewinnen. Der von UNICEF, dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen und dem Deutschen Kinderhilfswerk Berlin unterstützte Wettbewerb feiert in diesem Jahr zehnjähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass wurden die Preisgelder der Kategorie Jugendpreis nochmals angehoben. Es werden jeweils zehn Gemeinde- und Jugendpreise verliehen.

Drei Preisträgergemeinden der Kategorie Gemeindepreis erhalten zusätzlich die Möglichkeit zur Durchführung einer „Zukunftswerkstatt“. Unter Zukunftswerkstatt versteht man eine bestimmte Arbeitsmethode, mit deren Hilfe die Preisträger vor Ort Leitbilder für eine kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung erarbeiten oder bereits bestehende Ansätze, Initiativen und Projekte weiterentwickeln. Auf diesem Weg können sich Kinder und Jugendliche konkrete Lösungen erarbeiten, um ihre eigenen Vorstellungen und Wünsche im Dorf zu realisieren.

Teilnahmeberechtigt sind alle Ortsgemeinden, die ein jeweils von der zuständigen Kreisverwaltung anerkanntes Dorferneuerungskonzept haben.
Besonders aufgefordert sind in diesen Gemeinden Eltern, Initiativgruppen sowie alle, die sich hauptberuflich oder ehrenamtlich im Dorf für die Belange und eine nachhaltige Verbesserung der Situation von Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre einsetzen. Die Möglichkeiten der Wettbewerbsteilnahme sind dabei sehr vielfältig.

Landtagsabgeordneter Heiko Sippel (SPD) würde sich freuen, wenn sich viele Kinder- und Jugendgruppen bewerben würden. Deren Beteiligung an den Zielen der Dorfentwicklung sei seit Jahren ein Aufgabenschwerpunkt in der rheinland-pfälzischen Dorferneuerung. Allein in den Jahren 2000 bis 2009 wurden insgesamt 621 solcher Projekte durchgeführt. Dabei seien Zuwendungen in Höhe von über 28,5 Millionen Euro gewährt worden. „Das ist ein deutliches Indiz dafür, dass im Land nicht nur über das Thema diskutiert wird, sondern dass ganz konkrete Initiativen zusammen mit Kindern und Jugendlichen im Sinne eines kinderfreundlichen Rheinland-Pfalz realisiert werden“, so Sippel.

Die Bewerbung kann allerdings nur berücksichtigt werden, wenn alle Unterlagen zusammen mit dem Bewerbungsbogen bis 14. Mai 2010 abgeschickt worden sind. Die Ausschreibungsunterlagen befinden sich auf den Internetseiten des rheinland-pfälzischen Innenministeriums unter www.ism.rlp.de (Städte und Gemeinden/Dorferneuerung/Wettbewerbe) oder können im Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten in der Hospitalgasse 7 in Alzey, Tel. 06731 / 498-150 angefordert bzw. abgeholt werden.

 

Veröffentlicht am 28.04.2010.

Abgeordneter besucht Wahlkreis – Heiko Sippel in Kettenheim

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel wird in den nächsten Monaten alle 51 Gemeinden und Stadtteile seines Wahlkreises besuchen, um eine „Sprechstunde vor Ort“ oder ein Bürgergespräch durchzuführen. Die vierte Station seiner Tour durch den Wahlkreis ist die Ortsgemeinde Kettenheim. Dort wird Sippel am Montag, dem 03. Mai von 17.00 bis 18.00 Uhr auf dem Freien Platz vor dem Dorfgemeinschaftshaus sein.

Veröffentlicht am 28.04.2010.

Abgeordneter im Dialog mit Jugendlichen – „Europa in die Schule“

„Europa ist ein schwieriges, komplexes, kompliziertes, aber sehr wichtiges Konstrukt. Durch den Verbund der 27 Staaten hat sich vieles positiv für die Menschen verändert!“ Das ist das Fazit des SPD-Landtagsabgeordneten Heiko Sippel nach seinem Besuch der Georg-Forster-Gesamtschule in Wörrstadt. Sippel war als Referent für die Aktion „Europa in die Schule“, die nun schon zum fünften Mal in Rheinland-Pfalz durchgeführt wird, eingeladen worden. Dieses Angebot richtet die überparteiliche Bürgerinitiative Europa-Union Rheinland-Pfalz jedes Jahr an alle Schulen ab Sekundarstufe I.

