Heiko Sippel - Ihr Landtagsabgeordneter

30 km/h an der Kita sind genug

Heiko Sippel unterstützt Spiesheimer Anliegen

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel unterstützt den Wunsch der Ortsgemeinde Spiesheim nach einer Tempo 30-Regelung in der Oberstraße, um im Bereich der Kindertagesstätte für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen.

Er macht darauf aufmerksam, dass es aufgrund einer Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) nun einfacher sei, Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten selbst an Hauptverkehrsstraßen streckenbezogen anzuordnen. Bis zu dieser Neuregelung musste ein Unfallschwerpunkt oder eine erhebliche Gefährdung gegeben sein. Durch die StVO-Änderung wurden die bürokratischen Hürden abgesenkt.

In einem Gespräch mit dem Leiter des Landesbetriebs Mobilität in Worms (LBM), Bernhard Knoop, hat Sippel auf die Gefahrensituation hingewiesen und um eine erneute Überprüfung gebeten. „Der LBM verweist auf die Zuständigkeit der VG-Verwaltung als zuständige Straßenverkehrsbehörde, die letztlich die Anordnung zu treffen habe“, berichtet Heiko Sippel, „der LBM ist gerne bereit, bei einer erneuten Überprüfung die eigene Sachkunde einzubringen“.

Sippel ist der Auffassung, dass Im Interesse der Sicherheit der Kinder vom Limit 30 km/h in einem überschaubaren Abschnitt Gebrauch gemacht werden sollte. Auch wenn es an dieser Stelle kaum Überschreitungen der 50 km/h-Regelung gibt, so fahre die Mehrzahl schneller als 30 km/h. Der Bremsweg verlängere sich bei 50 km/h im Vergleich zu 30 km/h um fast das Dreifache.

„Da es um den Schutz von Kindern geht, ist eine 30 km/h-Regelung absolut vertretbar“, glaubt Sippel, der es begrüßt, dass die VG-Verwaltung offen für eine nochmalige Untersuchung ist.

Veröffentlicht am 30.10.2017.

Alzey- Worms profitiert von neuem Schulsanierungsprogramm

Knapp 6,3 Millionen Euro fließen in den Kreis

Der Landkreis Alzey- Worms wird vom neuen Schulsanierungsprogramm profitieren. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam- Trapp und Heiko Sippel mitteilen, soll der Alzey- Worms mit knapp 6,3 Millionen Euro gefördert werden. Insgesamt umfasst das Programm rund 256,6 Millionen Euro für ganz Rheinland- Pfalz. Die Bundesmittel sind für Schulinfrastruktur- Investitionen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen.

Kathrin Anklam- Trapp und Heiko Sippel betonten, dass die rheinland- pfälzischen Kommunen mehr Geld erhalten, als zu erwarten war: „Die Fördersumme wurde im Rahmen der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ausgehandelt. Die Landesregierung unter Malu Dreyer konnte in den Verhandlungen erreichen, dass 7,33 Prozent der Gesamtmittel nach Rheinland- Pfalz gehen. Damit werden hiesige Schulen stärker gefördert, als dies nach dem sonst üblichen Verteilungsschlüssel der Fall wäre.“ Das Land habe sich überdies dafür entschieden, die Mittel relativ breit zu verteilen, so dass besonders viele Kommunen Nutznießer seien. Der Betrag werde aufgeteilt unter Berücksichtigung der Finanzschwäche der Kommunen und unter Berücksichtigung der Anzahl der Schülerinnen und Schüler.

Die beiden rheinhessischen Abgeordneten erläutern weiter, dass die Mittel für den Zeitraum 2017 bis 2022 bewilligt werden: „Sie sind vorgesehen für energetische Sanierungen von allgemeinbildenden Schulen, aber auch für sonstige Sanierungen und Umbauten. Die Förderquote liegt bei bis zu 90 Prozent. Welche Projekte in den einzelnen Städten und Landkreisen konkret gefördert werden, wird vor Ort entschieden.“

Veröffentlicht am 24.10.2017.

