Heiko Sippel - Ihr Landtagsabgeordneter

Kräftige Finanzspritze für Wörrstadt

450.000 Euro für Innenstadt

Die Stadt Wörrstadt kann sich über eine kräftige Finanzspritze für die Innenstadtentwicklung freuen. Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) teilte Innenminister Roger Lewentz mit, dass die Stadt in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Förderprogramm „Städtebauliche Erneuerung“ einen Zuschuss in Höhe von 450.000 Euro erhält. Das entspricht 75% der zuwendungsfähigen Kosten. Sippel freut sich darüber, dass erneut ein großer Förderbetrag in die Region fließt. „Die Stadt Wörrstadt hat mit dem Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm eine gute Entscheidung getroffen“, stellt Sippel fest, „die bereits erledigten und in Angriff genommenen Maßnahmen zeigen, dass die Attraktivität der Stadt erheblich davon profitiert. Die Fördergelder sind deshalb gut angelegt.“

Veröffentlicht am 05.01.2018.

WLAN-Ausbau kommt gut voran

Die Fördermittel zum Ausbau von WLAN-Hotspots im Rahmen des WLAN-Programms des Landes erfreuen sich im ersten Aufruf einer regen Nachfrage. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) verweist auf eine Mitteilung des Innenministers Roger Lewentz, wonach in der ersten Förderrunde bereits 181 Kommunen zum Zuge gekommen sind. Sippel freut sich darüber, dass auch die Anträge der Ortsgemeinden Bechtolsheim und Partenheim positiv beschieden wurden. Mit dem Programm sollen die Grundlagen dafür gesetzt werden, um eine möglichst flächendeckende Verfügbarkeit von WLAN-Hotspots im Land zu erreichen.  

„Es ist erfreulich, dass Bund, Land und Kommunen sowohl bei der Verfügbarkeit als auch beim Ausbau des schnellen Internets an einem Strang ziehen“, stellt Heiko Sippel fest, „im Landkreis Alzey-Worms werden wir im nächsten Jahr beim Breitbandausbau gut vorankommen.“ Mit dem Landesprogramm soll nun auch die mobile Internetnutzung stärker gefördert werden. Das Ziel der Landesregierung ist es, zeitnah mindestens 1000 Hotspots in 1000 rheinland-pfälzischen Gemeinden zu unterstützen. Mit dem WLAN-Angebot soll es Einheimischen und Touristen ermöglicht werden, einen kostenlosen und anonymen Zugang zum Internet zu erhalten, ohne sich vorher anmelden und registrieren zu müssen. „Die Kommunen erhalten bei einer Bewilligung eine pauschale Förderung in Höhe von 500 Euro. Dieses Geld kann wahlweise für Leistungen des WLAN-Rahmenvertrages des Landes oder für vergleichbare Leistungen eines alternativen Anbieters verwendet werden. Der Rahmenvertrag hilft dabei, die Hotspots rechtssicher mit umfangreichen Service- und Sicherheitsparametern einzurichten“, ergänzt der Abgeordnete.

Heiko Sippel verweist darauf, dass weitere Anträge von interessierten Kommunen im Rahmen des zweiten Förderaufrufs bis zum 31.03.2018 beim Ministerium des Innern und für Sport eingereicht werden können. Weitere Informationen sind auf der zentralen Website: www.wifi4rlp.rlp.de zu finden.

(Foto: pixabay/geralt)

Veröffentlicht am 28.12.2017.