Erdkundelehrer Alexander Leininger hatte sich das Thema: „Die Europäische Integration – Kosten und Nutzen der EU-Mitgliedschaft für Deutschland“ gewünscht.  Gut vorbereitet empfingen 45 Schüler einer zehnten Klasse und einer 12. Klasse Leistungskurs Sozialkunde den Landtagsabgeordneten, der die ihm zur Verfügung stehenden fünfzig Minuten geschickt in Vortrag und Fragerunde aufteilte.

Sippel begann seinen Vortrag provokant mit der Aussage „Deutschland ist der größte Nettozahler“ und reflektierte die Stimmung in der Bevölkerung:
“Deutschland zahlt mehr als alle anderen Länder und hat aber zu wenig davon“.  Deutschland zahle in der Tat zwar sehr viel Geld in die EU-Kasse, könne jedoch einen wesentlichen wirtschaftlichen Nutzen aus der Union durch den Binnenmarkt ziehen, da Deutschland der größte Exporteur der EU ist und jeder dritte deutsche Arbeitsplatz am Export hängt, referierte Sippel und verwies auch gleich auf die Region: „Davon profitieren auch unsere mittelständische Unternehmen oder beispielsweise auch die Winzer im Landkreis Alzey-Worms, die ihre Erzeugnisse ohne große Handelsschranken in EU-Staaten exportieren.“

Man dürfe außerdem nicht vergessen, erinnerte der Landtagsabgeordnete, warum EU-Länder unterschiedliche Geldmengen an die EU zahlen und ihnen unterschiedliche Geldmengen zurückgezahlt werden, denn Ziel der EU ist die wirtschaftliche und soziale Stabilität der EU-Länder anzugleichen und zu sichern.  Und von dieser Stabilität der EU-Länder profitiere Deutschland eben als Exportland. Weiterhin machte Sippel in seinem Vortrag deutlich, dass die Gemeinschaft Europas seit 1945 den Frieden sichere. „Ein hohes Gut, das unbezahlbar ist.“ Auch länderübergreifende Themen wie Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung oder Klimaschutz können nur erfolgreich über die EU-Ebene diskutiert und beschlossen werden. Ein einzelnes Land sei chancenlos bei der Bewältigung dieser komplexen Probleme. Die internationale Zusammenarbeit, die Vernetzung mit-, und der gesetzlich geregelte Datenaustausch untereinander mache effektive Arbeit, Prävention und Aufklärung erst möglich.

In der sich anschließenden Fragerunde interessierte die Schüler besonders die aktuelle Situation und Diskussion der Finanzhilfe für das hoch verschuldete EU-Mitglied Griechenland. Die Schüler wollten wissen, warum Länder weiter unterstützt und nicht einfach ausgeschlossen werden, wenn sie nicht richtig wirtschafteten. Es gelte der Solidargedanke, so Sippel. Die Gemeinschaft stehe für ihre Mitglieder zwar ein, im Falle Griechenland dürfe dies kein Freibrief sein und die Hilfe müsste mit klaren Auflagen und Kontrollen zur Sanierung der Staatsfinanzen verbunden werden.

Die Schüler bemängelten, dass Europa und europäische Themen in der Öffentlichkeit eher gering wahrgenommen werden. EU-Politik ziele aber doch auf gemeinsame und grenzüberschreitende Lösungen für alle EU-Bürger. Man habe den Eindruck, keinen Einfluss auf die Europapolitik ausüben zu können. Das liege sicherlich an der Komplexität des Gebildes Europa, so Sippel. 27 verschiedene Kulturen, 27 verschiedene Systeme versuchen miteinander zu arbeiten und einen gemeinsamen Konsens zu finden. Die Kommunal,- Landes-, und auch die Bundespolitik sei für uns greifbarer und vermittle sich besser durch die Medien. Aber es gebe durchaus Wege sich zu informieren und Ansprechpartner zu finden, zum Beispiel über das Internet. Eine andere Möglichkeit sei  auch, Europaabgeordnete einmal zu einer Diskussion in die Schule einzuladen, schlug der Landtagsabgeordnete Lehrern und Schülern zum Abschluss der Gesprächsrunde vor.

Die Aktion „Europa in die Schule“ ist Teil der Europa-Woche 2010 und läuft bis Ende Mai. Sie wird vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur den Schulen empfohlen und von der Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und der EU unterstützt. Schulen, die noch Interesse an dieser Aktion haben, können sich an die  Europa-Union Deutschland, Landesverband Rheinland-Pfalz wenden. Website:
http://www.europa-union-rlp.de

 

Veröffentlicht am 23.04.2010.