Zahl der Wohnungseinbrüche geht deutlich zurück – Maßnahmen der Landesregierung zeigen Wirkung

Anlässlich der neuen Zahlen zur Entwicklung der Wohnungseinbrüche in den ersten neun Monaten im Jahr 2017 erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „In Sachen Einbruchskriminalität gibt es in Rheinland-Pfalz offensichtlich eine deutliche Entspannung. Es ist gut und nicht selbstverständlich, dass Fallzahlen binnen eines Jahres um rund 30 Prozent zurückgegangen sind. Dass die Zahl der Wohnungseinbrüche auch öffentlich eine große Rolle spielt, ist verständlich. Denn die Einbruchskriminalität ist ein Deliktsfeld, welches die Menschen buchstäblich ins Mark trifft. Allein aus diesem Grund muss der Kampf gegen die Einbrüche eine zentrale Aufgabe der deutschen Sicherheitspolitik bleiben.“

Schwarz betont: „ Dass die neuen Zahlen für Rheinland-Pfalz so positiv sind, ist kein Zufall. Die Landesregierung und vor allem Innenminister Roger Lewentz haben Strategien beschlossen, um den Anstieg zu stoppen. Dann wurden die Maßnahmen rasch umgesetzt. Mit der Einrichtung der polizeilichen Arbeitsgruppen „Bandenkriminalität“ wurde die Auswertungs- und Analysekompetenz der Polizei gestärkt. Das ist für die komplexe Tatort- und Ermittlungsarbeit bei dieser Bandenstraftat der richtige Ansatz. Wegen der oftmals international mobilen Tätergruppen ist auch die Forcierung der länderübergreifenden und internationalen Zusammenarbeit ein kluger Schritt. Es zeigt sich so erneut: Gute Polizeiarbeit kann nur gelingen, wenn die Kriminalität zuvor analysiert wird sowie Kriminalistik und Politik richtig reagieren.“

Schwarz, der selbst langjährig Kriminalbeamter war, sagt weiter: „Die neuen Zahlen zu den ersten neun Monaten im Jahr 2017 sind sehr erfreulich, aber kein Grund sich darauf auszuruhen. Mit dem Spätherbst und dem Winter steht die dunkele Jahreszeit nun unmittelbar bevor. Die Bürgerinnen und Bürger können sich sicher sein: Die rheinland-pfälzische Polizei wird ihren Einsatz gegen den Einbruchsdiebstahl konsequent weiterführen, die Regierungskoalition leistet ihren Beitrag dazu.“

Veröffentlicht am 18.10.2017.

Zuschuss für Ladestation

MdL Sippel wirbt für Förderprogramm

Spätestens seit der Dieselaffäre und der Diskussion um die Zukunft der Verbrennungsmotoren gerät die Elektromobilität wieder stärker ins Blickfeld der Öffentlichkeit. E-Autos spielen mehr und mehr eine Rolle – nicht nur in den Köpfen vieler Menschen. Umweltschutz, Leistungsfähigkeit, Reichweite und vieles mehr wird immer wieder heiß diskutiert. Doch wie sieht es mit der dazugehörigen Infrastruktur aus? Wann, wo und wie lade ich denn den Akku meines E-Autos auf? Der Aufbau einer ausreichenden Ladeinfrastruktur steckt noch in den Kinderschuhen. Mit einem Förderprogramm will das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Entwicklung vorantreiben. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) verweist auf den zweiten Förderaufruf mit einem Gesamtvolumen von 100 Millionen Euro, der sich an private Investoren, Unternehmen, Städte und Gemeinden richtet und die Errichtung von weiteren 1.000 Schnellladevorrichtungen (bis einschließlich 150 kW Ladeleistung je Ladepunkt) und 12.000 Normalladestationen (bis einschließlich 22 kW je Ladepunkt) unterstützen soll. In beiden Fällen ist auch der Netzanschluss sowie Ausgaben für Aufrüstung bzw. Ersatzbeschaffung der Infrastruktur Teil der Förderung. Wichtig hierbei ist, dass die Stationen öffentlich, 24 Stunden am Tag, sowie sieben Tage die Woche zugänglich sind und dem Kriterium der Wirtschaftlichkeit entsprechen.