Tempo 30 und Straßensanierung

MdL Sippel kümmert sich um Flonheimer Verkehrsthemen

Die Landesstraße L 407 zwischen Flonheim und Armsheim soll im nächsten Jahr definitiv erneuert werden. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) nach einem Gespräch mit dem Leiter des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in Worms, Bernhard Knoop, mit. Sippel machte in dem Treffen aufgrund des maroden Straßenzustands erneut auf die Dringlichkeit der Maßnahme aufmerksam. Knoop wies darauf hin, dass die Landesstraße zwischen den Ortslagen Flonheim und Armsheim auf einer Länge von 1.950 Metern ausgebaut werden soll. Der LBM Worms habe hierfür bereits die Ausbauplanung erstellt. Als Ergebnis von Voruntersuchungen müsse die Landesstraße wegen der schlechten Bausubstanz umfassend ausgebaut werden. Die neue Fahrbahnbreite wird im gesamten Streckenabschnitt mindestens 6 Meter betragen. Die Bauarbeiten könnten aus bautechnischen Gründen nur unter einer Vollsperrung ausgeführt werden. Aussagen über den Baustart im kommenden Jahr und den Zeitpunkt sowie die Dauer der Vollsperrung könnten noch nicht getroffen werden. Der LBM-Chef sagte aber zu, die Öffentlichkeit rechtzeitig zu informieren, sobald zuverlässige Terminfestlegungen möglich sind. Die Baukosten schätzt » weiterlesen

Veröffentlicht am 13.12.2017.

Mitfahrerparkplatz soll 2018 kommen

Antwort auf Anfrage von MdL Sippel

Der geplante Bau eines Mitfahrerparkplatzes an der L 408 / westlich der Anschlussstelle Bornheim der A 61 soll in der ersten Jahreshälfte 2018 angepackt werden. Das geht aus der Antwort des Landesbetriebs Mobilität in Worms (LBM) auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor. Sippel hatte das Bauvorhaben bei einem Gespräch mit dem Leiter des LBM, Bernhard Knoop, thematisiert. Laut LBM soll der Parkplatz parallel zur westlichen Anschlussrampe angelegt werden. Für die Zu- und Abfahrt nördlich der L 408 werden bestehende Wirtschaftswege mit genutzt und neu trassiert. Auf der L 408 wird aus Bornheim kommend eine Linksabbiegespur zum Mitfahrerparkplatz gebaut. Der Platz bietet Raum für rund 40 Stellplätze. Das Baurecht liegt seit geraumer Zeit vor, die Kosten in Höhe von rund 300.000 Euro werden vom Bund getragen. Für den Landtagsabgeordneten Heiko Sippel ist der kurz bevorstehende Bau des Parkplatzes sehr begrüßenswert. „Die Nachfrage nach Mitfahrerparkplätzen ist groß, bestehende Plätze an anderen Orten sind weitgehend ausgelastet“, so Sippel, durch die Neuanlage werde die Bildung von Fahrgemeinschaften weiter gefördert. Das komme der Umwelt zugute und schone den Geldbeutel der Pendler.

 

Veröffentlicht am 05.12.2017.

Mit der Zeit gehen

SPD unterstützt Tablet-Projekt in Schulen

Im Rahmen der jüngsten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms haben sich die Mitglieder ausführlich mit dem Thema „Medienkompetenz in Schulen“ befasst. Dabei unterstützen die Sozialdemokraten den mit Schulen ausgearbeiteten Vorschlag der Kreisverwaltung, in drei ausgewählten Klassen der 7. Jahrgangsstufe Tablet-Computer zur Unterstützung des Unterrichts einzuführen. Am Elisabeth-Langgässer-Gymnasium und Gymnasium am Römerkastell in Alzey sowie an der Rheingrafen-Realschule plus in Wörrstadt soll in jeweils einer 7. Klasse die Einführung ab dem nächsten Schuljahr pilotweise erfolgen. „In vielen anderen Industriestaaten gehören die mobilen Geräte bereits zur schulischen Grundausstattung, in Deutschland wird das digitale Lernen nun auch immer wichtiger“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel. Dabei gelte es einerseits, mit der Zeit zu gehen und die Nutzung der digitalen Technik auch in den Lernalltag zu integrieren, andererseits aber auch die Schlüsselqualifikationen, wie Lesen, Rechnen und Schreiben nicht zu vernachlässigen. Von daher hat das klassische Schulbuch aus Sicht der SPD längst nicht ausgedient. Dennoch sei klar, dass es im digitalen Zeitalter immer mehr auf eine umfassende Medienkompetenz ankomme. Außerdem könne das Lernen innerhalb und außerhalb der Schule mit zahlreichen praktischen Anwendungen gefördert werden. Auch die Jugendlichen selbst gehen nach einer Untersuchung des „Zukunftsmonitors“ mit großer Mehrheit davon aus, dass die Nutzung digitaler Technik das Lernen erleichtere und zusätzliche Motivation biete.

