Archiv für den Monat: April 2009

Höhere Förderung bis 2011 – Land setzt Akzente im Straßenbau

Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Entscheidung getroffen, die den Kommunen eine höhere Landesförderung für den Straßenbau ermöglicht. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel mitteilt, werden die Zuschläge von 10 % zum Grundfördersatz für den Ausbau von besonders schlechten Straßen auf der freien Strecke außerhalb von Ortslagen und für die Sanierung von Brücken um weitere 2 Jahre bis zum 31.12.2011 verlängert. Die Förderzuschläge wurden zum 01. Januar 2008 zunächst befristet auf zwei Jahre eingeführt, um den Kommunen die Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen zu erleichtern. Je nach Finanzkraft der Kommune kann die Gesamtförderung bei 80 % liegen.

Ausgangspunkt war eine im Jahr 2007 durchgeführte Bewertung des rheinland-pfälzischen Kreisstraßennetzes, die einen erheblichen Nachholbedarf bei der Sanierung aufgezeigt hatte, insbesondere auf freien Strecken außerhalb der Ortsdurchfahrten. Die Resonanz des Förderzuschlages war nach Auffassung des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums, vor allem bei den Landkreisen, durchweg positiv. Die Kommunen hätten sehr schnell reagiert und die Bauprogramme angepasst, wobei längst nicht alle geplanten Vorhaben innerhalb der 2 Jahre abgewickelt werden könnten. „Mit der Verlängerung der Förderzuschläge wird ein klares Zeichen für die Bedeutung einer guten Verkehrsinfrastruktur gesetzt und den Kommunen bei der Sanierung des Straßennetzes wirksam geholfen“, ist Sippel überzeugt. Gerade im Landkreis Alzey-Worms habe man in der Vergangenheit Wert darauf gelegt, das Kreisstraßennetz trotz der Finanzengpässe in einem guten Zustand zu halten mit hohen Investitionssummen zu sanieren. Die Landesförderung helfe, das Bauprogramm konsequent fortzuführen.

Veröffentlicht am 29.04.2009.

MdL Sippel zu Besuch in Bechtolsheim – Kreuzungsausbau an erster Stelle

Der Ausbau der Kreuzung an der L 436/K 31 in Höhe der Ortseinfahrt nach Bechtolsheim liegt den Kommunalpolitikern sehr am Herzen. Das erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel bei einem Ortsbesuch in der Petersberggemeinde. Gemeinsam mit dem Ortsbürgermeister Harald Kemptner, Gemeinderatsvertretern und interessierten Bürgern informierte sich der Abgeordnete bei einem Rundgang über die Dorfentwicklung. „Es ist mir wichtig, vor Ort die Anliegen zu erfahren und mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen“, so Sippel. Seit vielen Jahren steht der Kreuzungsausbau an der unfallträchtigen Stelle auf der Prioritätenliste der Gemeinde.

Es lägen bereits Planungen für eine Verbesserung der Kreuzungslösung vor, auch habe die Gemeinde angrenzendes Gelände erworben. Sinnvoll wäre nach Auffassung Kemptners eine Kreisverkehrslösung, um die Verkehrssicherheit nachhaltig zu verbessern. Allerdings habe der zuständige Landesbetrieb Mobilität (LBM) bisher keine Realisierung in Aussicht stellen können. Sippel sagte zu, Kontakt mit dem LBM aufzunehmen, um eine neue Verkehrszählung zu erreichen.

Als sehr positiv bezeichnete es Kemptner, dass der Evangelische Kindergarten eine Förderung aus dem Konjunkturpaket II erhalten wird: „Mit dem Zuschuss werden wir Wärmedämmungsmaßnahmen umsetzen und langfristig Kosten sparen können“, bemerkte der Ortschef. Auch die Ortsgemeinde werde einen finanziellen Beitrag leisten. Auf die Hilfe des Landes hoffe man außerdem bei der Anlage eines naturnahen Spielplatzes auf dem Außengelände des Kindergartens sowie beim Ausbau des Glockenturmes für Ausstellungszwecke.

Kemptner stellte zusammenfassend fest, dass die Ortsgemeinde Bechtolsheim eine intakte Infrastruktur aufweise und als Wohngemeinde sehr attraktiv sei. Aber auch das Gewerbe sei in der Gemeinde sehr aktiv und trage zur Wirtschafts- und Steuerkraft erheblich bei. Der Betriebsbesuch in einem Unternehmen zur Reparatur von Schlauchbooten machte deutlich, wie durch Qualität und Know-how Arbeitsplätze entstehen können.

Heiko Sippel danke den Gastgebern für eine eindrucksvolle Vorstellung der Ortsgemeinde Bechtolsheim. Er werde sich den vorgetragenen Anliegen gerne annehmen.