Anträge zur Mittelvergabe können bis zum 30. Oktober 2017 um 16.00 Uhr über das Portal „easy online“ unter https://foerderportal.bund.de/easyonline/easyOnline.jsf gestellt werden. Zuwendungsfähige Leistungen für Normal- und Schnellladepunkte sind beispielsweise die Ladesäule, Kabel, die Leitungselektronik, Parkplatzmarkierungen und Sensoren, Anfahrschutz, Beleuchtung, Wetterschutz, Tiefbau, Fundament, Inbetriebnahme sowie Installation. Antragsberechtigt sind natürliche sowie juristische Personen. Sippel informiert darüber, dass auch die Energieagentur des Landes Rheinland-Pfalz ein entsprechendes Online-Beratungsangebot eingerichtet hat. Weitere Informationen, die den zweiten Aufruf, die Förderrichtlinie an sich sowie Antworten zu den am meisten gestellten Fragen beinhalten, sind online unter www.energieagentur.rlp.de/themen/mobilitaetswende-elektromobilitaet/ zu finden. Auch eine Karte mit bisher existierenden öffentlichen Ladestationen ist dort abrufbar. Heiko Sippel macht darauf aufmerksam, dass Kommunen, Energieversorger und Unternehmen in der Region bereits zahlreiche Vorbildprojekte umgesetzt haben. Mit dem Förderprogramm könne nun ein Anstoß für den weiteren Ausbau gegeben werden.

(Foto: Pixabay)

Veröffentlicht am 04.10.2017.

MdB Marcus Held mit seiner „AnsprechBar“ auf dem Fischmarkt in Alzey

Der Wahlkampf ist in vollem Gange! „Ich bin viel in Deutschland unterwegs, um den Menschen zuzuhören und mit ihnen zu reden“, schreibt Martin Schulz in seinem Flyer zur Bundestagswahl.

Ein Anliegen, das auch der Bundestagsabgeordnete Marcus Held für genauso wichtig hält. Um genau das umzusetzen, ist der Direktkandidat für den Wahlkreis Worms in Alzey auf dem Fischmarkt unterwegs gewesen. Informieren, miteinander sprechen und bei einem kühlen Getränk an der „AnsprechBar“ wirkliche Nähe zu den Bürgern aufbauen – das ist Marcus Held wirklich wichtig.

Der SPD-Infostand erfreut sich großer Beliebtheit. Marcus Held schenkt den Bürgern vor Ort ein offenes Ohr. Egal ob aktuelle Probleme oder persönliche Fragen. Mitglieder der Alzeyer SPD unterstützen die Aktion an diesem Vormittag. „Wir werden bis zum 24. September engagiert kämpfen. Wir haben ein gutes Programm, einen guten Kanzler- und Direktkandidaten und wir haben in den letzten Jahren sehr viel für unser Land erreicht“, macht der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel deutlich.

Sicherlich werde die Wahl am 24. September nicht einfach, dennoch sei der Ausgang in Anbetracht einer hohen Anzahl noch unentschlossener Wählerinnen und Wähler völlig offen, erklärt Sippel. „Deshalb treten wir in großer Geschlossenheit auf und machen einen munteren Wahlkampf“, so Sippel.

Die Menschen auf der Straße nehmen das Angebot dankend an. Viele Informationen über Programm, Ziele und die Kandidaten der SPD werden gesammelt. „Als normaler Bürger kann man so seine Probleme schnell an den Mann bringen“, berichtet Lilli Küpper, die sich zuvor lange mit Marcus Held unterhalten hat. „Ich weiß zwar nicht was dabei herauskommen wird, aber es ist wichtig. Durch das Persönliche wagt man sich dann auch eher in eine Sprechstunde. Normal kennt man diese Menschen nur von der Presse, doch hier kann ich mit ihm reden, als sei er mein Nachbar“, sagt sie.

Zwei weitere Termine werden folgen. Auch am 09. und am 23. September wird die SPD auf dem Alzeyer Roßmarkt zum Gespräch bereitstehen. Marcus Held wird ebenfalls erneut nach Alzey kommen. Denn eines ist klar: Jede Stimme zählt!

