Heiko Sippel - Ihr Landtagsabgeordneter Heiko Sippel - Ihr Landrat

Ein Schicksalstag mit Glück und Schrecken

MdL Sippel besucht Schulen zum 9. November

Der 9. November –  nicht nur einmal ein geschichtsträchtiger Tag. 1918 ein Hoffnungstag mit dem Beginn der Weimarer Demokratie, 1938 ein dunkler Tag des Schreckens in der Reichspogromnacht und vor 30 Jahren der Glückstag der Deutschen mit dem Mauerfall in Berlin. Auch in diesem Jahr gab der 9. November wieder den Anlass für rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete, Schulen in ihrem Wahlkreis zu besuchen, um an die Geschichte zu erinnern und diese wieder mehr ins Bewusstsein der Menschen zu rücken. Da der Schicksalstag auf einen Samstag fiel, besuchte Heiko Sippel (SPD) bereits am Freitag die Erich-Kästner Realschule plus in Wörrstadt, die Gustav-Heinemann-Realschule plus und Fachoberschule sowie das Gymnasium am Römerkastell in Alzey.

Mit Schülerinnen und Schülern der 10. Klassen sowie der Oberstufe beleuchtete er die verschiedenen Ereignisse und Geschichtsepochen. Sippel thematisierte den Hitlerputsch 1923 als Angriff auf die noch junge Demokratie, genauso wie die Reichspogromnacht 1938 und den Mauerfall 1989 und schlug dabei den Bogen von der Geschichte hin zur Alltagspolitik. Aktuelle Themen wie Extremismus, Antisemitismus oder Hass und Hetze im Internet prägten die Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern. Dabei war deutlich zu sehen, wie intensiv sich die Schulen gerade mit dem Mauerfall und der deutschen Einheit beschäftigt haben und wie gut sie über die Geschichte des 9. November, aber auch über die aktuelle Politik informiert waren. „Ich merke immer wieder, wie sehr » weiterlesen

Veröffentlicht am 13.11.2019.

SPD-Fraktion besucht Schülerinnen und Schüler im Rahmen des Schulbesuchstags –

Abgeordnete nehmen 99 Termine wahr

Am Schulbesuchstag besuchen die Landtagsabgeordneten verschiedene Schulen in Rheinland-Pfalz und geben den Schülerinnen und Schülern einen Einblick in die Arbeit der Abgeordneten und die Funktionsweise des rheinland-pfälzischen Landtags. Anlässlich des diesjährigen Schulbesuchstags des Landtags erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück: „Wir freuen uns, dass wir auch dieses Jahr wieder viele Schulen besuchen können und mit den Schülerinnen und Schülern ins Gespräch kommen. Nicht erst seit Fridays for Future wissen wir, dass sich junge Menschen zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Debatten positionieren. Uns als SPD-Fraktion ist dieser direkte Austausch mit den Schülerinnen und Schülern sehr wichtig. Durch die Gespräche, Fragen und Diskussionen wollen wir einen Teil dazu beitragen die junge Generation zu noch mehr politischer Partizipation zu animieren. Ihre Sichtweisen und Meinungen werden im politischen Diskurs dringend gebraucht. Daher sind wir sehr gespannt auf die Gespräche und Fragen, die auch uns Abgeordneten immer wieder neue Perspektiven auf Politik eröffnen.“

Brück weiter: „Der Schulbesuchstag, der traditionell und bewusst in der Woche um den 9. November stattfindet, ist ein guter Anlass mit Schülerinnen und Schülern über Grundwerte der Demokratie, aber auch über aktuelle politische Geschehnisse zu sprechen. Dieser prägende Tag für die deutsche Geschichte und Gegenwart erinnert uns immer wieder daran, welche Bedeutung Freiheit und Demokratie haben. Wir erinnern uns an diesem Datum an glückliche Ereignisse wie die Öffnung der DDR-Grenze, aber auch an die Schrecken der Novemberpogrome. Es ist unsere Aufgabe als Demokratinnen und Demokraten, der Opfer der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft zu gedenken und gleichzeitig gemeinsam weiterhin dafür zu sorgen, dass Rassismus, Hass und Hetze keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Der Schulbesuchstag ist ein wichtiger Bestandteil dieser Erinnerungsarbeit.“

Zum Hintergrund: Der Schulbesuchstag findet seit 2003 traditionell um den 9. November statt. Die Parlamentarier des rheinland-pfälzischen Landtags besuchen in diesem Zusammenhang Gesamtschulen, Gymnasien, Fachoberschulen und Berufsbildende Schulen und diskutieren mit Schülerinnen und Schülern über Politik.

Veröffentlicht am 07.11.2019.