Wie Sippel hervorhebt, genießt die Bildungspolitik höchste Priorität im Kreis. Neben dem konsequenten Ausbau der Schulgebäude in der Trägerschaft des Landkreises wurde immer auch » weiterlesen

Veröffentlicht am 19.11.2017.

30 km/h an der Kita sind genug

Heiko Sippel unterstützt Spiesheimer Anliegen

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel unterstützt den Wunsch der Ortsgemeinde Spiesheim nach einer Tempo 30-Regelung in der Oberstraße, um im Bereich der Kindertagesstätte für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen.

Er macht darauf aufmerksam, dass es aufgrund einer Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) nun einfacher sei, Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten selbst an Hauptverkehrsstraßen streckenbezogen anzuordnen. Bis zu dieser Neuregelung musste ein Unfallschwerpunkt oder eine erhebliche Gefährdung gegeben sein. Durch die StVO-Änderung wurden die bürokratischen Hürden abgesenkt.

In einem Gespräch mit dem Leiter des Landesbetriebs Mobilität in Worms (LBM), Bernhard Knoop, hat Sippel auf die Gefahrensituation hingewiesen und um eine erneute Überprüfung gebeten. „Der LBM verweist auf die Zuständigkeit der VG-Verwaltung als zuständige Straßenverkehrsbehörde, die letztlich die Anordnung zu treffen habe“, berichtet Heiko Sippel, „der LBM ist gerne bereit, bei einer erneuten Überprüfung die eigene Sachkunde einzubringen“.

Sippel ist der Auffassung, dass Im Interesse der Sicherheit der Kinder vom Limit 30 km/h in einem überschaubaren Abschnitt Gebrauch gemacht werden sollte. Auch wenn es an dieser Stelle kaum Überschreitungen der 50 km/h-Regelung gibt, so fahre die Mehrzahl schneller als 30 km/h. Der Bremsweg verlängere sich bei 50 km/h im Vergleich zu 30 km/h um fast das Dreifache.

„Da es um den Schutz von Kindern geht, ist eine 30 km/h-Regelung absolut vertretbar“, glaubt Sippel, der es begrüßt, dass die VG-Verwaltung offen für eine nochmalige Untersuchung ist.

Veröffentlicht am 30.10.2017.

Alzey- Worms profitiert von neuem Schulsanierungsprogramm

Knapp 6,3 Millionen Euro fließen in den Kreis

Der Landkreis Alzey- Worms wird vom neuen Schulsanierungsprogramm profitieren. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam- Trapp und Heiko Sippel mitteilen, soll der Alzey- Worms mit knapp 6,3 Millionen Euro gefördert werden. Insgesamt umfasst das Programm rund 256,6 Millionen Euro für ganz Rheinland- Pfalz. Die Bundesmittel sind für Schulinfrastruktur- Investitionen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen.

Kathrin Anklam- Trapp und Heiko Sippel betonten, dass die rheinland- pfälzischen Kommunen mehr Geld erhalten, als zu erwarten war: „Die Fördersumme wurde im Rahmen der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ausgehandelt. Die Landesregierung unter Malu Dreyer konnte in den Verhandlungen erreichen, dass 7,33 Prozent der Gesamtmittel nach Rheinland- Pfalz gehen. Damit werden hiesige Schulen stärker gefördert, als dies nach dem sonst üblichen Verteilungsschlüssel der Fall wäre.“ Das Land habe sich überdies dafür entschieden, die Mittel relativ breit zu verteilen, so dass besonders viele Kommunen Nutznießer seien. Der Betrag werde aufgeteilt unter Berücksichtigung der Finanzschwäche der Kommunen und unter Berücksichtigung der Anzahl der Schülerinnen und Schüler.

Die beiden rheinhessischen Abgeordneten erläutern weiter, dass die Mittel für den Zeitraum 2017 bis 2022 bewilligt werden: „Sie sind vorgesehen für energetische Sanierungen von allgemeinbildenden Schulen, aber auch für sonstige Sanierungen und Umbauten. Die Förderquote liegt bei bis zu 90 Prozent. Welche Projekte in den einzelnen Städten und Landkreisen konkret gefördert werden, wird vor Ort entschieden.“

Veröffentlicht am 24.10.2017.