Veröffentlicht am 07.09.2017.

Post muss weiter täglich kommen

MdL Sippel kritisiert Pilotprojekt

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) kritisiert das aktuelle Pilotprojekt der Deutschen Post, die in verschiedenen Gegenden Deutschlands die tägliche Postzustellung probeweise ausdünne. „Zusteller erscheinen dort nicht mehr von Montag bis Samstag jeden Tag, sondern nur noch ein-, zwei- oder dreimal die Woche, wie in diesen Tagen Medienberichten zu entnehmen war. Diese Versuche sollten schnellstens durch die Bundesnetzagentur gestoppt werden, sie gehen in die völlig falsche Richtung“, erklärt Sippel in einer Pressemitteilung. Auch wenn in den Versuchsgemeinden noch die Zustimmung der Kunden vorausgesetzt werde, bestehe die Gefahr, dass damit eine schleichende Entwicklung zum weiteren Abbau von Postdienstleistungen einsetze. Auch eine ersatzweise Zustellung von Rechnungen, Postkarten oder Katalogen an den Arbeitsplatz sei keine Alternative, da damit das Postgeheimnis gefährdet sei.

Dass Briefe, Zuschriften und Zeitschriften jeden Werktag zugestellt werden, bedeute den meisten Menschen auch im Internetzeitalter sehr viel. Die Postzustellung gehöre zu den wichtigen Pfeilern der Grundversorgung. „Diese Dienstleistung muss auch im ländlichen Raum uneingeschränkt erhalten bleiben“, plädiert Sippel, der außerdem betont: „In manchen Staaten ist die werktägliche Postzustellung aus betriebswirtschaftlichen Gründen bereits abgeschafft worden. In Deutschland ist die Situation aus gutem Grund eine andere: Die Deutsche Post AG ist rechtlich verpflichtet, werktags jedem Haushalt Post zuzustellen – auch in kleineren Orten. Falls die Deutsche Post nun die Erlaubnis erhalten möchte, in manchen Gegenden dauerhaft seltener die Post zuzustellen, ist das höchst problematisch. Einer solchen Entwicklung müsse früh und klar Einhalt geboten werden, stellt der Landtagsabgeordnete fest, nicht zuletzt auch im Interesse der Arbeitsplätze in der Zustellung.

Foto: pixabay

Veröffentlicht am 07.09.2017.

Zuschuss für Feuerwehrfahrzeug

Die Verbandsgemeinde Wöllstein erhält einen Landeszuschuss aus Mitteln der Feuerschutzsteuer für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage hin von Innenminister Roger Lewentz erfahren hat, werden 77.000 Euro für den Erwerb eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr in Wöllstein zur Verfügung gestellt.

Foto: pixabay

Veröffentlicht am 06.09.2017.

Brück zum erfolgreichen Modellversuch: „Schulische Selbstverantwortung schrittweise in die Fläche tragen“

Im heutigen Bildungsausschuss wurde auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion der Schulversuch „Mehr Selbstverantwortung an rheinland-pfälzischen Schulen“ behandelt. In einem Fachgespräch mit sechs der sieben am Schulversuch teilnehmenden Schulen, den Schulverbänden, dem Landeselternbeirat und der Landesschülerinnenvertretung hatte sich die SPD-Fraktion bereits am Mittwoch über die Erfahrungen aus dem Modellversuch informiert. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

„Der rheinland-pfälzische Schulversuch hat mit Blick auf die Chancen von mehr schulischer Selbstverantwortung wertvolle Erfahrungen geliefert. Das geht aus dem heutigen Bericht der Bildungsministerin im Bildungsausschuss und dem gestrigen Fachgespräch der SPD-Fraktion zum Schulversuch hervor. Die Rückmeldungen der teilnehmenden Schulen sowie der Eltern- und Schülervertretung sind durchweg positiv. Der erweiterte Einsatz von Verwaltungskräften und die Möglichkeit, Lehrkräfte schulscharf auszuwählen, wurden von den Schulen gut angenommen. Insbesondere die » weiterlesen

Veröffentlicht am 06.09.2017.