MdL Heiko Sippel (Bildmitte) im Gespräch mit Bürgern

Veröffentlicht am 28.04.2009.

– Dreyer: Rheinland-Pfalz gut auf die Schweine Influenza vorbereitet

MAINZ „Derzeit besteht kein Grund zur Besorgnis. Die zuständigen Behörden arbeiten auf Bundes- und Landesebene eng zusammen. Die rheinland-pfälzischen Behörden sind gut vorbereitet. Mit den notwendigen Maßnahmen, vor allem im Flugverkehr, wird einem Ausbreiten des Virus in Europa vorgebeugt. Oberstes Ziel ist es derzeit, das Auftreten der Krankheit so früh wie möglich zu erkennen und ein Ausbreiten zu verhindern“, so Gesundheitsministerin Dreyer. „Als wichtige Schutzmaßnahme sollten jedoch Menschen, die sich in den letzten acht Tagen in Mexiko aufgehalten haben, bei grippeähnlichen Anzeichen oder Fieber umgehend ihren Hausarzt aufsuchen.“

Das neue Virus ist offenbar von Mensch zu Mensch übertragbar. Niemand kann sich durch den Verzehr von Schweineprodukten anstecken, sondern nur durch direkten Kontakt mit erkrankten Tieren oder Menschen. Die Zeit zwischen Ansteckung und Ausbruch der Krankheit beträgt, soweit bekannt, etwa 3 bis 5 Tage. Auch vor Ausbruch der Symptome besteht bereits Ansteckungsgefahr.

Die bestätigten Schweine-Influenzafälle beim Menschen ausserhalb Mexikos sind hauptsächlich in den USA und Kanada aufgetreten. Ein Fall wird aus Spanien gemeldet. Die ausserhalb Mexikos aufgetreten Fälle zeigen jedoch einen milden Verlauf und sind bislang ohne Komplikationen geblieben. In Deutschland wurde das Virus bisher noch nicht nachgewiesen, es gibt aber mehrere Verdachtsfälle.

In Europa steht jetzt die Intensivierung der Überwachung im Vordergrund, hier vor allem bei Flugrückkehrern aus Mexiko. Seit Freitag Nachmittag sind die rheinland-pfälzischen Gesundheitsämter, die für die Flughäfen Hahn und Zweibrücken zuständig sind, über die erforderlichen Maßnahmen informiert worden. Bereits gestern hat das Bundesverkehrsministerium allen Fluggesellschaften, die von Mexiko nach Europa fliegen, ein mit den Ländern abgestimmtes Merkblatt für Passagiere zur Verfügung gestellt. Darin werden Hinweise zur Erkrankungswelle in Mexiko gegeben und die Passagiere werden aufgefordert sich sofort zu einem Arzt zu begeben, wenn sie innerhalb von 8 Tagen eine fieberhafte Erkrankung der Atemwege entwickeln. Passagiere, die während des Fluges an grippeähnlichen Symptomen erkranken, werden den zuständigen Gesundheitsämtern gemeldet und vorsorglich untersucht. Die Adressen der anderen Passagiere werden erfasst, damit im Erkrankungsfall ein rasches Handeln möglich ist.

Die rheinland-pfälzischen Behörden stehen im engen Kontakt mit dem Bundesgesundheitsministerium und dem Robert-Koch-Institut. Die rheinland-pfälzischen Gesundheitsämter sind vorbereitet. Sobald neue Nachrichten auf ministerieller Ebene eingehen, werden sie über die Landesbehörden weitergeleitet. Heute Nachmittag hatte das Gesundheitsministerium alle beteiligten Ministerien eingeladen, um über den aktuellen Stand zu informieren.

Veröffentlicht am 28.04.2009.

Girls’ Day 2009 – Julia Loos im Landtag

Am bundesweiten Girls’ Day nahm auch in diesem Jahr die SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz teil. Die Abgeordneten hatten dabei die Möglichkeit, eine junge Frau aus ihrem Wahlkreis einzuladen, um ihr einen Einblick in die Abläufe des Landtages und den Berufsalltag von Politikern zu gewähren. Der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel lud die 15jährige Weinheimerin Julia Loos zur Teilnahme ein.