Sag uns Deine Meinung! – Kommunales Wahlrecht schon ab 16?

Selbstbewusst, aufgeschlossen und auf Zack: Jugendliche wollen mitbestimmen, wenn es um ihr direktes Lebensumfeld geht. Die SPD im Landtag schlägt deshalb bei Kommunalwahlen eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre vor. Darüber wollen die SPD-Abgeordneten mit allen Interessierten ins Gespräch kommen – und auf dieser Grundlage ihre Initiativen für eine gesetzliche Änderung des Kommunalwahlrechts in den Landtag einbringen

Der Wunsch, früher mitwählen zu dürfen und sich noch mehr an der politischen Willensbildung vor Ort zu beteiligen, scheint sich bei vielen Jugendlichen in den letzten Jahren deutlich verstärkt zu haben. Die SPD im Landtag wird in den kommenden Wochen mit den Beteiligten sprechen und Vorschläge entwickeln, wie das umsetzbar sein könnte – besonders wichtig ist ihr dabei die Sicht der derer, um die es geht. Mitreden lohnt sich!

Deine Meinung per Mail an: mdl.sippel@t-online.de

Veröffentlicht am 20.04.2010.

Heiko Sippel in Vendersheim und Partenheim – Heiko Sippel in Vendersheim und Partenheim

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel wird in den nächsten Monaten alle 51 Gemeinden und Stadtteile seines Wahlkreises besuchen, um eine „Sprechstunde vor Ort“ oder ein Bürgergespräch durchzuführen. „Neben meinen regelmäßigen Sprechstunden in Alzey und in größeren Gemeinden möchte ich auch vor Ort das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen“, so Sippel.

Er stehe dabei für Fragen und Anliegen zur Verfügung und sei selbstverständlich auch am Dialog über landespolitische Themen interessiert. Die ersten Stationen seiner Tour durch den Wahlkreis im Bereich der Verbandsgemeinde Wörrstadt sind die Ortsgemeinden Vendersheim und Partenheim.

Am Montag, dem 26. April, ist MdL Heiko Sippel von 16.30 bis 17.30 Uhr in Vendersheim, Schulgäßchen (vor dem Kindergarten) zu erreichen. Anschließend setzt er seine Sprechstunde von 18.00 bis 19.00 Uhr in Partenheim auf dem Marktplatz fort. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 18.04.2010.

Abgeordneter besucht Wahlkreis – Heiko Sippel in Gau-Heppenheim

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel wird in den nächsten Monaten alle 51 Gemeinden und Stadtteile seines Wahlkreises besuchen, um eine „Sprechstunde vor Ort“ oder ein Bürgergespräch durchzuführen. „Neben meinen regelmäßigen Sprechstunden in Alzey und in größeren Gemeinden möchte ich auch vor Ort das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen“, so Sippel.

Er stehe dabei für Fragen und Anliegen zur Verfügung und sei selbstverständlich auch am Dialog über landespolitische Themen interessiert. Die erste Station seiner Tour durch den Wahlkreis ist die Ortsgemeinde Gau-Heppenheim. Dort wird Sippel am Donnerstag, dem 22. April von 18.00 bis 19.00 Uhr auf dem Marktplatz sein.

Veröffentlicht am 18.04.2010.

– Keine Pkw-Maut

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat den Vorschlägen des Umweltbundesamtes für eine streckenbezogene Pkw-Maut in Deutschland eine klare Absage erteilt. „Das lehnen wir entschieden ab“, teilte er heute mit. „Gerade in einem Pendlerland wie Rheinland-Pfalz sind die Autofahrer ohnehin stark belastet, wir sollten den Bürgern nicht noch mehr Abgaben aufbürden. Im Übrigen gehen manche Vorschläge des Umweltbundesamtes an der Lebenswirklichkeit vorbei.