Ferienbetreuung: Rund 40.000 Kinder profitieren von neuem Förderprogramm

Die SPD-Landtagsfraktion hat in der Fragestunde der heutigen Plenarsitzung den Start des neuen Programms zur Ferienbetreuung thematisiert. Dazu erklärt Bettina Brück, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:
 
„Aus der Beantwortung der Mündlichen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum neuen Förderkonzept der Landesregierung für die Ferienbetreuung geht hervor, dass im Vergleich zum Vorjahr im laufenden Jahr voraussichtlich mehr als drei Mal so viele Ferienbetreuungsmaßnahmen gefördert werden können. In 2016 wurden insgesamt 189 Maßnahmen vom Land gefördert, im laufenden Jahr werden es 617 Maßnahmen sein. Die Zahl der betreuten Kinder hat sich im selben Zeitraum mehr als vervierfacht: In 2016 wurden noch 8.000 Kinder in mit Landesmitteln geförderten Ferienprojekten betreut. In diesem Jahr werden rund 40.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Betreuungsmaßnahmen im Rahmen des Landesprogramms erwartet. Zudem können durch die Entwicklung von neuen Förderkriterien individuelle Betreuungsbedarfe von Familien in den Ferienzeiten stärker berücksichtigt werden. Gefördert werden können erstmals auch Maßnahmen, die einen Tag oder mehrere Tage dauern. Für Familien bedeutet dies deutlich mehr Flexibilität bei der Organisation der Ferienbetreuung.“
 
Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Anke Simon, ergänzt: „Ziel der Ampelkoalition ist es, eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen. Das neue Förderprogramm ist ein weiterer Schritt, um Familien bei der Kinderbetreuung insbesondere in den langen Sommerferien zu entlasten. Das neue Förderkonzept geht mit einer deutlichen Steigerung der Fördermittel für die Ferienbetreuung einher. Bisher standen pro Haushaltsjahr insgesamt rund 300.000 Euro zur Verfügung. Im Haushaltsjahr 2017 sind insgesamt 750.000 Euro vorgesehen, in 2018 werden insgesamt eine Millionen Euro zur Verfügung stehen.“

Veröffentlicht am 28.08.2017.

Hohe Auszeichnung für Klaus Hagemann

Der Landesverband Rheinland-Pfalz der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) hat die Ehrennadel an Klaus Hagemann verliehen. Mit dieser hohen Auszeichnung würdigt der Verband die herausragenden kommunalpolitischen Leistungen des ehemaligen Bundestagsabgeordneten, Kreispolitikers und Bürgermeisters der Stadt Osthofen.
Im Rahmen eines gemeinsamen Treffens des SGK-Kreisverbandes und der SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms auf dem Naturerlebnisplatz in Gau-Odernheim händigte der SGK-Landesvorsitzende, Oberbürgermeister Michael Ebling, die Ehrennadel und Ehrenurkunde an Klaus Hagemann aus. Ebling unterstrich, dass sich Hagemann als bodenständiger, verlässlicher und hochengagierter Politiker große Anerkennung und Vertrauen erworben habe.

SGK-Kreisvorsitzender Johannes Brüchert freute sich, dass als Beleg für die hohe Wertschätzung Weggefährten aus dem gesamten Kreisgebiet zur Ehrung gekommen waren. Er selbst habe als Praktikant viel von Klaus Hagemann gelernt und freue sich daher, dass er seinen Platz im Kreistag einnehmen konnte.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Heiko Sippel, stellte das Wirken Hagemanns für den Landkreis Alzey-Worms heraus. Über 43 Jahre hinweg habe er die Kreispolitik maßgeblich mit geprägt. Von Beginn an habe er sich als Mitglied und später Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses insbesondere für die Belange von Kindern und Jugendlichen eingesetzt. Darüber hinaus habe er in der Bildungspolitik, etwa als es um die Einrichtung einer » weiterlesen

Veröffentlicht am 21.08.2017.