Ziel des Girls‘ Day ist es, Kontakte herzustellen, die für die berufliche Zukunft der Mädchen hilfreich sein können. Auch geht es darum, Öffentlichkeit und Wirtschaft auf die Stärken der Mädchen aufmerksam zu machen, um einer gut ausgebildeten Generation junger Frauen weitreichende Zukunftsperspektiven zu eröffnen. Denn trotz ihrer guten Schulbildung schöpfen Mädchen und junge Frauen ihre Berufsmöglichkeiten nicht voll aus. Im Rahmen ihrer Ausbildungs- und Studienwahl entscheiden sie sich noch immer überproportional häufig für „typisch weibliche“ Berufsfelder oder Studienfächer, die oftmals geringere Verdienstmöglichkeiten und schlechtere Aufstiegschancen bieten. Gleichzeitig fehlt den Betrieben aber gerade in technischen und techniknahen Bereichen zunehmend qualifizierter Nachwuchs. „Deshalb ist es wichtig, Mädchen und junge Frauen stark dafür zu machen, ihre Interessen und Wünsche bei der Berufswahl durchzusetzen“, so Heiko Sippel.

Gleich zu Beginn konnte Julia Loos an einer Sitzung des SPD-Arbeitskreises Sozialpolitik teilnehmen, ehe es im großen Sitzungssaal der SPD-Landtagsfraktion zu einer Begegnung mit Abgeordneten und der Spitzenkandidatin der SPD Rheinland-Pfalz für die Europawahl, Jutta Steinruck, kam. Nach einem Besuch des Plenarsaals und einem Film über den Landtag nahmen die Mädchen an der Sitzung des Wirtschaftsausschusses teil. „Die Diskussion im Ausschuss war sehr fachlich und deshalb nicht leicht zu verstehen“, bemerkt Julia Loos. Allerdings fand sie es sehr interessant, einmal das „Innenleben“ des Landtages zu erkunden. „Der Tag war anstrengend, er hat mir aber sehr gut gefallen“, so ihr Fazit.

Veröffentlicht am 24.04.2009.

Land bezuschusst Maßnahme – Rückhaltebecken kann gebaut werden

Das Land Rheinland-Pfalz stellt einen Zuschuss für den Bau des Regenrückhaltebeckens für die Außengebietsentwässerung am Flomborner Weg in Freimersheim zur Verfügung.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel hatte sich beim Land für eine schnelle Bearbeitung des Förderantrages eingesetzt, nachdem beim letzten Starkregen wieder Schlammmassen ins angrenzende Neubaugebiet strömten. Nach der genehmigten Planung liegt nun auch der Bewilligungsbescheid des Umweltministeriums für einen Landeszuschuss in Höhe von 25.000.- Euro vor, so dass dem Bau nichts mehr im Wege steht.

Veröffentlicht am 23.04.2009.

MdL Sippel schreibt ans Land – Fußgängerüberweg angemahnt

Seit einigen Jahren versucht die Ortsgemeinde Ober-Flörsheim, einen Fußgängerüberweg auf der B 271 (Alzeyer Straße) am Ortseingang aus Richtung Flomborn zur Verbindung des Neubaugebietes Wasserriss/Blücherring mit der Turnhallenstraße zu erreichen. In der Vergangenheit haben mehrere Verkehrszählungen des Landesbetriebs Mobilität (LBM) stattgefunden, die allerdings keine ausreichende Frequentierung feststellten, so dass die Verbandsgemeinde Alzey-Land als zuständige Verkehrsbehörde bisher nicht in der Lage war, eine entsprechende Anordnung zu treffen.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel hat in einem Schreiben an den LBM nochmals auf die Situation hingewiesen und um eine erneute Prüfung gebeten, nachdem er sich auf Einladung von Ortsbürgermeister Adolf Gaardt vor Ort informierte.

Sippel verweist darauf, dass das Neubaugebiet in den letzten Jahren durch weitere Bautätigkeit gewachsen und die Zahl der Kinder entsprechend gestiegen ist. „Die Straße ist täglich von vielen Kindern zu überqueren, die den Kindergarten in der Turnhallenstraße besuchen, sich auf den Schulweg zur Bushaltestelle begeben oder die ins Dorf gelangen möchten. Ein Fußgängerüberweg oder zumindest eine Querungshilfe würde die Verkehrssicherheit erheblich verbessern“, schreibt Sippel. In den nächsten Jahren sei mit weiterem Zuzug und höheren Kinderzahlen im Kindergarten zu rechnen. Mehrere Unterschriftenaktionen belegten den Bedarf und das große Interesse der Bürgerinnen und Bürger.

Der Dienststellenleiter des LBM, Bernhard Knoop, hat dem Abgeordneten mittlerweile zugesagt, die Angelegenheit nochmals gemeinsam mit der Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land zu prüfen. Es sei ein gemeinsamer Ortstermin vorgesehen, um mögliche Lösungen zur Verbesserung der Situation zu suchen. Sippel appelliert an die beteiligten Behörden, möglichst zeitnah eine kinder- und bürgerfreundliche Maßnahme zur Vermeidung einer Gefahrenstelle zu realisieren.

Veröffentlicht am 20.04.2009.