So sind Berufspendler in der Regel zeitlich gar nicht so flexibel, dass sie dann zur Arbeit fahren können, wenn keine Staus sind, denn dann täten sie es bereits. Wer aber gerade für diese Zeiten besonders hohe Mautsätze erheben will, der zockt die Menschen schlicht und einfach ab.“

In Rheinland-Pfalz mit seinen ländlichen Räumen sei die Bezahlbarkeit der Mobilität auch aus sozialen Gründen eine wichtige Säule der Verkehrspolitik, so Hering weiter. „Wir müssen den Verkehr flüssiger und umweltfreundlicher machen, beispielsweise mit den modernen Mitteln der Verkehrstelematik, neuen Fahrzeugantriebstechnologien und einem Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs. Dabei gilt es natürlich, die Kosten im Auge zu behalten. All dies ist  sinnvoller, als über eine streckenabhängige Pkw-Maut nachzudenken, die den Bürger allein schon wegen  ihrer hohen Systemkosten teuer zu stehen käme.“

 

Veröffentlicht am 15.04.2010.

SPD lobt Beitrag zur Mittelstandsförderung – Mohr/Sippel: „Mittelstandslotse ein Erfolgsmodell“

„Der Mittelstandslotse in Rheinland-Pfalz hat sich zum Erfolgsmodell für eine mittelstandsfreundliche Landespolitik entwickelt“, so das Fazit der wirtschaftspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Margit Mohr, und ihres Fraktionskollegen Heiko Sippel nach der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr. Die SPD-Landtagsfraktion hatte im Ausschuss einen Tätigkeitsbericht des Lotsen beantragt.

Fast 500 Unternehmen haben sich demnach in den vergangenen gut drei Jahren an den Mittelstandslotsen gewandt und um Beratung oder Hilfestellung bei Finanzierungsproblemen, bei der Suche nach einem geeigneten Standort, in Fragen der Betriebsnachfolge oder auf dem Weg durch behördliche Instanzen gebeten. In den meisten Fällen konnte der Lotse wirksame Unterstützung leisten und die Vorhaben voran bringen.

„Das große Engagement des Mittelstandslotsen, Eckart Helfferich, verdient Dank und Anerkennung. Als profunder Fachmann weiß er, was für die Unternehmen wichtig ist“, so Mohr und Sippel. Im Gegensatz zum Kreditmediator der Bundesregierung decke der Mittelstandslotse des Landes nicht nur Finanzierungsfragen ab, sondern verstehe sich vielmehr als Mittler zwischen Unternehmen, Banken und Verwaltung. Der Vorteil des Mittelstandslotsen auf Landesebene liege zudem in der Nähe zur Wirtschaft und der Einbindung in regionale Beratungsstrukturen.

Veröffentlicht am 15.04.2010.

– SPD: „Haus des Kindes“ kommt

Mit großer Freude haben die Alzeyer Sozialdemokraten die Nachricht über die Spendenzusage der Familie Kipp für den Neubau einer Kindertagesstätte in Alzey aufgenommen. „Wir danken den Alzeyer Ehrenbürgern für diese tolle Zusage und die große Unterstützung ihrer Heimatstadt“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Heiko Sippel in einer Pressemeldung.

„Mit der finanziellen Zuwendung kann der Neubau der Kindertagesstätte in der Pestalozzistraße nun umgehend in Angriff genommen werden“, ist sich Sippel sicher, der damit auch die Umsetzung einer wichtigen Wahlaussage seiner Partei verbindet. Der Neubau werde neben dem Ersatz für die Gruppenräume im bisherigen Containergebäude auch ein erweitertes Angebot ermöglichen. Mit dem Konzept eines „Haus des Kindes“ sollen nicht nur Betreuungsplätze für Kindergartenkinder von 3 bis 6 Jahren, sondern auch für Kleinkinder und möglichst auch für die Nachmittagsbetreuung von Schulkindern entstehen. Sippel: „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird dabei wirkungsvoll unterstützt. Dies stärkt Alzey als Wohn- und Lebensstandort.“

Auch für den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Stadtrat, Werner Steinmann, hat der Neubau der Kindertagesstätte oberste Priorität. „Im Stadtrat stelle ich Übereinstimmung fest, dass wir umgehend mit den Planungen beginnen sollten, um den Neubau im nächsten Jahr zu realisieren“, bemerkt Steinmann. Er verweist auf einen entsprechenden Antrag der bereits bei der letzten Stadtratssitzung von der SPD-/FWG-Koalition eingebracht wurde. Der Neubau sollte neben den Anforderungen an eine moderne Betreuungseinrichtung auch im Hinblick auf Energieeffizienz und Bauökologie neue Standards erfüllen. „Der Vorschlag, die neue Kindertagesstätte nach der Ehrenbürgerin Hannelore Kipp zu benennen, findet unsere volle Unterstützung“,  stellt Steinmann fest.

Veröffentlicht am 15.04.2010.