Rettungsdienstgesetz wird umfassend novelliert

Am heutigen Mittwoch ist im Landtag Rheinland-Pfalz der Regierungsentwurf für eine umfassende Novelle des Landesrettungsdienstgesetzes in erster Lesung beraten worden. Hierzu erklärt Heike Scharfenberger, die für das Gesetz zuständige Abgeordnete der SPD-Fraktion: „Der von Innenminister Roger Lewentz vorgelegte Entwurf stellt die Weichen für die Zukunft des Rettungsdienstsystems in Rheinland-Pfalz. Es wird unter anderem auf Änderungen im europäischen Vergaberecht reagiert und die weitere Privilegierung der Sanitätsorganisationen bei der Vergabe der Rettungsdienstleistungen ermöglicht. Zudem soll mit der Reform das vom Bund eingeführte Berufsbild des Notfallsanitäters in das rheinland-pfälzische System übertragen werden. Durch eine dreijährige Ausbildung erlangen die Notfallsanitäter die höchste nichtärztliche Qualifikation im Rettungsdienst. Mit dem Ablauf der Übergangsfrist zum Jahr 2024 soll nun gesetzlich festgelegt werden, dass bei Notfalltransporten immer eine solche Notfallsanitäterin oder ein » weiterlesen

Veröffentlicht am 23.10.2019.

Initiative „Verfolgen und Löschen“ ist wichtiger Schritt im Kampf gegen Hass und Hetze im Internet

Im heutigen Rechtsausschuss hat das rheinland-pfälzische Justizministerium auf Antrag der Ampel-Koalition ihre Initiative „Verfolgen und Löschen“ vorgestellt. Hierzu bemerkt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  „In den letzten Monaten wurde der Öffentlichkeit durch eine Reihe von Verbrechen vor Augen geführt, dass ungezügelter Hass und Hetze in sozialen Medien ein gesellschaftliches Klima schaffen können, das in reale Gewalt umschlagen kann. Hinzu kommt, dass eine Vielzahl von Äußerungen in sozialen Netzwerken sich längst im strafrechtlich relevanten Bereich bewegen. Das ist eine Entwicklung, die der Staat und die Gesellschaft aktiv entgegentreten muss. Die Initiative „Verfolgen und Löschen“ des Justizministeriums und der Landesanstalt für » weiterlesen

Veröffentlicht am 17.10.2019.

Landtag live erleben

MdL Sippel wirbt für Schüler-Landtag

Im nächsten Jahr führt der Landtag Rheinland-Pfalz zum 35. Mal den Schüler-Landtag durch, der am Dienstag, dem 24. März 2020 im Plenarsaal im Landesmuseum in Mainz stattfindet. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Insgesamt vier Schulklassen bilden ein „Parlament“ bestehend aus vier Fraktionen, die über selbst gestellte Anträge zu verschiedenen landespolitischen Themen diskutieren und Beschlüsse fassen. Das Rollenspiel soll dazu beitragen, dass sich die Jugendlichen mit politischen Sachverhalten auseinandersetzen und ein Verständnis für politische Abläufe entwickeln. Außerdem sollen Kontakte zu Politikern aufgebaut und eine Mitarbeit für die Demokratie angeregt werden.  

Teilnehmen können Klassen des 10. Schuljahres aus verschiedenen Schularten und Regionen des Landes. Jede Schulklasse bildet im Schüler-Landtag eine eigene „Fraktion“, die sich bereits im Vorfeld intensiv vorbereitet. „Der Schüler-Landtag bietet den Jugendlichen eine ganz besondere Form der politischen Bildung und Mitwirkung. Die Schülerinnen und Schüler bekommen die Möglichkeit, Politik live zu erleben und sich selbst einzubringen. Aus diesem Grund möchte ich die Schulen im Wahlkreis ermuntern, mitzumachen. Es lohnt sich und macht auch Spass“, so Heiko Sippel.

Die Bewerbungsunterlagen und weitere Informationen zum Schüler-Landtag sind auf der Jugendhomepage des Landtags unter www.jugend-im-landtag.rlp.de (Rubrik „Schüler-Landtag/Anmeldung“) veröffentlicht. Die Bewerbungsfrist endet am 17. Oktober 2019.

Foto: Torsten Silz

Veröffentlicht am 09.09.2019.

Sogenanntes „Upskirting“ muss strafbar werden

Das Kabinett hat heute eine Bundesratsinitiative gegen das „Upskirting“ beschlossen, also gegen das Verhalten, im öffentlichen Raum heimlich Fotos oder Videos unter den Rock oder in den Ausschnitt von Frauen zu erstellen. Hierzu erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist nicht hinnehmbar, dass das unbefugte Anfertigen von Bildern intimer Körperbereiche einer Person bislang oft nicht strafbar ist. Solche Aufnahmen stellen tiefe Eingriffe in die Intimsphäre von Frauen dar: Wer betroffen ist, fühlt sich erniedrigt und zutiefst verletzt. Da kleine Kameras und Smartphones im öffentlichen Raum omnipräsent sind, steigt im Alltag auch die Gefahr, betroffen zu sein. Bestehende Straftatbestände wie etwa Beleidigung und Belästigung sind aber oft nicht anwendbar. Der Bund muss die Regelungslücke rasch schließen. Es führt kein Weg daran vorbei, einen geeigneten Straftatbestand zu schaffen, nach dem „Upskirting“ geahndet werden kann.“

Veröffentlicht am 03.09.2019.

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