Zahl der Wohnungseinbrüche geht deutlich zurück – Maßnahmen der Landesregierung zeigen Wirkung

Anlässlich der neuen Zahlen zur Entwicklung der Wohnungseinbrüche in den ersten neun Monaten im Jahr 2017 erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „In Sachen Einbruchskriminalität gibt es in Rheinland-Pfalz offensichtlich eine deutliche Entspannung. Es ist gut und nicht selbstverständlich, dass Fallzahlen binnen eines Jahres um rund 30 Prozent zurückgegangen sind. Dass die Zahl der Wohnungseinbrüche auch öffentlich eine große Rolle spielt, ist verständlich. Denn die Einbruchskriminalität ist ein Deliktsfeld, welches die Menschen buchstäblich ins Mark trifft. Allein aus diesem Grund muss der Kampf gegen die Einbrüche eine zentrale Aufgabe der deutschen Sicherheitspolitik bleiben.“

Schwarz betont: „ Dass die neuen Zahlen für Rheinland-Pfalz so positiv sind, ist kein Zufall. Die Landesregierung und vor allem Innenminister Roger Lewentz haben Strategien beschlossen, um den Anstieg zu stoppen. Dann wurden die Maßnahmen rasch umgesetzt. Mit der Einrichtung der polizeilichen Arbeitsgruppen „Bandenkriminalität“ wurde die Auswertungs- und Analysekompetenz der Polizei gestärkt. Das ist für die komplexe Tatort- und Ermittlungsarbeit bei dieser Bandenstraftat der richtige Ansatz. Wegen der oftmals international mobilen Tätergruppen ist auch die Forcierung der länderübergreifenden und internationalen Zusammenarbeit ein kluger Schritt. Es zeigt sich so erneut: Gute Polizeiarbeit kann nur gelingen, wenn die Kriminalität zuvor analysiert wird sowie Kriminalistik und Politik richtig reagieren.“

Schwarz, der selbst langjährig Kriminalbeamter war, sagt weiter: „Die neuen Zahlen zu den ersten neun Monaten im Jahr 2017 sind sehr erfreulich, aber kein Grund sich darauf auszuruhen. Mit dem Spätherbst und dem Winter steht die dunkele Jahreszeit nun unmittelbar bevor. Die Bürgerinnen und Bürger können sich sicher sein: Die rheinland-pfälzische Polizei wird ihren Einsatz gegen den Einbruchsdiebstahl konsequent weiterführen, die Regierungskoalition leistet ihren Beitrag dazu.“

Veröffentlicht am 18.10.2017.

Zuschuss für Ladestation

MdL Sippel wirbt für Förderprogramm

Spätestens seit der Dieselaffäre und der Diskussion um die Zukunft der Verbrennungsmotoren gerät die Elektromobilität wieder stärker ins Blickfeld der Öffentlichkeit. E-Autos spielen mehr und mehr eine Rolle – nicht nur in den Köpfen vieler Menschen. Umweltschutz, Leistungsfähigkeit, Reichweite und vieles mehr wird immer wieder heiß diskutiert. Doch wie sieht es mit der dazugehörigen Infrastruktur aus? Wann, wo und wie lade ich denn den Akku meines E-Autos auf? Der Aufbau einer ausreichenden Ladeinfrastruktur steckt noch in den Kinderschuhen. Mit einem Förderprogramm will das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Entwicklung vorantreiben. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) verweist auf den zweiten Förderaufruf mit einem Gesamtvolumen von 100 Millionen Euro, der sich an private Investoren, Unternehmen, Städte und Gemeinden richtet und die Errichtung von weiteren 1.000 Schnellladevorrichtungen (bis einschließlich 150 kW Ladeleistung je Ladepunkt) und 12.000 Normalladestationen (bis einschließlich 22 kW je Ladepunkt) unterstützen soll. In beiden Fällen ist auch der Netzanschluss sowie Ausgaben für Aufrüstung bzw. Ersatzbeschaffung der Infrastruktur Teil der Förderung. Wichtig hierbei ist, dass die Stationen öffentlich, 24 Stunden am Tag, sowie sieben Tage die Woche zugänglich sind und dem Kriterium der Wirtschaftlichkeit entsprechen.