– Zuschuss für Jugendsozialarbeit

Der Verein Arbeitslosenselbsthilfe Alzey-Worms e.V. erhält vom Land Rheinland-Pfalz einen Zuschuss in Höhe von 4.000.- Euro für die Fortsetzung des Projektes „Gemeinwesenintegration und interkulturelle Sozialarbeit mit Aussiedlerfamilien und Ausländern im Landkreis Alzey-Worms“.

Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel in einer Pressemitteilung. Der Verein engagiert sich seit vielen Jahren in der Jugendsozialarbeit speziell auch mit jungen Aussiedlerinnen und Aussiedlern. Sippel sieht in der Förderung durch das Land einen Beleg für die Wertschätzung, die dem Engagement der Arbeitslosenselbsthilfe zuerkannt wird.

Veröffentlicht am 14.04.2009.

Fast 16 Millionen Euro fließen in den Kreis – MdL Sippel: „Es kann sofort losgehen“

Das Land Rheinland-Pfalz hat vorbildlich gehandelt und das Konjunkturpaket II als erstes Flächenland in Deutschland in konkrete Projekte umgesetzt“, so der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel zur Vorstellung der beschlossenen Projektliste der Landesregierung. Gerade die Kommunen profitieren in hohem Maße von dem Förderprogramm, wobei insbesondere der Bereich Schulen und Kindertagesstätten stark unterstützt werde. Aus dem mit 625 Millionen Euro gefüllten Fördertopf fließen rund 15,7 Millionen Euro in den Landkreis Alzey-Worms. Darin enthalten sind kommunale Eigenanteile, die je nach Fördermaßnahme und Finanzkraft der Kommune zwischen null und 56 Prozent lägen.

Mit einem Landeszuschuss in Höhe von 2,5 Millionen Euro wird die Rheinhessen-Fachklinik Alzey in die Lage versetzt, durch einen Umbau des Hauses Wartberg die Unterbringung der Patienten im Maßregelvollzug zu verbessern. Innerhalb seines Wahlkreises werden die kommunalen Vorhaben regional gut ausgewogen gefördert, stellt Sippel fest. So kann die Stadt Alzey mit einer Landeshilfe die Baumaßnahmen an der Nibelungenschule Alzey umsetzen. Die Investitionssumme beträgt 895.000.- Euro. In einem ersten Bauabschnitt kann die Wärmedämmung an der Albert-Schweitzer-Grundschule in Alzey erfolgen. Über 432.000.- Euro fließen in die energetische Gebäudesanierung an der Grund- und Hauptschule in Flomborn, die in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde Alzey-Land steht. Für die Grundschule in Wöllstein wurde ein Investitionsvolumen von rund 280.000.- Euro in die Prioritätenliste aufgenommen. Mit einem hohen Zuschuss kann die Ortsgemeinde Saulheim rechnen, die für die Sanierung der Großsporthalle 2,095 Millionen Euro angemeldet hatte. Grünes Licht gibt es darüber hinaus für die mit 345.000.- bezifferten Modernisierungsmaßnahmen zur Energieeinsparung an der Grundschule Wörrstadt. Auch der Landkreis Alzey-Worms profitiert vom Konjunkturpaket II. So kann die Fenstererneuerung und die Wärmedämmung des Kulturzentrums in Alzey mit einem Investitionsbedarf in Höhe von 303.500.- Euro ebenso gefördert werden, wie die energetische Teilsanierung an der Hauptschule Wörrstadt und die Dachsanierung an der Realschule Gau-Odernheim, die mit 345.000.- Euro bzw. 135.000.- Euro zu Buche schlagen. Für zahlreiche Sanierungsmaßnahmen an Kindertagesstätten stehen Mittel des Bundes und des Landes bereit. So beispielsweise für Einrichtungen in Alzey, Armsheim, Bechtolsheim, Erbes-Büdesheim, Framersheim, Gau-Heppenheim, Gau-Odernheim, Offenheim, Saulheim, Wöllstein und Wonsheim. Die offene Jugendarbeit in Armsheim, Offenheim und des Kreisjugendrings Alzey-Worms erhält eine Förderung für die EDV-Ausstattung zur Unterstützung der Medienkompetenz.

 

Für den Landtagsabgeordneten Heiko Sippel hat sich gezeigt, dass die gute Zusammenarbeit des Landes Rheinland-Pfalz und der Kommunen zu schnellen Ergebnissen geführt hat. „Es kann nun sofort losgehen, so dass von den Maßnahmen ein Effekt für die regionale Wirtschaft zur Stützung der Konjunktur ausgehen kann, der nicht zuletzt auch der kommunalen Infrastruktur und der langfristigen Einsparung von Energiekosten zugute kommt“, so Sippel.

 

Veröffentlicht am 08.04.2009.