Anträge zur Mittelvergabe können bis zum 30. Oktober 2017 um 16.00 Uhr über das Portal „easy online“ unter https://foerderportal.bund.de/easyonline/easyOnline.jsf gestellt werden. Zuwendungsfähige Leistungen für Normal- und Schnellladepunkte sind beispielsweise die Ladesäule, Kabel, die Leitungselektronik, Parkplatzmarkierungen und Sensoren, Anfahrschutz, Beleuchtung, Wetterschutz, Tiefbau, Fundament, Inbetriebnahme sowie Installation. Antragsberechtigt sind natürliche sowie juristische Personen. Sippel informiert darüber, dass auch die Energieagentur des Landes Rheinland-Pfalz ein entsprechendes Online-Beratungsangebot eingerichtet hat. Weitere Informationen, die den zweiten Aufruf, die Förderrichtlinie an sich sowie Antworten zu den am meisten gestellten Fragen beinhalten, sind online unter www.energieagentur.rlp.de/themen/mobilitaetswende-elektromobilitaet/ zu finden. Auch eine Karte mit bisher existierenden öffentlichen Ladestationen ist dort abrufbar. Heiko Sippel macht darauf aufmerksam, dass Kommunen, Energieversorger und Unternehmen in der Region bereits zahlreiche Vorbildprojekte umgesetzt haben. Mit dem Förderprogramm könne nun ein Anstoß für den weiteren Ausbau gegeben werden.

(Foto: Pixabay)

Veröffentlicht am 04.10.2017.

MdB Marcus Held mit seiner „AnsprechBar“ auf dem Fischmarkt in Alzey

Der Wahlkampf ist in vollem Gange! „Ich bin viel in Deutschland unterwegs, um den Menschen zuzuhören und mit ihnen zu reden“, schreibt Martin Schulz in seinem Flyer zur Bundestagswahl.

Ein Anliegen, das auch der Bundestagsabgeordnete Marcus Held für genauso wichtig hält. Um genau das umzusetzen, ist der Direktkandidat für den Wahlkreis Worms in Alzey auf dem Fischmarkt unterwegs gewesen. Informieren, miteinander sprechen und bei einem kühlen Getränk an der „AnsprechBar“ wirkliche Nähe zu den Bürgern aufbauen – das ist Marcus Held wirklich wichtig.

Der SPD-Infostand erfreut sich großer Beliebtheit. Marcus Held schenkt den Bürgern vor Ort ein offenes Ohr. Egal ob aktuelle Probleme oder persönliche Fragen. Mitglieder der Alzeyer SPD unterstützen die Aktion an diesem Vormittag. „Wir werden bis zum 24. September engagiert kämpfen. Wir haben ein gutes Programm, einen guten Kanzler- und Direktkandidaten und wir haben in den letzten Jahren sehr viel für unser Land erreicht“, macht der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel deutlich.

Sicherlich werde die Wahl am 24. September nicht einfach, dennoch sei der Ausgang in Anbetracht einer hohen Anzahl noch unentschlossener Wählerinnen und Wähler völlig offen, erklärt Sippel. „Deshalb treten wir in großer Geschlossenheit auf und machen einen munteren Wahlkampf“, so Sippel.

Die Menschen auf der Straße nehmen das Angebot dankend an. Viele Informationen über Programm, Ziele und die Kandidaten der SPD werden gesammelt. „Als normaler Bürger kann man so seine Probleme schnell an den Mann bringen“, berichtet Lilli Küpper, die sich zuvor lange mit Marcus Held unterhalten hat. „Ich weiß zwar nicht was dabei herauskommen wird, aber es ist wichtig. Durch das Persönliche wagt man sich dann auch eher in eine Sprechstunde. Normal kennt man diese Menschen nur von der Presse, doch hier kann ich mit ihm reden, als sei er mein Nachbar“, sagt sie.

Zwei weitere Termine werden folgen. Auch am 09. und am 23. September wird die SPD auf dem Alzeyer Roßmarkt zum Gespräch bereitstehen. Marcus Held wird ebenfalls erneut nach Alzey kommen. Denn eines ist klar: Jede Stimme zählt!

Veröffentlicht am 07.09.2017.